Militarisierung der Außenpolitik – Dazu aktuell: Interview mit Peter Scholl-Latour vom März 2014

Ich staune immer über die klare Sicht des Mannes mit 90 Jahren. Das Interview habe ich gestern zufällig gesehen als Wiederholung auf ARD-Alpha. Es ist angesichts des Gaza-krieges, der lage in der Ukraine und Syrien top-aktuell und entlarvt die Lügen unserer Regierung
Aber es steht auch auf youtube zum Anschauen und Runterladen:
http://youtu.be/Jspx1o_wu4k

Und genau dazu passt ein neuer Eintrag der NachDenkSeiten:
http://www.nachdenkseiten.de/?p=22721
Auszüge:

Quo vadis Bundeswehr?

Dass die Mächtigen im Land auf eine Militarisierung der Außenpolitik setzen, hatten die Nachdenkseiten bereits berichtet.
Kurz danach stimmte auch der SPIEGEL in die diesbezügliche Medienkampagne ein und skizzierte mit seiner Titelgeschichte „Wir sind wieder … wer?“ gleichsam die Befindlichkeit und Ideologie seiner Redaktion.
Man nutzte die schwarz-rot-gold unterlegte Fußballeuphorie, um das Bild einer „entkrampften Nation“ zu malen, in der „fröhliches Biedermeier, kühler Nationalismus“ und „egoistische Schonhaltung“ herrschten. „Egoistisch“ sei dabei vor allem das Bedürfnis, die eigenen Soldaten schonen zu wollen, während die Welt sich doch nach mehr deutscher Verantwortungsübernahme sehne.
Auch der SPIEGEL stimmt damit in den Chor derer ein, die die deutsche „Verteidigungs“-Armee transformiert sehen wollen… Doch … in was eigentlich?

Zu dieser Frage sprach Jens Wernicke mit Peer Heinelt.
Der promovierte Politologe und Publizist arbeitet) seit vielen Jahren zum Thema „deutscher Krieg“ [PDF – 54 KB] und wurde vor kurzem von der FAZ zu einem der „Wortführer“ der neuen Zivilklausel-Bewegung gegen Militärforschung an Hochschulen „gekürt“ [PDF – 67,9 KB].

Herr Heinelt, wenn ich mit Freunden über das Thema Krieg und Frieden spreche, wird dabei oft die Kriegsbereitschaft anderer Länder kritisiert, die Rolle und Funktion „unserer“ Bundeswehr jedoch gelobt. Deutsche Soldaten errichteten im Ausland Schulen und Brunnen, beschützten die Zivilbevölkerung und brächten „Frieden“ in Krisengebiete, in welchen ohne militärische Intervention ein sicheres und lebenswertes Leben gar nicht möglich sei. Entspricht dieses Bild denn der Realität?

Nein, das kann man wirklich nicht behaupten. Schon der NATO-Bombenkrieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien anno 1999 forderte zahlreiche zivile Todesopfer.
Die Schätzungen reichen von mehreren hundert bis zu mehreren tausend. Die deutsche Luftwaffe schuf dabei erst die Voraussetzung für das völkerrechtswidrige Bombardement – ihre Aufgabe war es, die jugoslawische Luftverteidigung „auszuschalten“, wie es im Bundeswehrjargon heißt.

Und in Afghanistan widmen sich die deutschen Streitkräfte nun schon seit einigen Jahren intensiv der Aufstandsbekämpfung. Dass auch dabei primär Zivilisten ins Fadenkreuz geraten, dürfte einer breiteren Öffentlichkeit spätestens seit dem Herbst 2009 bewusst sein. Denn am 4. September dieses Jahres hatte der Bundeswehroffizier Georg Klein einen Bombenangriff auf zwei vermutlich von Taliban entführte Tanklastwagen nahe Kunduz im Norden Afghanistans angeordnet.
Der Bremer Anwalt Karim Popal, der die zivilen Opfer der Attacke und ihre Angehörigen im Rahmen eines erfolglosen Schadensersatzprozesses gegen die Bundesrepublik vertrat, gibt die Zahl der Getöteten mit 134 an. Bei vielen von ihnen handelt es sich um Kinder und Jugendliche, die sich aus den Tanklastern Sprit abzapfen wollten, um ihre notleidenden Familien zu unterstützen.

Dieses Faktum macht en passant deutlich, dass die Bundeswehr in der Provinz Kunduz, für die sie militärisch zuständig war, ganz offensichtlich nicht als „bewaffnete Entwicklungshilfeorganisation“ agiert hat. Georg Klein jedenfalls, der unlängst übrigens zum General befördert worden ist, hat vor Ort statt der Armut vielmehr die Armen bekämpft.

Sie sagten Aufstandsbekämpfung. Um was geht es dabei? Die Bundeswehr … schützt die Zivilbevölkerung in Krisengebieten vor terroristischen Angriffen, nehme ich an…?

Aufstandsbekämpfung oder Counterinsurgency meint ganz allgemein die Bekämpfung bewaffneter Gruppen, die sich gegen die amtierende Regierung ihres Landes oder eine ausländische Besatzungsmacht wenden.
Aus welcher Motivation die Aufständischen, die Insurgents, dabei im Einzelnen handeln, ist erst einmal zweitrangig.

Tatsache ist allerdings, dass eine wie auch immer geartete Widerstandsbewegung nur erfolgreich sein kann, wenn es ihr gelingt, die Zivilbevölkerung auf ihre Seite zu ziehen und sich letztlich wie der sprichwörtliche Fisch im Wasser zu bewegen.
Insofern ist es nur folgerichtig, dass eben diese Zivilbevölkerung zwingend mit ins Visier der Aufstandsbekämpfungsstrategen gerät. Terror, Repression und extralegale Hinrichtungen sind für diese selbstverständliche Mittel, um die Bevölkerung dazu zu bringen, ihre Unterstützung für Aufständische einzustellen.

Ich will das am Beispiel Afghanistans konkretisieren. Wie der Journalist Marc Thörner in seinem neuesten Buch, „Ein sanfter Putsch. Wie Militärs Politik machen“, nachweist, kooperiert die Bundeswehr in der Provinz Kunduz aufs Engste mit dort ansässigen Warlords und von diesen unterhaltenen Milizen.

Die deutsche Unterstützung reicht dabei von Waffenlieferungen über logistische Dienstleistungen bis hin zu direktem Sponsoring.
Die besagten Milizen nutzen die Tatsache, dass die deutschen Truppen sie für die Aufstandsbekämpfung brauchen, dazu, ihre eigenen politisch-ökonomischen Interessen respektive die ihrer Herren rücksichtslos durchzusetzen: Da werden politische Gegner und Konkurrenten ermordet oder mittels der Entführung von Familienangehörigen unter Druck gesetzt, da wird Land geraubt und geplündert – und all das unter dem Deckmantel des ach so ehrenwerten Kampfes gegen die Taliban, „für Frieden und Freiheit und Menschenrechte“ etc. Hier fragt sich wirklich, wer die eigentlichen „Terroristen“ sind.

Das klingt ein wenig sehr dick aufgetragen, wie ich finde…

Dieser Eindruck ist verständlich. Wenn Sie allerdings wissen, was und wie im Establishment inzwischen diskutiert wird, werden Sie erstaunt sein.

Haben Sie ein Beispiel?

Gern.

Eine militärpolitische Tagung in der deutschen Hauptstadt befasste sich bereits vor drei Jahren mit der Aufstandsbekämpfung in den Großstädten der so genannten Dritten Welt. Organisiert wurde diese “International Urban Operations Conference” von der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik, einer Lobbyorganisation der deutschen Rüstungsindustrie.
Als Referenten fungierten neben Managern deutscher Waffenschmieden und hochrangigen Militärs auch Angehörige ziviler Forschungseinrichtungen.
Unter anderem berichtete ein wissenschaftlicher Mitarbeiter des Karlsruher Instituts für Technologie über ein dort durchgeführtes Projekt zur Navigation und Führung von Repressionskräften innerhalb von Gebäuden. Soviel dann auch zu friedlicher Forschung und Dual Use

Den Organisatoren zufolge wurde bei der Tagung das “gesamten Spektrum” von Kriegshandlungen in den Großstädten der sogenannten Dritten Welt thematisiert [PDF – 806 KB].
Das sei auch nötig, denn, so hieß es, das “massive Wachstum” der dortigen urbanen Zentren führe zu einer “Verringerung der gesellschaftlichen Stabilität” – und dies könne von “Terroristen” oder “politischen Gegnern” genutzt werden, um die Kontrolle über das jeweilige Entwicklungsland zu übernehmen.
Entsprechend umfasste das Themenspektrum der gehaltenen Vorträge dann auch eine Vielzahl von Mitteln der Aufstandsbekämpfung: Von Spionage- und Überwachungstechniken über Nachtsichtgeräte zur Verbesserung der Kampffähigkeit bei Dunkelheit bis hin zu Waffensystemen für Bodentruppen und Schutzmaßnahmen für so genannte kritische Infrastruktur.

Haben Sie es bemerkt? Von „politischen Gegnern“ spricht man in derlei Kreisen und ist damit doch bemerkenswert aufrichtig, zumindest unter sich.

Ein ähnliches Ziel verfolgt auch das unlängst in Dienst gestellte „Multinationale Kommando Operative Führung“ der Bundeswehr. Das im baden-württembergischen Ulm beheimatete Kommando soll die Kampftruppen der Europäischen Union, die so genannten Battlegroups, anleiten.
Diese Battlegroups werden übrigens bereits jetzt regelmäßig im Rahmen von Spezialmanövern trainiert.

Auf dem Programm stehen dabei sowohl die Unterstützung von Bürgerkriegsparteien als auch der Kampf gegen bewaffnete Banden und Piraten.
Als Schauplätze künftiger Auseinandersetzungen werden offen Staaten im “Nordosten Afrikas” [PDF – 686 KB] genannt.

Bezeichnend ist aber vor allem, wie deutlich das Ziel, Krieg zu führen, hier bereits in der Selbstdarstellung des Kommandos auftaucht, lässt dieses doch verlautbaren [PDF – 997 KB], es sei auf “jede denkbare Einsatzmission” im Rahmen internationalen “Krisenmanagements” vorbereitet – “von der Führung von friedenssichernden und humanitären Einsätzen über Ausbildungsmissionen bis hin zu Kampfeinsätzen hoher Intensität”. Was meinen Sie, ist mit Letzterem, gerade in Abgrenzung zu Friedenssicherung und humanitären Einsätzen, wohl gemeint…?

Und wie muss ich mir das dann konkret vorstellen, diese „Aufstandsbekämpfung“ vor Ort?

Die Antwort auf diese Frage hat ein jüngst an der Universität Kiel neu entwickeltes Konzept für die Aufstandsbekämpfung der Bundeswehr skizziert.
Wie Robin Schroeder vom Institut für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel formulierte, soll seine für das Bundesverteidigungsministerium angefertigte Studie dabei dazu beitragen, die “Handlungsfähigkeit Deutschlands” gegenüber den Ländern des globalen Südens zu stärken.

Vor dem Hintergrund der “geostrategischen Neuausrichtung” der USA gen Südostasien müsse die BRD “in Zukunft mehr Verantwortung für die Wahrung von Stabilität und Sicherheit der an Europa angrenzenden unruhigen Regionen übernehmen”, erklärt der Autor.
Dabei liege es im deutschen “außenpolitische(n) Interesse”, die Regierungen von “fragilen” respektive “schwachen” Staaten, deren “Stabilität” von Aufständischen bedroht werde, “dabei zu unterstützen, den Aufstand zu beenden und Sicherheit und Ordnung wiederherzustellen”.

In Summe müssten hierfür “alle einem Staat zur Verfügung stehenden Mittel” eingesetzt werden, um gegen westliche Interessen gerichtete Widerstandsbewegungen zu zerschlagen. Eines der “wirksamsten Instrumente” zur Bekämpfung eines Aufstandes bestehe dabei in der “Enthauptung” von Widerstandsgruppen durch die “Ausschaltung von bedeutenden Führern”, wie es in der Studie heißt.

https://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=sJkZHcMm5zc


weiterlesen

Woran, denken Sie, liegt es dann, dass viele Menschen hierzulande immer noch das Bild von einer dem Weltfrieden und der Humanität verpflichteten Bundeswehr im Hinterkopf haben?

Das liegt meines Erachtens vor allem daran, dass systematisch Feindbilder aufgebaut werden: das aggressive, das Völkerrecht negierende Russland, die „prorussischen“ Separatisten in der Ostukraine, die nicht einmal davor zurückschrecken, ein vollbesetztes Passagierflugzeug abzuschießen, der menschenverachtende Islamist, der blutrünstige Diktator etc.
Die Nachrichtensendungen in Funk und Fernsehen sind voll von Stereotypen dieser Art. Ganz ähnlich verhält es sich mit den Reden von Herrn Gauck, von Frau von der Leyen oder von Herrn Steinmeier.Man könnte fast meinen, hier würden die Ergebnisse einer Bevölkerungsbefragung des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr eins zu eins in Propaganda umgesetzt.
Dieser Umfrage zufolge steigt die Kriegsbereitschaft der deutschen Bevölkerung nämlich dann an, sobald bei dieser „starke Affekte“ ausgelöst werden. Und eben das ist beispielsweise dann der Fall, wenn der Feind in den schwärzesten Farben gemalt wird.

Man denke nur an die propagandistische Begleitmusik zum Krieg gegen Jugoslawien anno 1999: Da war auf allen Kanälen von einer entmenschten serbischen Soldateska die Rede, die Konzentrationslager unterhalte, Schwangeren den Bauch aufschlitze und anschließend die Föten grille.
Dass sich das alles nachträglich als Lug und Trug herausstellte, spielte keine Rolle – das Ziel, der erste deutsche Waffengang nach 1945 wurde hierdurch erreicht.

Gleichzeitig erleben wir eine in der BRD bisher ungekannte Militarisierung der Gesellschaft – euphemistisch als „zivil-militärische Zusammenarbeit“ deklariert: Hochschulen forschen für Bundeswehr und Rüstungsindustrie, die deutschen Streitkräfte stellen in bestem Einvernehmen mit Hilfs- und Rettungsdiensten so genannte Heimatschutzkommandos auf, Jugendoffiziere referieren nicht nur an Schulen, sondern werden auch in die Ausbildung von Lehramtsanwärtern eingebunden, zivile und militärische Krankenhäuser schließen „Wirkverbünde“, die staatliche Entwicklungshilfe und die kämpfende Truppe arbeiten Hand in Hand
Das alles lässt die Bundeswehr zu einem mehr oder minder „normalen“ Teil des sozialen Alltags werden. Sie erhält das Image einer „Truppe zum Anfassen“, bestehend aus den „netten Soldaten von nebenan“.


weiterlesen

Ein Gedanke zu “Militarisierung der Außenpolitik – Dazu aktuell: Interview mit Peter Scholl-Latour vom März 2014

  1. Am 15.August ist Peter Scholl-latour verstorben. Aus dem nd ein Überblick auf die Nachrufe:
    http://www.neues-deutschland.de/artikel/942692.peter-scholl-latour-ist-tot.html
    Berlin. Der Journalist und Autor Peter Scholl-Latour ist tot. Er starb im Alter von 90 Jahren am Samstag in Rhöndorf am Rhein nach schwerer Krankheit, wie die Ullstein-Buchverlage in Berlin mitteilten. Scholl-Latour war mit Reportagen über ferne Länder bekanntgeworden und schrieb Bestseller wie »Der Tod im Reisfeld«. Viele seiner mehr als 30 Bücher erzählen von Krisen, Konflikten und Kriegen. Damit landete er fast immer Bestseller. Scholl-Latour prägte das Bild der Deutschen von der arabischen Welt, von Asien und Afrika nachhaltig. Auch fürs Fernsehen berichtete der gebürtige Nordrhein-Westfale aus fernen Ländern. Scholl-Latour war dabei nicht unumstritten, Experten warfen ihm mitunter mangelnde Fachkenntnisse vor. Seine Arbeitsweise, die Beschreibung historischer Entwicklungslinien mit journalistischen Schilderungen, brachte ihm den Vorwurf der Vereinfachung ein.

    Sein 1979 erschienenes Buch »Der Tod im Reisfeld« über den Vietnam-Krieg wurde sein größter Erfolg. Als »letzter Welterklärer«, wie der »Spiegel« einmal schrieb, gab es wohl kaum eine Talk-Couch, auf der er nicht saß. Der Verlag würdigte Scholl-Latour als einen »der Großen des deutschen Journalismus«. Er habe »Kriege und Bürgerkriege unserer Zeit von Algerien über Vietnam bis zum Irak und Afghanistan aus nächster Nähe kennengelernt« und den Deutschen mit Reportagen, Filmen und Büchern die Welt näher gebracht. Bücher von ihm trugen Titel wie »Die Welt aus den Fugen«, »Afrikanische Totenklage« und »Russland im Zangengriff – Putins Imperium zwischen Nato, China und Islam«.

    Scholl-Latour wurde am 9. März 1924 in Bochum geboren. Er startete seine journalistische Karriere bei der »Saarbrücker Zeitung«. Zuvor hatte er versucht, sich dem Widerstand gegen die Nazis anzuschließen, und war dabei in Gestapo-Haft geraten. Nach Ende des Zweiten Weltkrieges meldete er sich bei einer französischen Elite-Einheit und kämpfte als Fallschirmspringer in Indochina. Ende der 1940er Jahre begann er zu studieren – in Mainz, in Paris und später in Beirut. Mitte der 1950er Jahre war er Regierungssprecher im Saarland, dann Afrika-Korrespondent der ARD und danach bei anderen Sendern. Sein Gastspiel als Chefredakteur beim »Stern« währte 1983 nur etwa ein Jahr. Fortan arbeitete er als freier Autor und Publizist, der über 30 Bücher publizierte – vor allem über den Islam und den Nahen Osten, aber auch über Asien und Afrika. Sein letztes Buch »Der Fluch der bösen Tat. Das Scheitern des Westens im Orient« soll nach Angaben des Propyläen Verlags im September erscheinen.

    Linksfraktionschef Gregor Gysi erklärte im Sozialen Netzwerk Facebook, der Tod Scholl-Latours »erschüttert mich schwer«. Der Journalist sei »eine sehr eigenständige, sehr eigenwillige und herausragende Persönlichkeit« gewesen. »Wenn man nur die Fähigkeit besaß, ihm aufmerksam zuzuhören, ihn interessiert zu lesen, musste man ihm nicht immer zustimmen, wurde aber klüger«, so Gysi. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) sagte auf dem Kurznachrichtendienst Twitter, ein bewegtes Leben sei zu Ende gegangen. Scholl-Latour habe sich durch ein »ständiges Bemühen, uns Nahost und die arabische Welt besser zu vermitteln« ausgezeichnet.

    Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) erklärte laut einer Mitteilung, »mit dem Tod von Peter Scholl-Latour verliert Deutschland einen der letzten großen journalistischen Welterklärer«, sie würdigte ihn als »meinungsstarken Fernsehjournalisten«. »Mit seinem Jahrzehnte langen journalistischen Schaffen trug er zum Verständnis anderer Kulturen und damit zur Völkerverständigung bei«, hieß es weiter. Der stellvertretende CSU-Chef, Peter Gauweiler, bezeichnete Scholl-Latour laut einer Mitteilung als »großen Publizisten und klarsichtigen Volksaufklärer«. Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) erklärte: »Er verkörperte mit seiner Vita die deutsch-französische Freundschaft und hat nie vergessen, wo seine Wurzeln liegen.«

    WDR-Intendant Tom Buhrow erklärte zum Tod von Scholl-Latour, der Sende habe »einen großen Journalisten und Reporter verloren«. Mit seinen Erfahrungen, Erlebnissen und Einschätzungen habe er die Arbeit des WDR bereichert. Er bleibe ein Vorbild für alle Journalisten. ZDF-Intendant Thomas Bellut sagte, »Scholl-Latour war ein wahrhaft furchtloser Reporter in allen Teilen der Welt. Und er hat in zahlreichen Büchern und Filmen uns allen die Welt so erklärt, wie es kein anderer konnte – auf seine ganz eigene Art. Deshalb: Einen wie ihn wird es nicht mehr geben.« Agenturen/nd

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s