Eine üble Weihnachtsgeschichte: „Ballastexistenzen“ – bedürftige alte Menschen werden wie Rechtlose behandelt, auf deren baldiges Ableben von seiten der Behörden gesetzt wird

Folgendes trug sich, wie in der jungen Welt beschrieben, in Mannheim zu. Ähnliches Behördenhandeln gibt es auch vor meiner Haustür:
https://www.jungewelt.de/artikel/323698.ablehnung-in-toto.html
Auszüge:

grafeneck prpagandaplakat klAblehnung in toto: Wie lässt sich ein in Armut Verstorbener verwerten?

Ein Fallbeispiel aus Wiesbaden

Von Jürgen Schneider Am Abend des 26. Oktober 2017 verstarb Rudolf E. in einem Wiesbadener Krankenhaus. Herr E. war zuletzt in der hessischen Landeshauptstadt in einer Pflegeeinrichtung untergebracht.
Im Januar 2016 hatte er beim Wiesbadener Amt für Soziale Arbeit einen Antrag auf Hilfe zur Pflege zum 1. März 2016 gestellt.
Daraufhin bekam er drei Bescheide: zunächst eine Bewilligung (telefonisch), dann eine Ablehnung in toto und schließlich einen Bescheid, in dem Herrn E. mitgeteilt wurde, von seinem Bestattungsvorsorgevertrag in Höhe von 5.000 Euro müsse die Hälfte angerechnet werden, 2.600 Euro reichten für eine Beerdigung allemal aus.
Auch wenn die Stiftung Warentest ermittelt hat, dass Beisetzungen in Deutschland im Durchschnitt 7.000 Euro kosteten – eine Zahl, die auch von Richtern in Verfahren gerne angeführt wird.

Für den März 2016 zahlte das Amt Herrn E. also nichts. Und auch für den April musste er nach einem amtlichen Bescheid mehr zahlen, als notwendig gewesen wäre.
Hiergegen legte Herr E. wiederum Widerspruch ein, mit der Begründung, das Bundesverwaltungs- wie das Bundessozialgericht sähen in der Bestattungsvorsorge ein Schonvermögen, das nicht angerechnet werden dürfe. Dieser Widerspruch wurde zurückgewiesen.

Herr E. erhob im Oktober 2016 Klage beim Sozialgericht gegen den Magistrat der Stadt Wiesbaden als dem Amt für Soziale Arbeit übergeordnete Institution. Eine Klageerwiderung gab es erst Mitte Juli 2017, mit der Begründung, die zuständige Person sei in Urlaub gewesen.
Das zwischenzeitliche Bemühen des Herrn E., das Verfahren zu beschleunigen, wurde vom Sozialgericht Wiesbaden torpediert. Einen Grund zur Eile sah man dort nicht. Herrn E.s Argumentation, das Heim müsse schließlich die Pfleger und Betreuer entlohnen, prallte beim Sozialgericht ab. Da der strittige Punkt in der Vergangenheit liege, bestehe keinerlei Eile.
Die Heimleitung drohte Herrn E. mit einem Zivilverfahren.

Ein Urteil steht bis heute aus, d. h. über den Antrag des Herrn E. auf Hilfe zur Pflege ist auch nach fast zwei Jahren nicht abschließend entschieden.
Herr E. durfte in der Gewissheit sterben, dass bedürftige alte Menschen wie Rechtlose behandelt werden, auf deren baldiges Ableben von seiten der Behörden gesetzt wird – Ballastexistenzen*).

Ließen sich die Behörden viel Zeit, als Herr E. noch lebte, so handelte man nach seinem Tod blitzschnell.

Am Morgen des 27. Oktober – Herr E. war noch keine zwölf Stunden tot – fragte die Pflegeeinrichtung um 8.32 Uhr beim Amt für Soziales an, ob man die Auffassung teile, dass Herr E. nun »Selbstzahler« sei. Ob die ab April 2016 gezahlte Hilfe zur Pflege rückwirkend für den Monat Oktober 2016 gestrichen und der gezahlte »Barbetrag zur freien Verfügung«, womit das ohnehin nicht sonderlich üppige Taschengeld gemeint war, zurückgebucht werden könne.
Schließlich war Herr E. ja mehrere Tage im Krankenhaus gewesen und vor Monatsende gestorben. Und ein Toter benötigt kein Taschengeld.

Um 8.44 Uhr, also nur zwölf Minuten später, signalisierte das Amt seine Zustimmung, und das Heim, ausgestattet mit einer Abbuchungsvollmacht für Heim- und Nebenkosten, buchte den »Barbetrag zur freien Verfügung« vom Girokonto des toten Herrn E. zurück und ließ auf dem Konto ein Soll entstehen.
Einen amtlichen Bescheid über dieses Vorgehen, wie es das Gesetz vorsieht, hat das Amt bis heute nicht verfasst.

Damit aber noch nicht genug. Der Sohn des Herrn E. bat das von ihm beauftragte Bestattungsinstitut, die Armbanduhr des Toten bei der Überführung mitzunehmen. Diese Armbanduhr war jedoch verschwunden.
Auch konnte nicht geklärt werden, welche andere Habe Herr E. bei seiner Einlieferung ins Krankenhaus mit sich führte. Seitens der Klinik wurde dem Sohn schließlich nach vielen Telefonaten mitgeteilt, Recherchen hätten ergeben, dass Herr E. die Armbanduhr getragen habe, als er starb. Es ließe sich jedoch nicht feststellen, wie diese Uhr verschwunden sei.

Mitte November füllte der Sohn die ihm vom Krankenhaus übersandte Schadensmeldung aus und hörte fortan nichts mehr. Auf eine Strafanzeige gegen Unbekannt hatte er verzichtet, nachdem ihm vom Qualitätsmanagement der Klinik eine rasche Schadensbegleichung zugesichert worden war.
Als er nun nachfragte, wann denn damit zu rechnen sei, wurde ihm von einem Beschäftigten mitgeteilt: »Urlaubsbedingt übernehme ich derzeit die Bearbeitung von Schadensfällen. Ich werde die von Ihnen eingereichten Unterlagen anfordern und der Versicherung weiterreichen. Sobald das geschehen ist, teile ich Ihnen die Schadensnummer sowie die Kontaktdaten unseres Versicherungsdienstes mit.«
Es war ja weiter nichts passiert, als dass die Uhr vom Handgelenk des Verstorbenen gestohlen und die Schadensmeldung trotz gegenteiliger Zusage ad acta gelegt war.

Herr E. wurde mittlerweile eingeäschert, die Urne beigesetzt.
Es ist wohl nicht völlig ausgeschlossen, dass in den Institutionen, von denen hier die Rede war, darüber nachgedacht wird, den toten Herrn E. weiterer Verwertung zu unterziehen.

*) Meine Anmerkung aus https://de.wikipedia.org/wiki/Ballastexistenzen:
Ballastexistenzen war ein Propagandaterminus, der 1920 vom Freiburger Arzt und Euthanasie-Befürworter Alfred Hoche eingeführt wurde.[1][2] Im Zuge der Weltwirtschaftskrise und zunehmender Kosten-Nutzen-Erwägungen begleitete er die rhetorisch-theoretische Gnadentod-Diskussion in der Zeit der Weimarer Republik, während im Nationalsozialismus deren praktische Umsetzung durch Zwangssterilisation, Zwangsabtreibung und Krankenmord erfolgte.

Das nationalsozialistische Herrschaftssystem erhob den Kampf gegen die „Ballastexistenzen“ zu seinem Programm.[6]
In der Agenda 2010, für die die SPD sich heute noch rühmt, hieß das dann „Fördern und Fordern“.

Jochen

Dazu ein aktueller Kommentar unseres Lesers FHG:
Hi Jochen!!
So sieht es leider aus in unserem “ach so reichem ”,aber leider total unsozialen Land.Wer so blauäugig wie ich war, und im Jahr 1965 von Österreich nach Deutschland ,in das Land meines Vater`s umgesiedelt ist und dabei unbedacht die braunen Gene der Herrenrasse außer acht gelassen hat,der muss natürlich mit der gewinnbringenden Verwertung seines Körpers rechnen.Im Gegensatz zu den skandinavischen Ländern,und ab Januar 2018 auch Österreich,welche die Regresspflicht und Sippenhaftung im Pflegeheim abgeschafft haben.

Kurz ein kleiner böser Witz von mir: Kommt ein alter gebrechlicher Mann zu seinem Bürgerbüro und fragt nach einem Pflegeplatz im Heim,antwortet ihm eine gepflegte Dame: Haben Sie für uns Häuschen (zum drangeben) so haben wir für Sie ein Plätzchen.

Entstanden ist dieser böse Witz den Tatsachen geschuldet mit welcher Intensität sich manche Gemeinderäte um die Verwertung solcher Immobilien kümmert.

 

Nichts ist vergessen: Die größten Skandale der Bundesagentur für Arbeit

Gerne übernommen aus http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/skandale-der-bundesagentur-fuer-arbeit-ba.php
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Zu diesem thema hat bereits 2005 eine Whistleblowerin einen ausführlichen Beitrag verfasst, der hier veröffentlicht wurde: https://josopon.wordpress.com/2014/01/27/erinnerungen-an-die-zukunft-kommentar-einer-arbeitsamtsmitarbeiterin-2005/

Seit Bestehen der Bundesagentur für Arbeit kommt es beinahe jedes Jahr zu handfesten Skandalen. Bei der Flut an wirklichen Unverschämtheiten wird voriges wieder vergessen. Wir haben deshalb eine kleine Liste der BA-Skandale seit Bestehen der Hartz IV „Reformen“ zusammengestellt, damit nichts in Vergessenheit gerät. Die Liste ist nicht vollständig und kann am Ende der Seite gern ergänzt werden.

2002

Am 22.08.2002 gab der damalige Vorstandsvorsitzende der Bundesanstalt für Arbeit, Florian Gerster in einer Pressemitteilung bekannt, dass für den Umbau seiner Behörde ein Zeitraum von zwei Jahren veranschlagt werde. Der Umbauprozess werde „in seinem Kern“ solange dauern. Die Bundesanstalt soll künftig den Namen „Bundesagentur für Arbeit“ tragen, näher mit den Arbeitgebern zusammenarbeiten und sich mehr als Dienstleister verstehen. Damit solle die aktive Entwicklung hin zu einer Dienstleistungseinrichtung hervorgehoben werden. Die Bezeichnung „Anstalt“ betone eher Verwaltung und „Obrigkeitsstaat“.

2003

Im April 2003 wurde Florian Gerster der Luxusumbau der Nürnberger Chefetage vorgeworfen. 2,6 Millionen Euro kostete das Projekt. Es umfasste nicht nur die Chefetage, sondern auch die Räume für die allmonatliche Pressekonferenz. Man hatte den Eindruck, dass der Bau das Symbol für den neuen Status von Florian Gerster war. Er überzog aber deutlich, als er einen 1,3 Millionendeal mit dem Beratervertrag mit der Berliner “WMP Eurocom” ohne Ausschreibung einfädelte. Ebenfalls aus Mitteln der Arbeitslosenkasse.

Anschließend wurden Verträge mit fünf Beraterfirmen und einem Gesamtvolumen von 38 Millionen Euro bekannt. Es wurden auch Vorwürfe laut, er solle veranlasst haben, dass interne Protokolle der Behörde verfälscht wurden, um die Affäre zu vertuschen. Dann war Florian Gerster nicht mehr als Vorstandsvorsitzender zu halten.

Allerdings: Nach seiner Entlassung bezog Gerster immer noch Zahlungen aus seiner Tätigkeit bei der Bundesagentur. Dies hatte er sich schon frühzeitig vertraglich entsprechend zusichern lassen.

2004

Bei der Affäre um angeblich gefälschte Vermittlungsstatistiken im Jahr 2004 war sogar der Ruf nach Abschaffung der Bundesanstalt für Arbeit laut geworden. Wegen rückläufiger Vermittlungsquoten stand die Arbeitsverwaltung unter Druck. Die neu benannte Agentur bekam den Auftrag, den Vermittlungsprozess am Arbeitsmarkt zu beschleunigen und passgenauer zu organisieren.

Im gleichen Jahr wurde die Bundesagentur für Arbeit bei der Verleihung des Datenschutz-Negativpreises Big Brother Awards in der Kategorie – Behörden und Verwaltung – ausgezeichnet, die Gründe dafür wurden in der Laudatio genannt:

„wegen a) der inquisitorischen Fragebögen zu ALG 2, b) der Unwilligkeit, die Fragebögen vor 2005 datenschutzgerecht zu überarbeiten, sowie c) der vermuteten Zugriffsmöglichkeit auf die Daten der Arbeitssuchenden von sämtlichen Arbeitsagenturen.“

2005

Es kam der Vorwurf auf, dass laut internen Weisungen, Termine von Beschäftigten mit zusätzlichen Arbeitslosengeldbezug (Aufstocker) absichtlich unpassend zu legen, um die Sanktionsquote erhöhen zu können.

2009

Das Fernsehmagazin Monitor kritisierte im August, dass eine steigende Anzahl von Arbeitssuchenden nach einem schriftlichen Testverfahren als „dauerhaft geistig behindert“ eingestuft wird, um dann an eine Werkstatt für behinderte Menschen vermittelt zu werden. Sie fallen somit aus der Arbeitslosenstatistik und verursachen zudem weniger Kosten für die Agentur. Eine fachärztliche Untersuchung zur Feststellung der geistigen Behinderung findet nicht statt. Monitor verwies noch darauf, dass die Zahl der jährlich auf Behindertenwerkstätten verwiesenen Arbeitssuchenden von 22.678 im Jahr 2004 auf 27.350 im Jahr 2008 angestiegen ist.

2009

In den fachliche Hinweisen der Bundesagentur für Arbeit für den Außendienst der Leistungsträger des SGB II erlaubt die Bundesbehörde u.a. das Ausspähen von Hartz IV Betroffenen. Damit setzt die Behörde ein deutliches Zeichen und will künftig als Polizei gegen Hartz IV Betroffene fungieren. Die BA gibt dabei genaue Anweisungen, wie „Sozialfahnder“ Kinder und Nachbarn befragen und den Leistungsbezieher observieren sollen. Auch sollen weitere Dritte wie Banken oder Versicherungen befragt werden, um möglichen Leistungsbetrug aufzudecken. Aufgrund der Intervention der Erwerbsloseninitiativen Erwerbslosen Forum Deutschland und „gegen-hartz.de“ werden keine Observationen im Auftrag der BA mehr stattfinden. Das Bundesarbeitsministerium hatte den Übereifer der BA gestoppt und klar gestellt, dass Polizeiaufgaben noch immer Sache der Polizei sind.

2010

Überbezahlte Jobs in der Bundesagentur für Arbeit. In einem Gutachten bemängelt der Bundesrechnungshof Luxus-Vergütungen und interne Jobvergaben ohne öffentliche Ausschreibung. Während Hartz IV Bezieher kaum über die Runden kommen, wurden offenbar in der Bundesagentur für Arbeit (BA) hundertfach Posten mit exorbitanten Gehältern gezahlt und ohne öffentliche Ausschreibungen vergeben. So wurden teilweise Gehälter gezahlt, die weit über 10.000 Euro monatlich lagen.

2011

Die Hertener Allgemeine berichtete am 01.07.2011: „Um Publikumsverkehr, persönliche Gespräche, Telefonkontakte, Postbearbeitung, das Schreiben von Verfügungen sowie Entscheidungen und deren Umsetzung kümmert sich im Jobcenter (ehemals „Vestische Arbeit“) der sogenannte „Leistungsbereich“. Drei Team-Leiter und 25 weitere Kollegen aus diesem Bereich haben jetzt einen Brandbrief an den Landrat, den Hertener Bürgermeister sowie an die Führungsetagen von Arbeitsagentur und Jobcenter gerichtet, außerdem an die Personalräte der Stadt Herten, der Kreisverwaltung und der Bundesagentur für Arbeit. In dem Brief stellen die Mitarbeiter klar, dass sie `für alle Tätigkeiten im Bereich Leistungsgewährung nach dem SGB II mit sofortiger Wirkung alle Verantwortung ablehnen`. Will sagen: Sie wollen für die Dinge, die in der Behörde schief laufen, nicht mehr den Kopf hinhalten oder gar haftbar gemacht werden. Und schief läuft offenbar eine Menge: Seit sechseinhalb Jahren bestehe Personalmangel, und das bei immer weiter steigenden Fallzahlen. Die Umsetzung des `Bildungspaketes`, das sozial schwachen Kindern und Jugendlichen zum Beispiel Musikunterricht oder die Mitgliedschaft in einem Sportverein ermöglichen soll, sei `leider nicht mehr zu bewältigen`. Die 28 Unterzeichner des Briefes verweisen auf 1.950 unbearbeitete Poststücke. Entsprechend würden sich die Beschwerden von Hartz-IV-Empfängern häufen“.

2013

Inge Hannemann war seit 2005 Mitarbeiterin beim Jobcenter Hamburg-Altona. Sie weigerte sich über Monate hinweg, bei Regelverstößen Sanktionen zu verhängen und hatte das Hartz-IV-System öffentlich als unmenschlich und verfassungswidrig kritisiert. Zudem kritisierte sie einige Umgangsweisen mit Beziehern von Arbeitslosengeld II, sowie diesbezügliche Vorgaben im Jobcenter. Das alles war ihrem Arbeitgeber zu viel, sie wurde im April 2013 mit sofortiger Wirkung vom Dienst freigestellt und erhielt Hausverbot. Dagegen klagte sie vor dem Hamburger Arbeitsgericht auf Weiterbeschäftigung. Der Eilantrag Hannemanns auf Weiterbeschäftigung wurde vom Arbeitsgericht am 30. Juli 2013 abgewiesen.

Das Jobcenter Hamburg wurde in einer Online-Petition aufgefordert, die arbeitsrechtlichen Sanktionen gegen Inge Hannemann aufzuheben, über 16.000 Menschen unterstützten die Petition. Sie war die erste Mitarbeiterin eines deutschen Jobcenters, die in der Öffentlichkeit sich kritisch gegen die Arbeitsmarktpolitik der Agenda 2010 aussprach. Die Bundesagentur für Arbeit erklärte, noch während des laufenden arbeitsrechtlichen Verfahrens gegenüber der Presse, dass es die behaupteten Missstände nicht gebe und Frau Hannemann tausende Mitarbeiter in den Jobcentern gefährde. Inge Hannemann widersprach dem, denn sie kann ihre Kritik mit Dokumenten belegen. Das Arbeitsgericht der Hansestadt hat im April 2014 ihre Klage auf Weiterbeschäftigung als Arbeitsvermittlerin wegen Formfehler abgewiesen.

Am 23. Oktober 2013 reichte sie die Petition “Arbeitslosengeld II – Abschaffung der Sanktionen und Leistungseinschränkungen (SGB II und SGB XII)” ein und am 16.12.2013 hatte sie die notwendigen 50.000 Unterschriften gesammelt, damit die Petition behandelt werden kann. In der Sitzung des Petitionsausschusses am 17.03.2014 wurde dann ein Verzicht auf Sanktionen beim Arbeitslosengeld II von der Bundesregierung abgelehnt.

2013

In seiner Sendung im Juli berichtete Monitor über die unzureichende Prüfung von Unternehmen der Arbeitnehmerüberlassung. Für 18.500 Leiharbeitsfirmen seien nur 55 Prüfer der Bundesagentur für Arbeit zuständig. Sanktionen oder Auflagen gab es auch bei mehrfachen Verstößen nicht.

2013

Harald Thomé, ein deutschlandweit anerkannter und bekannter Dozent für Sozialrecht und Mitherausgeber des „Leitfaden ALG II/Sozialhilfe“, hat auf seiner Homepage mehr als 150 Telefonlisten zusammengetragen und damit Betroffenen die telefonische Erreichbarkeit der Mitarbeiter ermöglicht. Doch was in den Verwaltungen der Kommunen, Ministerien und Behörden selbstverständlich ist, wird ausgerechnet bei Existenzsicherungsbehörden zum Problem.

2014

In seinem Newsletter vom 08.01.2014 schreibt Harald Thomé, dass er das rechtliche und finanzielle Risiko der Veröffentlichung von Telefonlisten nicht mehr tragen kann: „Gleichzeitig haben mich, unter Androhung von rechtlichen Schritten, in zehn Fällen Jobcenter selbst aufgefordert, die Telefonlisten aus dem Netz zu entfernen… In vier Fällen konnte das ohne große Auseinandersetzungen geklärt werden, in drei Fällen habe ich die Listen aus dem Netz genommen, in einem Fall – gegenüber dem Jobcenter Delmenhorst – habe ich mich gegen die Unterlassungsandrohung gewehrt und es wurde im Ergebnis eine modifizierte Liste ohne Vornamen ins Netz gestellt. Aktuell laufen von zwei Jobcentern Aufforderungen, die Listen aus dem Netz zu nehmen. Im härteren Fall wurde vom Jobcenter Berlin Spandau mit Schreiben vom 13. Dezember 2013 angedroht, dass zur Vermeidung von über 500 Einzelanträgen auf Unterlassung durch jede Mitarbeiterin und jeden Mitarbeiter des Jobcenters angeraten wird, die Liste aus dem Netz zu nehmen. Auf Deutsch: Eine Unterlassungsverfügung zieht im Fall des Unterliegens einen Prozess- und Anwaltskosten im Wert von rund 800 € nach sich – mal 500 Fälle macht das rund 400.000 €.“

2014

Anfang Januar 2014 wird bekannt, dass unbeachtet seit Monaten eine Studie der Bundesagentur für Arbeit im Netz steht, die brisante Daten zur psychosozialen Lage der rund 4,3 Millionen Bezieher von Arbeitslosengeld 2 enthält. Die Studie zeigt auch auf, dass der erhebliche Hilfe-, Betreuungs-, Behandlungs- und Beratungsbedarf vieler Hilfeempfänger nicht einmal ansatzweise gedeckt wird. So haben 25 Prozent der erwerbsfähigen Hartz-IV-Empfänger, also mehr als eine Million Menschen Schuldenprobleme. 2011 erhielten aber nur 34.000 eine Schuldnerberatung. Ähnlich sieht es beim Thema Sucht aus: Vorsichtig geschätzt hat laut der Studie etwa jeder zehnte erwerbsfähige Hilfe-Bezieher, das sind mehr als 400.000, ein Suchtproblem. Eine Beratung erhielten 2011 nicht einmal 10.000. Außerdem geht die Studie davon aus, dass knapp eine Million der 4,3 Millionen Grundsicherungs-Empfänger psychosoziale Probleme haben. Eine Betreuung erhielten 2011 nur 19.000 Menschen.

2014

Das Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) fragt in einer Kurzmitteilung am 27.01.2014: „Nach 327 Millionen Euro im vergangenen Haushaltsjahr könnten im Verlauf des Haushaltsjahres 2014 von den 303 Jobcentern in gemeinsamen Einrichtungen (gE) insgesamt bis zu 450 Millionen Euro der Bundesmittel für „Leistungen zur Eingliederung nach dem SGB II“ (kurz: „SGB II- Eingliederungsleistungen“/EGL) gesperrt und in deren Verwaltungskostenbudgets umgeschichtet werden – bis zu 450 Millionen Euro der knapp 2,6 Milliarden Euro für SGB II-Eingliederungsleistungen dieser 303 (von insgesamt 408) Jobcenter. Diesen 303 Jobcentern gE werden nach gegenwärtigem Stand rechnerisch voraussichtlich etwa 3,6 Milliarden Euro für „Verwaltungskosten für die Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende“ zugewiesen, davon etwa 3,0 Milliarden Euro vom Bund, der lediglich 84,8 Prozent der Gesamtverwaltungskosten der Jobcenter zu tragen hat… Die Verwaltungskostenbudgets bleiben weitgehend geheim, oder es werden sogar die tatsächlichen Ausgaben verzerrt dargestellt, indem man den kommunalen Finanzierungsanteil (15,2 Prozent) an den Gesamtverwaltungskosten `vergisst´”…

2014

In einer internen Veranstaltung werden Sanktionsquoten definiert, die einzuhalten sind. Jobcenter-Chefs werden dazu angehalten, die Straf-Quoten zu erhöhen. Ein verfassungsrechtlicher Skandal, wenn man bedenkt, dass es hierbei vor allem um die Strafen als solches gehen und nicht um die Betroffenen selbst.Hinweise, dass es diese Quoten gibt, existieren zuhauf. Trotz Beweisen, die der Gegen-Hartz.de Redaktion vorlagen, dementiert die Behörde.

2015

Die BA lässt ein Online-Tool entwickeln, um Hartz IV Bezieher u.a. bei Facebook auszuspionieren. BA-Sprecherin Frauke Wille teilte gegenüber „Junge Welt“ mit, dass unter anderem Foren, Blogs und soziale Netzwerke durchforstet werden sollen. Insbesondere „aktuelle Diskussionsthemen mit Bezug auf die BA“ sollen dabei im Fokus stehen. Und wieder einmal betätigt sich die Behörde als Spionageamt.

In den vergangenen Jahren war es nur noch auf dem Rechtsweg möglich, Informationen von der Arbeitsverwaltung zu bekommen. Einzelpersonen oder Erwerbsloseninitiativen müssen auf die Herausgabe von Arbeitsanweisungen und Richtlinien regelmäßige klagen, um Rechtssicherheit für die Erwerbslosen – seit 2005 werden sie „Kunden“ genannt – zu erhalten.

2015

Die BA sucht öffentlich nach Streikbrechern. Die Bundesbehörde wollte somit einem privatwirtschaftlichen Unternehmen helfen, einen Streik zu brechen. Laut § 320, Absatz 5 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch besteht eine Streikanzeigepflicht gegenüber der Bundesagentur für Arbeit. Nach Veröffentlichung durch „Gegen-Hartz“ musste die BA die Stellenanzeige wieder zurücknehmen.

2017

Nach 7 Jahren Entwicklung und 60 Millionen Kosten wird eine Eingabesoftware wieder eingestellt. Damit die Arbeit der Sachbearbeiter sage und schreibe 2 Minuten verkürzt wird, hat die Bundesagentur für Arbeit eine 60 Millionen teure Software gekauft. Und weil diese dann nicht funktionierte, wurde das Programm eingestellt, da es sich dann doch als untauglich erwies. Das Geld ist aber dennoch weg. Neben hohen Gehältern und aufgeblähten Behörden wurden in den letzten 5 Jahren etwa 4,5 Milliarden Euro allein für Entwicklung und Betrieb im Bereich IT ausgegeben. Während bei Hartz IV Beziehern jeder Cent drei mal umgedreht wird, werden hier die Millionen geradezu aus dem Fenster geworfen.

Ergänzungen

 

23.11.2017Daniel Lex
http://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/braunschweig_harz_goettingen/Scheinidentitaeten-Sozialbetrug-in-Millionenhoehe,scheinidentitaet100.html

Scheinidentitäten: Sozialbetrug in Millionenhöhe

Mitarbeiterin deckt 300 Fälle von Sozialbetrug durch Asylbewerber auf. Zum »Dank« wurde sie entlassen

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Welche Hausmittel helfen gegen Erkältungen?

Seit Dienstag abend hat mich wieder einmal eine Erkältung erwischt. Aus diesem Anlass hier eine kleine Zusammenfassung empirisch gesicherter Heilmittel aus dem Spektrum der Wissenschaft http://www.spektrum.de/wissen/zehn-hausmittel-gegen-erkaeltung/1519103:

Was hilft, um wieder rasch auf die Beine zu kommen? Wir nehmen zehn Hausmittel aus aller Welt unter die Lupe: ein Blick in die globale Erkältungsapotheke.

1. Honig

Ein rauer Hals und hartnäckiger Husten können sich bei einer Erkältung lange halten, selbst wenn man mit der Schnupfennase schon längst durch ist. Hier kommt der Honig ins Spiel. Honig wird in vielen Kulturen wegen seiner beruhigenden und antientzündlichen Wirkung bei Verbrennungen, zur Wundheilung und auch bei Erkältungskrankheiten genutzt.

Die WHO nennt und empfiehlt Honig in diesem Zusammenhang auf Grund zweier Eigenschaften: Honig steigert die Produktion von Sekret und Schleim in den Atemwegen, ein trockener Rachen und gereizte Bronchien beruhigen sich. Im Honig gibt es außerdem antioxidativ wirkende Inhaltsstoffe, zum Beispiel Polyphenole, die auf die Ausschüttung von Immunbotenstoffen wirken und laut einer Studie womöglich manchen Viren und Bakterien das Leben schwer machen.

Einige kleine Studien belegen die Wirksamkeit des Honigs zur Hustenlinderung bei Kindern. Von 105 erkälteten Kindern und Jugendlichen (zwischen 2 und 18 Jahren) etwa husteten diejenigen deutlich weniger und schliefen besser, die zur Nacht etwas Honig genommen hatten. Das Hustenmittel Dextromethorphan schnitt im Vergleich nicht so gut ab.

Honig ist eine günstige und ungefährliche Alternative. Nicht angewendet werden sollte er jedoch bei Kindern unter einem Jahr. Das unreife Immunsystem bietet noch keinen sicheren Schutz vor Clostridium botulinum, einem Bakterium, das den Honig gelegentlich verunreinigen kann.

Kommentar: Honig enthält auch in niedriger Dosierung Pollen-Allergene aus der Region, der allergischem Asthma vorbeugen kann.

2. Die Kleine Klette

Ekrem Sezik, Pharmazeut von der Gazi-Universität in Ankara, hat zusammen mit seinen Kollegen 46 türkische Städte bereist, um eine Art Katalog aller in Anatolien verwendeten Hausmittel und Heilkräuter zu erstellen. Die traditionelle Medizin des Landes ist reichhaltig. Die Forscher kamen auf insgesamt 291 Heilmittel und 103 genutzte Pflanzenarten, von denen einige bei Erkältungen zum Einsatz kommen.

Der Fruchtsaft der Spitzgurke (Ecbalium elaterium) etwa soll, in die Nasenlöcher getropft, bei Entzündungen der Nasennebenhöhlen helfen, der Kräuterabsud einer Salbei-Art (Silvia russellii) und der Sud abgekochter Früchte des Stechwacholders (Juniperus oxycedrus) bei Schnupfen und Husten, die Samen des Gemeinen Leins (Linum usitatissimum), in Milch gekocht und als Breiumschläge auf Brust und Hals gelegt, die Symptome mildern.

Hart im Nehmen muss derjenige sein, der sich auf eine Behandlung mit der „Kleinen Klette“ (Arctium minus) einlässt. Die Blätter dieser stacheligen Pflanze werden in Essig oder Schafmilch eingelegt und direkt auf die Haut platziert, was dem Erkälteten (der bei der ganzen Prozedur warm gehalten werden muss), wen wundert es, die Schweißperlen auf die Stirn treibt.

3. Mal nichts tun

Manchmal ist weniger mehr. Weniger „machen“, damit die Erkältung verschwindet – und das kann heißen: ab aufs Sofa oder ins Bett. Warm einpacken, ruhen und schlafen. Eine der häufigsten Dinge, die Erkältete quer durch Europa tun, wenn sie krank sind: im Bett bleiben.

Gut so! Denn erstens kann derjenige, der in seinen eigenen vier Wänden bleibt, wenn der Kopf schmerzt und die Nase trieft, die Erkältung an weniger Menschen weitergeben als im Büro. Und zweitens unterstützen Ruhephasen das Immunsystem bei der Abwehr der Erkältungsviren. Werden die Immunzellen bei der Abwehr eines Infekts aktiv, schütten sie zahlreiche Botenstoffe aus (zum Beispiel den Tumornekrosefaktor), die direkt auf das Schlafzentrum im Gehirn wirken und den Drang steigern, das Bett aufzusuchen.

Dem sollte man nachgehen. Das energieintensive Immunsystem nutzt nämlich den Schlaf, also die Zeit, in der andere Körperprozesse heruntergefahren sind, zum Auftanken, zum Beispiel um den Vorrat an verbrauchten Immunzellen wieder aufzufüllen. Außerdem steigert der Schlaf die Merkfähigkeit des Immunsystems. Gedächtniszellen werden angelegt, die verhindern, dass man bei der nächsten Erkältungswelle mit dem gleichen Virus wieder flachliegt.

4. Holunderbeeren

Der Schwarze Holunder (Sambucus nigra), beheimatet in Europa, Teilen Afrikas und Asiens, ist ausgesprochen robust und frostunempfindlich. Er gehört zu den weltweit am meisten genutzten Medizinpflanzen. Seine Blüten und reifen Früchte enthalten wirksame Substanzen, die offenbar auch einem erkältungsmäßig angeschlagenen Menschen wieder zu alter Fitness verhelfen können. Vitamine (A, B1, B2, B6, B9, C und E) sind reichlich enthalten, außerdem Kupfer, Zink, Eisen, Kalzium, Magnesium, Carotinoide, Phytosterole und Polyphenole wie die Flavonoide. Von Letzteren enthalten Holunderbeeren sogar mehr als Blaubeeren, Schwarze Johannisbeeren, Goji-Beeren oder Cranberrys.

Eine Studie mit Flugreisenden von Australien nach Übersee zeigte die Wirksamkeit von Holunderbeerenextrakt. Die Reisenden in der Holunderbeeren-Gruppe bekamen zwar signifikant nicht seltener eine Erkältung, waren aber wesentlich schneller damit durch – im Durchschnitt zwei Tage. Die Inhaltsstoffe im Holunder wirken antientzündlich, antiviral, schleimlösend und unterstützen die Immunabwehr. Aber Achtung: Unreife Beeren enthalten zyanogene Glykoside, aus denen die giftige Blausäure entstehen kann.

5. Umckaloabo

Der Name ist Programm: Umckaloabo, ein Begriff aus der Sprache der Zulu, beschreibt die Schmerzen in der Brust bei starkem Husten, die südafrikanische Medizinmänner traditionell mit einem Extrakt der Kapland-Pelargonie (Pelargonium sidoides) behandelten. Den Weg nach Europa trat das Heilmittel bereits vor rund 120 Jahren an, als sich ein an Tuberkulose erkrankter englischer Major in Lesotho erfolgreich damit behandeln ließ – und das Wundermittel auch zu Hause anpries.

Laut einer Analyse des Chochrane-Instituts können Pelargonien-Extrakte die Symptome einer Bronchitis bei Erwachsenen und Kindern lindern. Die Studienlage für Erkältungen allgemein und Entzündungen der Nasennebenhöhlen ist dünn, doch kommt es laut weniger Studien bei Erwachsenen zu einer Verbesserung der Symptome, Kopfschmerzen lassen nach, das Nasensekret fließt ab. Die Krankheitsdauer scheint sich unter dem Einfluss von Umckaloabo zu verkürzen, besonders dann, wenn es gleich zu Beginn der Erkältung eingenommen wird. Für die Effekte ist offenbar keine Einzelsubstanz verantwortlich, sondern der spezielle Cocktail an Cumarinen, Gerbstoffen, Flavonoiden, Polystyrolen und ätherischen Ölen in den Wurzeln der Pflanze, das unter anderem den Schleim löst und das Immunsystem günstig beeinflussen soll.

Kommentar: Bei mir hat es schon öfter geholfen. Es hat aber allergene Eigenschaften und soll NICHT an Kinder gegeben werden.

6. Obst und Fruchtsaft

Mehr Appetit auf frisches Obst, Orangensaft oder andere Fruchtsäfte – laut einer Untersuchung von Ärzten quer durch Europa greifen viele Erkältete im Fall der Fälle zum Obst. Das mag daran liegen, dass ein säuerlich süßer Geschmack selbst die belegte Zunge ein wenig zu reizen vermag und Flüssigkeit insgesamt den strapazierten Schleimhäuten guttut.

Ist der Körper zudem mit der Abwehr von Erkältungsviren beschäftigt, leiden die Körperzellen nicht nur durch die Virusvermehrung, sondern auch durch die Aktivität der Abwehrzellen – Entzündungsstoffe werden frei und mehr Sauerstoffradikale gebildet. Das, was der Verschnupfte als unangenehme Symptome empfindet, sind im Prinzip die Begleiterscheinungen eines aktiven Immunsystems. Die Nase läuft, das Gewebe rötet sich, die Schleimhäute schwellen an. Orangen oder Zitronen enthalten viel Vitamin C, das die bei der Immunreaktion anfallenden toxischen Sauerstoffradikale entschärfen kann und dadurch Schäden am Gewebe entgegenwirkt. Eine sehr gute beziehungsweise überreiche Versorgung mit diesem Vitamin kann laut Studien die Häufigkeit von Erkältungen zwar nicht senken, sehr wohl aber die Dauer und Heftigkeit der Symptome verringern.

Mein Geheimtipp: Rosa Pampelmusensaft mit Ouzo

7. Ingwer

In der Erkältungszeit findet Ingwer wieder mehr Absatz – zur Freude der Händler. Aber wirkt er auch? Und wenn ja, in welcher Form? In der asiatischen und afrikanischen Medizin wird die Ingwerwurzel vielfältig eingesetzt, bei Verdauungsproblemen, Migräne, Rheuma, Erkältungen.

In der Tat: Aufgüsse von frischem (nicht von getrocknetem) Ingwer verhindern in Laboruntersuchungen, dass sich RSV (Respiratory-Syncytical Viren) an Zellen der Atemwege anheften und eindringen. Verschiedene Inhaltsstoffe (Sesquiterpene) haben laut britischer Forscher eine antivirale Aktivität gegen Rhinoviren, die hauptsächlichen Verursacher der klassischen Erkältung.

Die im Ingwer vorkommenden Scharfstoffe (Gingerole, Shogaole) kurbeln zudem den Stoffwechsel an, wärmen, lassen die Nase laufen und wirken Entzündungsprozessen entgegen.

8. Tamarinden-Rasam

In Südindien versucht man einer Erkältung mit einer heißen Suppe aus Tamarinde (das sind die Früchte des Tamarindenbaums Tamarindus indica) und Pfeffer beizukommen. Tamarinde, gekocht mit etwas Ghee und schwarzem Pfefferpulver, hat eine klärende Wirkung. Dreimal am Tag getrunken, bringt sie die Augen zum Tränen, die verstopfte Nase ist sofort frei.

In der Frucht des Tamarindenbaums stecken jede Menge bioaktiver Substanzen. Tamarindenextrakte wirken sich günstig auf das Fettprofil, den Blutdruck und das Körpergewicht aus. Eine Anwendung bei Gerinnungsstörungen und der Alzheimerdemenz wird diskutiert. Einem Erkälteten könnte der hohe Gehalt an Polyphenolen und deren antioxidativen Eigenschaften helfen, das Abwehrgetümmel zwischen Immunsystem und Schnupfenvirus schneller zu überstehen.

Die Tamarinde enthält außerdem Substanzen mit antimikrobieller Aktivität. Nach Experimenten mit antibiotikaresistenten Keimen (Staphylococcus aureaus, Pseudomonas aeruginosa) sind für diesen Effekt laut brasilianischen Forschern Polyphenole (Flavonoide) verantwortlich. Eine Erkältung wird zwar durch Viren verursacht, liefert aber gelegentlich den Nährboden für eine Superinfektion mit Bakterien; eine Bronchitis oder Ohrenentzündung können schmerzhafte Komplikationen einer zunächst harmlosen Erkältung sein.

9. Wärme

Heißer Tee, heiße Suppe, warm einpacken – vielerorts wird mit Wärme gegen die Erkältung angearbeitet, deren erste Symptome ein unangenehmes Frösteln und Kältegefühle sind. Ein Zeichen, dass die Immunabwehr in Gang kommt, und nicht, dass „Kälte“ die Ursache des Schnupfens ist. Kein Wunder also, dass es den Frierenden hinzieht zum warmen Federbett, Schal, heißen Suppen und Getränken. Aber bringt Wärme wirklich etwas?

Flüssigkeit an sich ist schon einmal gut, weil dadurch die Schleimhäute angefeuchtet werden. Warme oder gar heiße Flüssigkeiten fördern die Schleimproduktion und das Abfließen, die Sekrete lockern sich, das Husten fällt leichter. Durch die Wärme weiten sich die Blutgefäße, Mund und Rachenraum sind besser durchblutet, Immunzellen werden herangeschafft und Überreste des Abwehrgeschehens abtransportiert. Eine Hühnersuppe, eine asiatische Knoblauchsuppe oder ein peruanisches Lapacho-Dampfbad schaffen Erleichterung einfach erst einmal dadurch, dass sie Wärme in den Körper bringen.

10. Nasendusche

Die Nasenspülung ist eine alte Methode zur Behandlung von Infekten der oberen Atemwege, die ihre Ursprünge wahrscheinlich in Indien in der ayurvedischen Heilkunst hat. Aber bringt sie bei einer Erkältung etwas? Durch das Spülen mit salzhaltigem Wasser soll hartnäckiger Schleim hinausbefördert werden. Ist die Nase zu sehr verstopft, wird es problematisch, die Spülflüssigkeit kann womöglich nicht gut ablaufen.

Ein Cochrane-Review aus dem Jahr 2015 sucht nach der wissenschaftlichen Evidenz der Methode bei einer bestehenden Erkältung. Die Mediziner fanden insgesamt fünf klinische Studien, die sich mit der Wirksamkeit von Nasenduschen bei Kindern und Erwachsenen beschäftigten. Beim Großteil der (meist kleinen) Studien bringt die Spülung im Verhältnis zur Kontrollgruppe keinen klaren Vorteil. Nur bei einer größeren Studie mit erkälteten Kindern zeigte sich ein Benefit: Die kleinen Nasenduscher konnten besser durch die nicht ganz so verschnotteten Nasen atmen. Fazit der Fachleute: Möglicherweise habe die Nasenspülung einen Vorteil; die meisten hierzu bisher durchgeführten Studien seien aber zu klein und „Nasenspülung“ zudem ein vager Überbegriff für sehr unterschiedlich durchgeführte Praktiken.

Also bleibt gesund, ist besser so !

Jochen

 

Wie ging Tschernobyl tatsächlich in die Luft?

http://www.spektrum.de/news/wie-ging-tschernobyl-tatsaechlich-in-die-luft/1520357

Das Unglück von Tschernobyl gilt als bislang schlimmster Unglücksfall der Kernkraftindustrie. Nun wurden die ersten Sekunden des GAUs neu untersucht – mit bedenklichem Ergebnis.

In der Nacht zum 26. April 1986 ereignete sich der bislang schwerste Unfall in einem Kernkraftwerk: Ein Test im Reaktor 4 von Tschernobyl lief völlig aus dem Ruder; am Ende explodierte der Block und jagte radioaktives Material in die Atmosphäre, das nachfolgend die unmittelbare Umgebung wie auch weiter entfernte Regionen Europas kontaminierte. Auch noch mehr als 30 Jahre später ist die Analyse dieses GAUs nicht abgeschlossen, wie die Studie von Lars-Erik De Geer von der schwedischen Agentur für Verteidigungsforschung und seinen Kollegen im Journal der American Nuclear Society darlegt. Die Physiker haben untersucht, was in den ersten Sekunden der Explosion genau ablief und welcher Art sie gewesen sein muss.

Augenzeugen hatten damals berichtet, dass zwei Explosionen am oder im Reaktor stattgefunden hätten. Nach den Daten von De Geer und seinem Team handelte es sich bei der ersten im Gegensatz zu bisherigen Annahmen um eine Kern- und nicht um eine Dampfexplosion. Diese löste erst das zweite Ereignis aus. Bislang war man von einer umgekehrten Reihenfolge ausgegangen. De Geer und Co vermuten, dass es im Reaktorkern nach Erreichen des überkritischen Zustands gleich zu einer ganzen Serie von Kernexplosionen kam, die radioaktives Material und Schutt aus der zerrütteten Reaktorhülle bis in die hohe Atmosphäre jagten. Drei Sekunden später folgte dann die Dampfexplosion, welche die Hülle des Reaktorblocks endgültig zerstörte und weitere Spaltprodukte sowie Reste des Baus in niedrigere Luftschichten riss. Luftströmungen verteilten die Substanzen dann über die nähere und weitere Umgebung.

calculated_surface_air_133Xe_concentration_map_at9-00UTC_1986-April29

A calculated surface air 133Xe concentration map at 09:00 UTC on April 29 for one maximum power channel with a 75-ton explosion injecting its full debris into the 2.5- to 3.0-km altitude interval between 21:00 and 22:00 UTC on April 25, 1986. Note that “●” indicates the power plant and “○” marks Cherepovets. The inset in the lower right shows the cloud at the altitude of 3 km at midnight the day before the detection.

Die Theorie basiert unter anderem auf der neuen Analyse von Xenonisotopen, die in der Umgebung von Moskau und Skandinavien niedergingen. Vier Tage nach dem Ereignis registrierten Wissenschaftler des V.G. Khlopin Radium Institute im damaligen Leningrad demnach Xenonisotope in Cherepovets, einer Stadt nördlich von Moskau und eigentlich weit weg von den hauptsächlichen Fallout-Regionen des GAUs. Bei diesen Isotopen handelte es sich allerdings laut der neuen Untersuchung um Material, das durch eine Kernspaltung kurz zuvor entstanden sein muss – was nahelege, dass eine Kernexplosion stattgefunden haben muss, so die Physiker. In Skandinavien tauchten hingegen andere Xenonisotope auf, die aus dem Reaktorkern stammten und während des normalen Betriebs produziert wurden. Dazu passen Wetterdaten, nach denen das Xenon von Cherepovets durchaus mit hohen Atmosphärenströmungen aus Tschernobyl gedriftet sein könnte – während Winde das Xenon in niedrigeren Luftschichten nach Skandinavien trieben. Ein Fischer hatte damals einen blauen Blitz während der Explosion beobachtet, was ebenfalls auf eine Kernexplosion hindeutet.

Und auch Spuren am zerstörten Reaktorbehälter sprechen dafür: Teile der zwei Meter dicken Stahlplatte unterhalb des Kerns schmolzen im direkten Einflussbereich als Folge der extremen Temperaturen, die dabei auftraten. Im restlichen Behälter blieb diese Platte hingegen intakt, doch wurde sie fast vier Meter nach unten gepresst – Zeichen dafür, dass die Hitze der Dampfexplosion nicht ausreichte, um den Stahl zu schmelzen. Ihre enorme Wucht drückte sie jedoch in die Tiefe. Seismische Daten aus dem Umfeld Tschernobyls legen jedenfalls diesen Ablauf nahe.

„Wir vermuten, dass thermische Neutronen mehrere Kernexplosionen am Grund einiger Brennstoffkühlkanäle auslösten, wodurch ein Strahlstrom aus Schutt durch die Befüllungskanäle nach oben schoss. Dessen Wucht riss die 350 Kilogramm schweren Verschlüsse der Röhren weg, so dass der Strahlstrom durch die Decke jagen und Material bis in eine Höhe von 2,5 bis 3 Kilometer reißen konnte. Die dort vorhandenen Winde begünstigten die Route nach Cherepovets“, sagt De Geer.

Die Dampfexplosion folgte schließlich 2,7 Sekunden später.

© Spektrum.de

In Bayern schreiben viele Krankenhäuser rote Zahlen: »Oder die Klinik geht ganz vom Netz«

mdb weinberg

mdb weinberg

Harald Weinberg, MdB(Die Linke) mit einem konkreten Vorschlag gegen das Kliniksterben in ländlichen Regionen
https://www.jungewelt.de/artikel/320521.oder-die-klinik-geht-ganz-vom-netz.html
Auszüge:

Bayerns Kliniken stecken zum Teil tief im Minus. Das hat die Zeitung Merkur in der vergangenen Woche berichtet.
Demnach rechnen gegenwärtig 44 Prozent der etwa 350 Kliniken im Freistaat damit, am Ende des Jahres ein Defizit ausweisen zu müssen. Können Sie solche Meldungen noch überraschen?

Nein, diesen Trend beobachten wir schon seit Jahren. Die Krankenhäuser sind immer stärker unter finanziellen Druck und dann ins Defizit geraten.
Dabei sollte man nicht vergessen: Bei einem Klinikum sollten nicht rote oder schwarze Zahlen im Vordergrund stehen, sondern eine vernünftige Gesundheitsversorgung der Patienten. Dafür müssen die Einrichtungen ausfinanziert werden.

Das ist offenbar nicht der Fall. Welche Folgen können die Defizite haben?

Mittelfristig führen sie zur Privatisierung von Häusern, die derzeit von den Gebietskörperschaften getragen werden. Denn diese müssen für die Verluste der Kliniken aufkommen. Wenn nun aber etwa ein Kreiskrankenhaus hohe Defizite aufweist, muss der Kreis, da er nicht selbst über Geld verfügt, die Kreisumlage erhöhen – wobei irgendwann die Bürgermeister, die sie erbringen müssen, den Aufstand proben.
Also entledigt man sich des Problems, indem man das Haus verkauft. Geschieht das nicht, werden bei den entsprechenden Häusern entweder Stationen geschlossen, oder die Klinik geht ganz vom Netz.
Neben einigen anderen Ursachen hat gerade der Kostendruck dazu geführt, dass seit 2009 insgesamt 35 Geburtshilfestationen in Bayern geschlossen wurden. Denn die dort erbrachten Leistungen lassen sich schlecht planen – und sind deshalb besonders vom System der Fallpauschalen betroffen.

Eine Klinik bezieht ihre Mittel aus zwei Quellen: Für Investionskosten, etwa Sanierungen oder den Ausbau von Stationen, kommt das Bundesland auf.
Die Krankenkassen begleichen hingegen die Ausgaben für Personal und medizinische Leistungen; sie rechnen dabei die gewährten Mittel über Fallpauschalen ab. Wo entsteht die Unterfinanzierung?

In beiden Bereichen. Die Bundesländer haben die für Investitionen gewährten Mittel immer weiter heruntergefahren. In Bayern stehen wir im Bundesvergleich noch recht gut da. Doch auch hier werden jährlich nur 650 der eigentlich benötigten 850 Millionen Euro gezahlt.
Dieser Kostendruck auf den Kliniken wird durch das System der Fallpauschalen noch verstärkt. Mit ihm ist im wesentlichen ein Festpreissystem eingeführt worden: Eine bestimmte Prozedur wird in Garmisch genauso vergütet wie in Ansbach. So sollte eine Transparenz hergestellt werden, was die Ausgaben der Kliniken angeht.
Tatsächlich ist in der Folge viel rationalisiert worden. Weil die Häuser über die Fallpauschalen zueinander in Wettbewerb gesetzt wurden, kann es sich keines von ihnen erlauben, nicht in neue medizinische Ausstattung und Sanierungen zu investieren. Da ihnen die Länder dafür nicht genügend Mittel geben, nehmen sie Fremdkapital auf. So entstehen aber im Budget neue Kostenpunkte, Darlehen müssen abbezahlt und Zinsen getilgt werden.
Um das zu schaffen, werden die Einnahmen über die Fallpauschalen herangezogen, die dafür gar nicht gedacht sind. Man finanziert also lieber die Baustelle als das Pflegepersonal.

Einrichtungen, die einem kapitalstarken privaten Klinikkonzern angehören, dürften diesem Druck eher standhalten als kleine Krankenhäuser in Gemeindehand.

Im Prinzip stimmt das, wobei es auch Ausnahmen gibt. Mittlerweile heißt es auch in der politischen Debatte, dass Häuser, die über weniger als 200 Betten verfügen, nicht rentabel geführt werden können.
Betroffen sind also meistens die kleinen Häuser in strukturschwachen Regionen. Wenn sie geschlossen werden, bricht aber viel weg, denn sie sind in der Gegend meist der größte Arbeitgeber. Und gerade für ältere, immobile Patienten verschlechtert sich auch die Gesundheitsversorgung.

Wenn das die Auswirkungen der Fallpauschalen sind, welches Finanzierungssystem würden Sie dann an dessen Stelle setzen wollen?

Die sauberste Lösung wäre es, wenn die Kassen mit den Kliniken Jahresbudgets aushandeln würden. Kommt eine Einrichtung damit nicht aus, wird sie das begründen müssen. Mittel, die nicht verbraucht werden, können ins nächste Jahr mitgenommen werden.
Die Finanzierung über die Fallpauschalen, die nur zu falschen Anreizen geführt hat, wäre damit weg.
Interview: Johannes Supe

Jochen

Ärztin verklagt wegen Informationen zu einem legalen Schwangerschaftsabbruch – bitte Online-Petition unterzeichnen !

Hilferuf für eine engagierte Kollegin

Über change.org erreichte mich heute der Hilferunf einer engagierten gynäkologischen Kollegin:

Hallo Joachim,

ich bin Ärztin und wurde nach §219a von Abtreibungsgegnern angezeigt.

Am 24.11. um 10 Uhr muss ich mich vor dem Amtsgericht Gießen verteidigen. Auf meiner Homepage ermögliche ich Interessierten, über einen Link Informationen zu einem legalen Schwangerschaftsabbruch zu erhalten. Ich informiere über die gesetzlichen Voraussetzungen, sowie über die Methoden und Risiken des Schwangerschaftsabbruchs. Außerdem ermögliche ich Interessierten ein persönliches Gespräch.

Diese neutrale Mitteilung interpretieren Abtreibungsgegner als Werbung.
Ich werde seit mehr als 10 Jahren wiederholt von Abtreibungsgegnern, u.a. der „INITIATIVE NIE WIEDER“ e.V. wegen Werbens für den Abbruch einer Schwangerschaft (§219a StGB) angezeigt. Die Verfahren wurden jeweils beim Amtsgericht Gießen eingestellt.

Die letzte Anzeige erfolgte im Herbst 2016. Diesmal hat ein Giessener Staatsanwalt Anklage erhoben. Das Hauptverfahren wurde eröffnet.

Die Abtreibungsgegner benutzen den §219a regelmäßig, um Ärzte anzuzeigen, zu belästigen, einzuschüchtern. Sie führen auf ihren Websites Listen von Ärzten und Kliniken, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen und listen dort auch die unzähligen Strafanzeigen auf, die bisher gestellt wurden.

Es gibt in Deutschland ausführliche gesetzliche Regelungen sowohl im Bereich des Arztwerberechts als auch im Rahmen des Strafgesetzbuchs die Bestimmungen zum Schwangerschaftsabbruch.
Der §219a ist veraltet und überflüssig.
Er behindert das Anrecht von Frauen auf sachliche Informationen. De facto entscheiden die Beratungsstellen, wo die Frauen zum Schwangerschaftsabbruch hingehen können, da viele Ärzte eingeschüchtert sind und ihre sachlichen Informationen von den Websites herunternehmen aus Angst vor Strafverfolgung.

Auch und gerade beim Thema Schwangerschaftsabbruch müssen Frauen freie Arztwahl haben und sich medizinisch sachlich und richtig informieren können.

Ich bin für das Recht von Frauen, sich im Internet über angebotene Leistungen von Ärzten und Ärztinnen zum Schwangerschaftsabbruch zu informieren. Informationsrecht ist ein Menschenrecht. Der §219a behindert dieses Recht.

Bitte unterstützen Sie meine Petition.

Vielen Dank,
Kristina Hänel

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Jochen

Weiblicher Orgasmus: Was genau sich im Hirn abspielt

Alles für die Wissenschaft: Forscher haben zehn Frauen beim Orgasmus ins Gehirn geblickt. Jetzt können sie mit falschen Vorstellungen aufräumen.

http://www.spektrum.de/news/was-sich-im-hirn-abspielt/1511451

Auszüge:

Angenehm ist es vermutlich eher nicht, in der lauten, engen Röhre des Magnetresonanztomografen Hand an sich zu legen. Und schon kleinste Kopfbewegungen machen die Messungen unbrauchbar.
Aber am Ende ist alles nur eine Frage der richtigen Technik: Mit einer Spezialanfertigung fixierten Forscher den Kopf ihrer Probandinnen, dann konnten die zehn Freiwilligen loslegen – mal mit Hilfe des Partners, mal ohne. Bis sie schließlich zum Orgasmus kamen und die Forscher die neuronale Aktivität der Freiwilligen genauestens protokollierten.

Zwei Erkenntnisse zieht das Team um die Forscherin Nan Wise von der Rutgers University in Newark aus ihrer Studie: Es gibt keinen nennenswerten Unterschied zwischen Eigen- und Partnerstimulation, zumindest in neuronaler Hinsicht, und mitnichten mussten Frauen, die zum Orgasmus kamen, dazu vorher kognitiv „abschalten“.

Letzteres war aus einer einflussreichen Studie aus dem Jahr 2005 hervorgegangen. Die Wissenschaftler hatten damals Frauen während des Höhepunkts mit der Positronenemissionstomografie (PET) untersucht. Bestimmte Hirnareale, die für komplexe Gefühlsbewertungen zuständig sind, schienen ihre Aktivität vor dem Orgasmus herunterzuregeln. Vielleicht, damit die Frauen entspannen können und sich weniger Sorgen machen müssen, so die Spekulation.

Das Team um Wise beobachtete in seiner Studie für das „Journal of Sexual Medicine“ hingegen keinerlei neuronales Abschalten.
Im Gegenteil, die meisten Hirnareale schienen ihr Erregungsniveau im gleichen Maße zu steigern wie die Probandinnen in der Röhre.
Nach dem Höhepunkt setzte auch im Gehirn eine Art Entspannung ein. Allerdings wurden Areale in Hirnstamm und Mittelhirn besonders aktiv, von denen man weiß, dass sie an der Schmerzregulation beteiligt sind.
Dass Frauen beim Orgasmus besonders schmerzunempfindlich sind, war bereits bekannt. Dass mit mit einer starken Reizung der Geschlechtsorgane eine schmerzstillende Wirkung einhergeht, könnte allerdings eher für die letzte Phase der Geburt von Belang sein als für den Sex, überlegen Wise und Kollegen.

Die Unterschiede zur Studie aus 2005 könnten in der Messtechnik begründet liegen. Anders als beim PET-Verfahren gelingt es mit Hilfe des fMRT, mehrere Aufnahmen des Gehirns zu machen und so den zeitlichen Verlauf der Aktivität genau zu beobachten. Die Probandinnen mussten dabei zu Beginn der klitoralen Stimulation einen Knopf drücken und auf die gleiche Weise Beginn und Ende des Orgasmus signalisieren.

Jochen

„Wir ÄRZTE haben die Verpflichtung, die sensibelsten Daten der Menschen zu schützen“ – Gesundheitsüberwachungskarte wird Milliarden-Flop

Jochens SOZIALPOLITISCHE NACHRICHTEN

Es geht um nichts anderes als um die Abschaffung der ärztlichen Schweigepflicht für Kassenpatienten !
Frau Dr.Lüders von der Initiative „Stopp die eCard“ meldet sich gewaltig zu Wort:
https://www.aend.de/article/181132?utm_source=Abendnachrichten_2017-09-14&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=Politiknachrichten
Schützenhilfe bekommt sie ausgerechnet vom Bund der Steuerzahler !
Auszüge:

silke luederDie niedergelassenen Ärzte können sich im Moment kaum noch dagegen wehren: In unzähligen Werbeprospekten oder Berichten in Fachmagazinen werden die Vorzüge der Telematik angepriesen – oft verbunden mit dem Ratschlag, sich rasch die passenden Geräte zu besorgen. Schließlich könnten nur so die ersten Online-Funktionen der elektronischen Gesundheitskarte auch ohne Strafzahlungen umgesetzt werden. Ein guter Rat?
Der änd sprach über das Thema mit Dr. Silke Lüder, Fachärztin für Allgemeinmedizin aus Hamburg und Sprecherin der Aktion „Stoppt die eCard“ sowie stellvertretende Bundesvorsitzende der Freie Ärzteschaft (FÄ).eCard-neindanke

Frau Dr. Lüder, im Moment hat es den Anschein, als ob jeder berufspolitische Funktionsträger, der in seiner Rede nicht mindestens zweimal die Worte „Telematik“ und „Zukunft“ einbaut, als hoffnungslos rückständig angesehen wird. Schauen wir uns aber die konkrete Umsetzung einzelner Projekte an, sind blumige Worte und Realität oft weit voneinander entfernt. Ob die ersten Online-Funktionen der elektronischen Gesundheitskarte im nächsten Jahr schon in allen Praxen laufen, steht in den Sternen. Es fehlen offenbar Geräte, Zertifikate oder Tests.
Wie sehen Sie das größte Telematik-Projekt des Landes? Ist die gematik kurz vor dem Ziel – oder erwartet uns noch ein weiter Weg?

Sie haben völlig recht, die blumigen Ankündigungen und die Realität klaffen bei dem Projekt „Elektronische Gesundheitskarte“ inzwischen wirklich meilenweit auseinander. Da funktioniert gar nichts. Nur traut sich anscheinend niemand außer uns zu sagen: „Der Kaiser ist nackt“.
Der Online-Rollout sollte nach 12-jähriger Planung im Juli 2017 endlich beginnen – aber bis dato passiert nichts. Es gibt auf dem Markt kein einziges Gerät, mit dem der Rollout starten könnte. Gut informierte Kreise haben gerade mitgeteilt, dass in diesem Jahr mit der Fertigstellung des Telematik-Konnektors nicht mehr zu rechnen sei, da keine Firma es schaffe, die Sicherheitsanforderungen des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zu erfüllen. Selbst führende Kassenvertreter rechnen mit einem Aus für das ganz Projekt nach der Bundestagswahl. Der Bund der Steuerzahler kritisiert in seinem neuesten Schwarzbuch die Milliardenverschwendung für das Projekt, welches inzwischen technisch veraltet sei. Ich frage mich, was in der Einführungsorganisation Gematik mit 300 Mitarbeitern da eigentlich die ganze Zeit „bearbeitet“ wird.

Die Industrie hofft natürlich auf ein dickes Geschäft mit der Peripherie des Kartensystems. Zum Teil locken sie mit „Startersets“ und „Frühbucherangeboten“. Würden Sie den Kollegen raten, schon jetzt Gräte zu ordern? Das Projekt lässt sich eh’ nicht mehr stoppen – und am Ende könnte die Nachfrage die Preise stark steigen lassen, argumentieren einige Ärzte.

Ehrlich gesagt, umgekehrt wird ein Schuh daraus. Startersets und Frühbucherangebote – das ist doch wirklich in Anbetracht der Lage eine unseriöse Geschäftemacherei sondergleichen. Wer kauft denn die Katze im Sack, wenn es auf dem Markt noch kein einziges funktionierendes Gerät gibt?
Ganz abgesehen davon, dass wir zu Recht die Online-Anbindung aller Praxen an eine Infrastruktur der Krankenkassen kritisieren, die auch noch bei einer Datenkrake gehostet wird. Ich kann nur jedem raten, jetzt noch keine Verträge zu unterzeichnen.
Ob sich das Projekt nicht mehr stoppen lässt, da schauen wir doch erstmal. Es geht ja seit zwölf Jahren nichts vorwärts. Im Augenblick gibt es nur einen Monopolisten in Deutschland, der Mondpreise für Konnektoren aufruft. Wenn es im nächsten Jahr dann eventuell doch Konkurrenz gibt, dann werden die jetzigen Mondpreise eher fallen, davon geht ja selbst die KBV aus.

Wer sich nicht rechtzeitig – beziehungsweise nach den Vorgaben des E-Health–Gesetzes – an das Telematiksystem anschließen lässt, muss finanzielle Nachteile beziehungsweise später Honorareinbußen hinnehmen, heißt es. Wäre das nicht ein teurer Widerstand, sich der Sache nun zu verweigern?

Nein. Der Zeitpunkt des Onlineanschlusses der Praxen ist ja jetzt schon real vom Ministerium in Berlin auf den 31.12.2018 nach hinten geschoben worden. Es gibt nur noch keine offizielle Rechtsverordnung. Damit ist aber zu rechnen.
Das heißt also, dass niemandem, der am 1.7.2018 noch nicht „online“ angeschlossen ist, ein Prozent vom Kassenumsatz weggenommen wird. Man sollte sich da nicht ins Bockshorn jagen lassen.

Die erste Online-Funktion der Gesundheitskarte ist der Versicherten-Stammdatenabgleich. Damit wird ein Verwaltungsakt von den Kassen auf die Praxen übertragen, sagen Kritiker. Interessanterweise fangen im Moment auch immer mehr Krankenkassen an, ihre Versicherten bei Anträgen oder Datenänderungen zur Nutzung von Online-Funktionen zu drängen.
Ein denkbares Zukunftszenario: Die Krankenkassen sparen in großem Ausmaß Personal ein – und die gesamte Verwaltungsarbeit muss von den Patienten online und den Arztpraxen erledigt werden. Panikmache oder berechtigte Sorge?

Die Krankenkassen haben jahrelang an dem Pleiteprojekt festgehalten, weil sie sich erhofften, dass sie Verwaltungsarbeit auf die Ärzteschaft abwälzen können. Deshalb wurden inzwischen auch schon eine große Anzahl der Geschäftsstellen abgeschafft – zum Nachteil der Versicherten.
Der tiefere Hintergrund der Kassenhoffnungen war natürlich, dass sie selbst das Gesundheitswesen stärker managen, steuern und rationieren und die freiberuflichen Ärzte als Player im System letztlich abschaffen könnten.
Ich denke, das sind alles Illusionen. Kassen sind Verwalter und keine Ärzte. Sie sollten sich nicht einbilden, Medizin zu können. Und ihre Verwaltungsarbeit werden sie auch künftig maßgeblich selbst erledigen müssen. Die verschwindet auch durch unsichere Onlineplattformen nicht.
Ihre Gegner in der Debatte über das Projekt der elektronischen Gesundheitskarte versuchen oft, den Widerstand als Fortschrittsfeindlichkeit auszulegen. Gibt es Bereiche des ärztlichen Alltags, in denen die moderne Technologie einen Mehrwert bringen und eine Unterstützung für den Arzt sein könnte?

Über dieses Argument könnte man eigentlich nur noch lachen, wenn es nicht so traurig wäre. In allen Bereichen des ärztlichen Alltags wird moderne Technologie genutzt, immer schon. Als die politischen Entscheider im Bundestag das e-Card-Projekt 2004 beschlossen haben, hatten wir in unserer Hausarztpraxis schon eine elektronische Patientenakte genutzt, aber eben in unserer Praxis und nicht im Internet. Da haben die Politiker sich ihre E-Mails noch von der Sekretärin ausdrucken lassen, weil sie mit der modernen Technik nicht zurechtkamen.
Aber was eben auch klar ist: Wir haben als Ärzte die Verpflichtung, die sensibelsten Daten der Menschen zu schützen. Die ärztliche Schweigepflicht, der Schutz der Krankheitsdaten der Patienten in den Arztpraxen wird zur Makulatur, wenn wir uns an eine Mammut-Infrastruktur anbinden müssen, die niemand wirklich schützen kann.
Die Alternative kann nur eine geschützte dezentrale ärztliche Kommunikation im Gesundheitswesen sein. Das gibt es ja alles schon längst, man kann ohne Zusatzkosten zum Beispiel verschlüsselt kommunizieren, etwa über PGP (Pretty Good Privacy) oder ähnliche Softwarelösungen. Niemand darf die zentralisierte Macht über Krankheitsdaten von 80 Millionen Menschen in einer Cloud haben. Wir sehen die augenblicklichen Bemühungen von Politik, Industrie und Krankenkassen, die genau in diese Richtung zielen. Das müssen wir verhindern.

Ist die Aktion „Stoppt die e-Card“ derzeit aktiv? Was planen Sie für die nächste Zeit?

Die Aktion „Stoppt die e-Card“ ist an diesem Thema jetzt seit zehn Jahren dran, genau wie die Freie Ärzteschaft. Die reale Entwicklung des unsinnigen, teuren und gefährlichen Projektes bestätigt uns in unserer Kritik immer wieder.
In der Initiative sind weiterhin mehr als 50 Verbände und Organisationen aktiv. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt in Aufklärung, Pressearbeit und Vernetzung der kritischen Verbände aus allen Bereichen der Gesellschaft. Das geht vom Chaos Computer Club über die Deutsche AIDS-Hilfe bis hin zu Ärzten, Zahnärzten und Apothekerverbänden. Wir haben gerade bundesweit die Praxen darüber aufgeklärt, dass man auf die unseriösen Lockangebote der Industrie nicht eingehen sollte. Eine zentrale Veranstaltung zur inhaltlichen Kritik an der Vision von zentralisiert überwachter Medizin und der politischen Vorstellung, dass „Daten heilen können“, ist in Planung.

Ich jedenfalls werde keine elektronische Gesundheitsüberwachungskarte einlesen und mir keinen Konnektor installieren. Die Prozedur ist so unwürdig, dass ich meine Kassenzulassung Ende 2018 zurück geben werde.
Und hier zum Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler, das leider noch nicht online herunter geladen werden kann, der Link funktioniert nicht. Ich habe es aber zur Auslage in meiner Praxis bestellt:
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/81717/Steuerzahlerbund-kritisiert-Kostenexplosion-bei-Digitalisierung-im-Gesundheitswesen

Der Bund der Steuerzahler hat die künftige Regierung zu einem schärferen Vorgehen gegen Verschwendung öffentlicher Gelder aufgefordert. Im aktuellen Schwarzbuch prangert der Verband auch Fehlschläge in der Digitalisierung an. Ein „skandalöses Beispiel“ sei die elektronische Gesundheitskarte (eGK). Diese könne elf Jahre nach ihrer Einführung noch nicht richtig genutzt werden. Dabei beliefen sich die Kosten für Entwicklung und Hardware auf rund 2,2 Milliarden Euro.

„Schon im Jahr 2004 wurde die gesetzliche Grundlage für die Einführung eines digitalisierten Gesundheitswesens geschaffen“, heißt es im Schwarzbuch. Mit der eGK, die den Zugang zu allen wichtigen Patientendaten für jeden Arzt und Apotheker ermöglichen soll, wäre es theoretisch möglich, dass die behandelnden Mediziner in der Notaufnahme schnell einsehen können, welche Vorerkrankungen der Patient habe und ob er bestimmte Medikamente einnehme, die für die Diagnose und Behandlung eine Rolle spielten. „Doch das alles ist bisher reine Theorie“, so die Schwarzbuch-Autoren.

Veraltete Technik

Im Jahr 2015 sei die eGK endlich ausgeliefert worden – mit einer Verspätung von neun Jahren. Neu seien zu diesem Zeitpunkt nur das Passbild des Versicherten gewesen, das auf die Karten gedruckt wurde, und ein Vermerk zum Geschlecht.
„Alle anderen Funk­tionen können bis heute nicht genutzt werden“, so der Steuerzahlerbund. In diesem Jahr solle mit einer Verspätung von dann elf Jahren die Umstellung aller Praxen und Kliniken auf die ursprünglich geplanten Anwendungsmöglichkeiten der eGK erfolgen.

„Da elf Jahre in der Software- und Hardwareentwicklung mehrere Technikgenerationen ausmachen, wird die eGK, wenn sie jemals umgesetzt wird, vollkommen veraltet sein“, kritisiert der Steuerzahlerbund. Außerdem sei das System, wenn es flächendeckend verfügbar sein werde, noch lange nicht leistungsfähig. „Viele der geplanten Anwen­dungen, wie die elektronische Fallakte, die Organspendeerklärung, die Sicherheits­prüfung für Arzneimittel-Therapie oder die elektronische Patientenakte befinden sich noch in der Entwicklung“, heißt es im Schwarzbuch.

Der Steuerzahlerbund kritisiert außerdem, dass in der geplanten Tele­ma­tik­infra­struk­tur (TI) der Patient nicht Herr seiner eigenen Daten sei.
„So wird es für die Patienten nicht möglich sein, all ihre Patientendaten zu verwalten, da für den Zugriff auf einen Teil der Datensätze ein elektronischer Heilberufsausweis erforderlich ist. Die Versicherten dürfen lediglich auf Verwaltungsfunktionen zugreifen, also die PIN ändern, die Gültigkeit der eGK prüfen, das Zugriffsprotokoll lesen oder Anwendungen sichtbar beziehungsweise unsichtbar machen“, kritisieren die Autoren. Dies werde eine „erneute Debatte über das System auslösen“, so der Steuerzahlerbund.
Verbandspräsident Reiner Holznagel forderte künftig „mutige Maßnahmen“, damit Steuergeldverschwendung bestraft werden kann.

© hil/aerzteblatt.de

Jochen

Gefährlicher Ort Klinik – ein Drittel mehr Patienten in deutschen Krankenhäusern, zugleich weniger Pflegepersonal als Anfang der 1990er

Jochens SOZIALPOLITISCHE NACHRICHTEN

pflegenotstand

Bei diesem Bericht in der jungen Welt erinnere ich mich an eine Untersuchung von 2014, die den direkten Einfluss der Pflegebesetzungszahl auf die Sterberate in Kliniken beweist: https://josopon.wordpress.com/2014/07/02/jetzt-wissenschaftlich-belegt-personaleinsparung-in-krankenhausern-totet/
Auszüge des heutigen Artikels:

Neuer Bericht: Heute ein Drittel mehr Patienten in deutschen Krankenhäusern, zugleich weniger Pflegepersonal als Anfang der 1990er

Von Jana Frielinghaus

Man sollte möglichst nicht schwer krank werden – und Obacht bei Glatteis! Denn ein Krankenhausaufenthalt könnte zusätzliche Probleme bringen.
Wenige Tage vor der Bundestagswahl hatte der angehende Krankenpfleger Alexander Jorde Bundeskanzlerin Angela Merkel etwas von den Zuständen in deutschen Kliniken erzählt – von Dauerüberlastung der Fachkräfte und »tausendfacher Verletzung der Menschenwürde« aufgrund des Personalmangels. Merkel habe in den vergangenen zwölf Jahren nicht viel dagegen getan, kritisierte der Auszubildende.
Im Wahlkampf war das Thema zuvor nicht vorgekommen, ebensowenig die schlechte Bezahlung von Schwestern und Pflegern.

Am Donnerstag legte die Deutsche Stiftung Patientenschutz (DSP) Daten des Statistischen Bundesamtes vor, die das Ausmaß der Misere deutlich machen. Die Zahl der Pflegekräfte in hiesigen Krankenhäusern ist demnach seit Anfang der 90er Jahre leicht auf 325.000 zurückgegangen. Zugleich müssen heute pro Jahr im Schnitt aber fast eine halbe Million Menschen mehr in Kliniken betreut werden als damals.
Das entspricht einem Anstieg – und damit einer Erhöhung der Belastung des Pflegepersonals – um 34 Prozent. Es komme hinzu, dass immer mehr Patienten hochbetagt und chronisch krank seien, mahnte Stiftungsvorstand Eugen Brysch gegenüber der Nachrichtenagentur dpa. Jeder sechste im Krankenhaus Betreute sei über 80 Jahre alt.

Die von der DSP vorgelegte Aufschlüsselung nach Bundesländern zeigt zudem, dass die Situation in einzelnen Regionen noch weitaus schlimmer ist. So musste eine Vollzeitkraft in Berlin 2016 durchschnittlich 63 Fälle betreuen, fast doppelt so viele wie 1991 (32). Im Bundesdurchschnitt kommen auf einen Pfleger aktuelle 60 Patienten, vor 25 Jahren waren es 44.
Zum Vergleich: In den Niederlanden, in Schweden oder der Schweiz kommen auf eine Fachkraft in der Krankenhauspflege laut einer aktuellen Studie sieben bis acht Betreute.

 Brysch forderte, eine neue Bundesregierung müsse eine verbindliche Personaluntergrenze für Pflegekräfte auf allen Krankenhausstationen einführen. Bisher hätten die Gesundheitsminister von Bund und Ländern wie auch die Klinikbetreiber die Zuspitzung der Lage ignoriert. Zugleich verlangte der Stiftungsvorstand, die Schere zwischen den Berufsgruppen müsse kleiner werden. Denn die Zahl der Krankenhausärzte in Krankenhäusern sei in den vergangenen 25 Jahren um 66 Prozent auf 158.000 gestiegen. Die Verweildauer der Patienten in den Kliniken habe sich im gleichen Zeitraum halbiert. Sie liegt heute noch bei gut einer Woche. Dies, obwohl viele Betroffene eigentlich »mehr Hilfe, Zuwendung und Pflege brauchen«, wie DSP-Vorstand Brysch betonte.

Unterdessen hat die Gewerkschaft Ver.di die Beschäftigten mehrerer Krankenhäuser in der Bundesrepublik zu Aktionen und Warnstreiks aufgerufen, so am Universitätsklinikum Gießen und Marburg (UKGM). Seit Monaten fordern Gewerkschafter dort eine verbindliche Regelung zur Behebung gravierender Versorgungsmängel und für mehr Patientensicherheit durch mehr Personal in allen Bereichen.
»Unterbesetzung belastet die Beschäftigten. Darunter leiden auch die Patienten«, erklärte der zuständige Gewerkschaftssekretär Fabian Rehm. Der Personalmangel sei »nicht mehr zu ertragen«. Rehm kündigte eine Ausweitung der Arbeitskampfmaßnahmen für den Fall an, dass die Klinikleitung nach dem Warnstreik kein Angebot vorlegt.
Nach Angaben von Verdi fehlen allein am UKGM 800 und insgesamt 162.000 Vollzeitpflegerinnen und -pfleger in den bundesweit 1.950 Kliniken.

Jochen

Hoffnung nach 15 Jahren Wachkoma: Patient reagiert durch Nervenstimulation auf Außenreize

Jochens SOZIALPOLITISCHE NACHRICHTEN

Neurologen ist es durch die gezielte Vagusnervstimulation gelungen, den Bewusstseinszustand eines 35-Jährigen zu heben, der sich 15 Jahre lang nach einem Autounfall im Wachkoma befand. Das Ergebnis stelle, so die Forscher in Current Biology, die allgemeine Überzeugung in Frage, dass Bewusstseinsstörungen, die länger als zwölf Monate andauern, unumkehrbar seien.1,2

https://www.coliquio.de/index.php?base=content&action=user&subaction=mednews&element_uid=3106

Während sich einige Wachkoma-Patienten (auch apallisches Syndrom oder Syndrom reaktionsloser Wachheit) spontan wieder erholen, galt bislang ein Wachkoma von mehr als zwölf Monaten als irreversibel, da wichtige Verbindungen zwischen subkortikalen Zentren und dem Thalamus verloren gehen.3

Ein Team um Martina Corazzol und Angela Sirigu vom Centre National de la Recherche Scientifique in Bron bei Lyon hat jetzt untersucht, ob sich die thalamo-kortikalen Verbindungen durch die Stimulation des Nervus vagus, der das Gehirn mit vielen anderen Teilen des Körpers verbindet, wieder aktivieren lassen. Die Vagusnervstimulation (VNS) wird bereits zur Behandlung von Epilepsie und Depressionen eingesetzt.

Wie die Forscher berichten, zeigte der Patient schon einen Monat nach Implantation eines Vagusnervstimulators deutliche Verbesserungen und Anzeichen dafür, dass er aus seinen vollständigen Wachkomazustand in einen Zustand mit zumindest minimalen Anzeichen von Bewusstsein zurückkehrt. So konnte der Patient beispielsweise einem Gegenstand mit den Augen und mit einer Bewegung des Kopfes folgen. Seine Mutter hatte den Eindruck, dass ihr Sohn wacher sei und zuhöre, wenn ihm jemand ein Buch vorlese. Auch einfache klinische Tests verliefen positiv. Wenn der Untersucher sich mit dem Kopf plötzlich näherte, riss der Patient die Augen auf, als würde er sich erschrecken, beobachteten die Wissenschaftler.

Zudem spiegelten sich die sichtbaren Verbesserungen auch im EEG und in PET-Scans wieder, die nun wieder eine stetige Hirnaktivität in jenen Teilen des Gehirns aufzeigten, die allgemein als Marker für ein vorhandenes Wachbewusstsein gelten.

Die französischen Forscher planen jetzt eine klinische Studie, um den möglichen Nutzen der Vagusnervstimulation an einer größeren Gruppe von Patienten zu untersuchen.

Jochen