Appell an die EU-Kommission: Verbot von Glyphosat in Österreich muss bestehen bleiben !

ONLINE-PETITION
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Österreich hat als erstes EU-Land entschieden, das Ackergift Glyphosat vollständig zu verbieten.
Wir fordern die Europäische Kommission auf, sich den Lobbyisten von Bayer-Monsanto zu widersetzen und das österreichische Verbot aufrechtzuerhalten.
Die Kommission muss das Recht aller Mitgliedsländer respektieren, Glyphosat zu verbieten und muss endlich ein EU-weites Glyphosat-Verbot einleiten.
Zu dem Thema habe ich bereits 2015 geschrieben: https://josopon.wordpress.com/2015/08/27/eu-kommission-schont-brunnenvergifter-glyphosat-bericht-unterschlagen-hier-den-appell-zur-offenlegung-unterzeichnen/
und 2016: https://josopon.wordpress.com/2016/03/06/glyphosat-untersuchung-75-prozent-der-deutschen-deutlich-belastet/

Warum das wichtig ist

Die Zahl der wissenschaftlichen Belege für die krebserregende Wirkung von Glyphosat nimmt zu. Bereits 2015 stufte die Internationale Agentur für Krebsforschung der Weltgesundheitsorganisation Glyphosat als „wahrscheinlich krebserregend für den Menschen“ ein. [1]
Und vor Kurzem fand eine Auswertung bestehender Studien der University of Washington heraus, dass das Krebsrisiko um 41 Prozent steigt, wenn Menschen Glyphosat ausgesetzt sind. [2]
Die Forscher stellten fest, dass ein „überzeugender Zusammenhang “ zwischen der Exposition gegenüber Glyphosat und bösartigen Erkrankungen des lymphatischen Systems besteht.

Die Pestizid-Industrie und Konzerne wie Bayer-Monsanto behaupten jedoch weiterhin, Glyphosat sei sicher. [3]
Die Prozesse in den USA haben jedoch weitere Beweise zutage gefördert, wie die wissenschaftliche Debatte von Monsanto manipuliert und die Öffentlichkeit über die Gefahren von Glyphosat irregeführt wurde.
Als die EU 2017 beschloss, die Zulassung für Glyphosat um 5 Jahre bis 2022 zu verlängern, stützte sie ihre Entscheidung auf eine Bewertung, die direkt aus dem Antrag kopiert war, den Monsanto eingereicht hatte. [4]

Das österreichische Parlament ist den wegweisenden Schritt gegangen und hat als erstes EU-Land das vollständige Glyphosat-Verbot beschlossen. [5]
Das Verbot Österreichs kann sich als lang ersehnter Katalysator erweisen, der zu einem EU-weiten Verbot führt. Unsere Lebensmittel wären endlich von einem krankmachenden Pestizid befreit.

Die EU-Kommission und die EU-Länder haben nun bis zum 29. November 2019 Zeit, sich zum österreichischen Verbot zu äußern.
Bayer-Monsanto und seine mächtige Lobby machen Druck, damit die EU das österreichische Gesetz kippt. Sie behaupten, das Verbot stehe „im Widerspruch zu zwingenden rechtlichen und verfahrensrechtlichen Anforderungen und wissenschaftlichen Überlegungen“. Und sie verweisen darauf, dass Glyphosat EU-weit zugelassen ist. [6]

Doch die EU-Zulassung basiert auf dem Monsanto-Text, der damals einfach übernommen wurde.
Wissenschaftliche Beweise zeigen jedoch, dass die Exposition gegenüber Glyphosat das Krebsrisiko wahrscheinlich erhöht.
Als die Kommission um die Zustimmung der EU-Länder warb, 2017 eine neue Lizenz für Glyphosat zu genehmigen, sagte sie ihnen ausdrücklich zu, dass sie Glyphosat einzeln verbieten könnten, wenn sie wollten! [7]

Die Europäische Kommission sollte sich nicht den Lobbyisten von Bayer-Monsanto beugen.
Sie sollte sicherstellen, dass Europäer und Europäerinnen keinen potenziell krebserregenden Chemikalien ausgesetzt sind.

Wir fordern: Das österreichische Glyphosat-Verbot muss bestehen bleiben.

Die Kommission muss das Recht aller Mitgliedsländer respektieren, Glyphosat zu verbieten. Und sie muss endlich ein EU-weites Glyphosat-Verbot einleiten.
Damit wir einer pestizidfreien Landwirtschaft einen großen Schritt näherkommen.

Referenzen

  1. https://www.iarc.fr/featured-news/media-centre-iarc-news-glyphosate/
  2. https://edition.cnn.com/2019/02/14/health/us-glyphosate-cancer-study-scli-intl/index.html
  3. https://www.dw.com/en/austrian-parliament-votes-to-ban-glyphosate-weedkiller/a-49450418
  4. https://www.theguardian.com/environment/2019/jan/15/eu-glyphosate-approval-was-based-on-plagiarised-monsanto-text-report-finds
  5. https://www.wsj.com/articles/austrian-herbicide-ban-adds-to-problems-for-roundup-owner-bayer-11562087770
  6. https://ec.europa.eu/germany/news/hintergrund-fragen-und-antworten-zu-einer-m%C3%B6glichen-neuzulassung-von-glyphosat_de
  7. https://fr.news.yahoo.com/glyphosate-france-autoris%C3%A9e-%C3%A0-prendre-mesures-dinterdiction-154014834.html?guccounter=2

Bitte Hier unterschreiben:

https://act.wemove.eu/campaigns/erstes-glyphosat-verbot?utm_campaign=slider&utm_medium=website&utm_source=wemove#

Jochen

Hände weg vom Iran!

Amir Mortasawi (alias Afsane Bahar) (امیر مرتضوی (افسانه بهار

Hände weg vom Iran!

Eine internationale Kampagne zur Wahrung des Völkerrechts, der nationalen Souveränität und territorialen Unversehrtheit der Länder sowie des Selbstbestimmungsrechts der Völker.

Die Strategie der totalen weltweiten Vormachtstellung der Vereinigten Staaten, der erfolgte Umbau der NATO und der militärischen EU-Einheiten mit dem Ziel der globalen Kriegsführung sowie die Ausübung der neoliberalen Wirtschaftspolitik haben zur folgenschweren Missachtung des Völkerrechts und Verwüstung zahlreicher Länder geführt. Die zunehmenden Spannungen im Nahen und Mittleren Osten haben Friedensfreunde veranlasst, die internationale Kampagne „Hands Off Iran“ zu initiieren. Sie stellen in ihrer Erklärung fest:

Mit großer Sorge und Betroffenheit, aufgrund der Zunahme der Spannungen im Persischen Golf und im Golf von Oman, erheben wir unsere Stimme gegen einen Krieg gegen den Iran sowie gegen die breite Propaganda zur Rechtfertigung dieses Krieges.

Seit dem Eintritt der Katastrophe vom 11. September 2001 haben die die US-Regierung beherrschenden Neokonservativen, im Rahmen ihrer Strategie der totalen weltweiten Vormachtstellung…

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Internetpetition: Frieden und Zusammenarbeit statt Aufrüstung und Konfrontation!

Jochens SOZIALPOLITISCHE NACHRICHTEN

Nie wieder Krieg !

Hier der Text:

Deutschland darf sich an einer Politik der Konfrontation, der Sanktionen und der Aufrüstung nicht länger beteiligen, sondern muss sich ihr widersetzen und dafür Partner in Europa und weltweit suchen.
Die Nutzung von Militärbasen und anderer Infrastruktur in Deutschland für völkerrechtswidrige Kriege darf nicht gestattet werden.
Wir fordern die Bundesregierung, die Parteien und die Medien in Deutschland auf, zu einer Politik des Friedens und der Abrüstung, der Entspannung und Verständigung, der Achtung des Völkerrechts, der gemeinsamen Sicherheit in Europa und weltweit zurückzukehren, wie sie der Bundeskanzler und Friedensnobelpreisträger Willy Brandt betrieben hat.

Hier unterschreiben: https://nie-wieder-krieg.org/

Erläuterung (die Links verweisen auf Belege und weitergehende Informationen):

Die Kriegsgefahr steigt weltweit. Der Iran wird unmittelbar mit Krieg bedroht.
Die USA und anschließend auch Russland kündigten den INF-Vertrag ber Mittelstreckenraketen, der START-Vertrag ber die Reduzierung der Langstreckenraketen läuft 2021 aus.
Das Ende des Rüstungskontrollsystems droht.
Auch der Weltraum und das Internet werden militarisiert. Neue Technologien wie superschnelle Raketen, Laserwaffen und autonome Killer-Roboter erhöhen die Kriegsgefahr. Zur Gefahr der Klimakatastrophe tritt die eines nuklearen Winters.

Am 1. September 2019 jhrt sich zum achtzigsten Mal der Überfall des faschistischen Deutschland auf Polen, der Beginn des zweiten Weltkriegs.
Fast 80 Millionen Menschen wurden geöttet, die Mehrzahl davon Zivilpersonen. Die mit Abstand meisten Opfer hatten die Sowjetunion und China zu beklagen.
Die Vereinten Nationen zogen 1945 in ihrer Charta die bis heute gültigen Lehren aus den Weltkriegen:
Die Organisation beruht auf dem Grundsatz der souveränen Gleichheit aller ihrer Mitglieder. ()
Jeder Staat hat das Recht, seine politische, gesellschaftliche, wirtschaftliche und kulturelle Ordnung frei zu wählen und zu entwickeln. ()
Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.

Heute herrschen in vielen Lndern erneut Krieg oder Bürgerkrieg, weltweit wchst die Gefahr neuer Kriege. Krieg ist Hauptursache für Flucht und Vertreibung.
Die Grundnormen des Völkerrechts werden immer wieder und von vielen Staaten verletzt.
Deutschland und andere EU-Staaten waren und sind an Kriegen beteiligt, die militärische Rolle der EU wird fortschreitend ausgebaut.
Die massivsten Völkerrechtsverstöße gehen jedoch seit langem von den USA aus, die ständig in mehrere Kriege verwickelt sind. Immer wieder wurden diese mit inszenierten Lügen begründet (Tonkin-Zwischenfall, Brutkastenlüge, Hufeisenplan, Saddams Massenvernichtungswaffen ).
Das US-Militär ist zudem der größte einzelne Öl-Verbraucher und Umweltzerstörer. In den letzten Jahren setzt die US-Regierung noch stärker als bisher auf Gewalt und Aufrüstung, eine aggressive Politik und Einmischung in andere Länder, um weltweit ihre Interessen und ihnen genehme Regime durchzusetzen.
Die Rüstungsausgaben der USA sind doppelt so hoch wie die von China und Russland zusammen, die der NATO dreimal so hoch.
In den kommenden Jahren sollen sie dramatisch weiter erhöht werden.
Russland und China betreiben Militärpolitik, doch Politik und Massenmedien messen mit zweierlei Maß, wenn sie sie als die Bsen und den Westen als die Guten darstellen.

Gegen Länder wie Kuba, Iran, Venezuela, Syrien, aber auch Russland und China haben die USA einseitig teils extreme Wirtschaftssanktionen verhängt und verlangen von allen anderen Staaten der Erde unter Androhung von Strafen, diese ebenfalls zu befolgen.
Unabhängig davon, wie die Verhältnisse in diesen Ländern beurteilt werden: das ist völkerrechts- und menschenrechtswidrig. Diese Sanktionen kommen in ihrer zerstörerischen Wirkung unerkälrten Angriffskriegen gleich, unter denen vor allem die Zivilbevölkerung zu leiden hat, mit vielen tausenden Toten durch Versorgungsmängel bei Nahrungsmitteln und Medikamenten.
Auch Sanktionen der EU sind nicht durch UN-Beschlüsse gedeckt und stehen politischen Konfliktlösungen im Wege.
Die NATO ist zu einem weltweit aktiven Kriegsführungsbündnis gemacht worden (Jugoslawien, Afghanistan, Irak, Syrien, Libyen ).
Es geht dabei nicht um Menschenrechte oder Demokratie, sondern um politische und wirtschaftliche Machtinteressen.

nein zur nato ddr1957

Diktaturen, Terrorregime und Kriegsparteien, die den Westen unterstützen, haben nichts zu befürchten, sondern werden noch mit Waffen versorgt.

Also bitte hier unterschreiben: https://nie-wieder-krieg.org/

Jochen

Schluss mit den Qualen – Tierwohl ist Pflicht! – Online-Appell unterzeichnen

Jochens SOZIALPOLITISCHE NACHRICHTEN

Hallo,

kranke Lungen, gebrochene Knochen, entzündete Euter: Jedes vierte Tier, das auf unserem Teller landet, war krank.
Die Verbraucher*innen ahnen davon nichts. Julia Klöckners (CDU) Tierwohl-Label wird das auch nicht ändern.
Die Agrarministerin plant gerade ein Gütesiegel für Fleisch, mit dem die Qual in den Megaställen weitergeht: Die Kennzeichnung ist freiwillig – und gilt nur für Schweine.

TIERWOHL IST PFLICHT!
Um das Leid der Tiere zu beenden, braucht es jetzt ein verpflichtendes und strenges Gütesiegel für alle Fleisch- und Milchprodukte.
Ich habe deshalb gerade den Campact-Appell „Schluss mit den Qualen – Tierwohl ist Pflicht!“ unterzeichnet.
Bitte mach auch Du mit:

https://campact.org/tierwohl-label

Beste Grüße
Jochen

An die Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU):

Millionen Schweine, Rinder und Hühner werden in deutschen Ställen gequält. Doch Ihr „Tierwohl-Label“ ändert daran nichts: Wir Verbaucher*innen wissen an der Ladentheke mit diesem Qualitätssiegel weiterhin nicht, wie die Tiere gehalten werden.
Die Standards sind viel zu niedrig. Der Einsatz des Labels ist freiwillig. Und nur Schweinefleisch soll gekennzeichnet werden.

Deshalb fordern wir ein Tierwohl-Label, das:

  • verbindlich für alle Hersteller ist und für alle Fleisch- und Milchprodukte gilt.
  • für alle Kennzeichnungsstufen anspruchsvolle Standards enthält. Bereits bei der untersten Stufe müssen Tiere deutlich mehr Platz bekommen als bisher.
  • Grausame Methoden wie das Abschneiden der Ringelschwänze bei Schweinen untersagt. Die oberste Stufe sollte dem Bio-Standard entsprechen.
  • anfangs bundesweit, möglichst schnell aber auch EU-weit eingeführt wird.

Jochen

Online-Appell an die Bundesregierung: Kein Krieg gegen Iran – Bitte hier unterzeichnen !

Jochens SOZIALPOLITISCHE NACHRICHTEN

 

Appell an die Bundesregierung: Kein Krieg gegen Iran

kein krieg gegen iran

Ben Armbruster schreibt im Guardian: „Die USA sind dem Krieg mit dem Iran näher als seit den Bush-Jahren oder vielleicht sogar als jemals zuvor.
Einer der Hauptverantwortlichen: John Bolton.

Donald Trumps nationaler Sicherheitsberater will, dass die Vereinigten Staaten gegen Iran in den Krieg ziehen. Wir wissen das, weil er es seit fast zwei Jahrzehnten sagt.
Und alles, was die Trump-Administration in Bezug auf ihre Iran-Politik getan hat, insbesondere seit Bolton im April 2018 zum wichtigsten außenpolitischen Berater von Trump wurde, muss durch dieses Objektiv betrachtet werden, einschließlich der alarmierenden militärischen Haltung der USA im Nahen Osten in den letzten zwei Wochen.

Gerade einen Monat im Job gab Bolton Trump den letzten Stoß, den er brauchte, um die Vereinbarung mit dem Iran zu kündigen, die zu diesem Zeitpunkt (und derzeit noch immer) erfolgreich das iranische Atomprogramm einhegte und die Wege für den Iran, eine Bombe zu bauen, blockierte.
Der Gemeinsame Umfassende Aktionsplan (JCPOA) – wie der Iran-Deal formal heißt – war das größte Hindernis für Boltons Streben nach einem Regimewechsel.

So lange sich der Iran an den Vertrag hält, ist es schwierig, einen Angriff auf den Iran mit dem Bau einer Atombombe zu begründen. Gegen den Irak waren es die angeblichen Massenvernichtungswaffen, die den Vorwand zum Angriff lieferten“. (Übersetzt mit Unterstützung von www.DeepL.com/Translator)

Und deshalb muss das Abkommen weg, der Iran als Bösewicht gebrandmarkt und eine neue „Koalition der Willigen“ gefunden werden.
Hiergegen wendet sich die Friedensbewegung in Deutschland. Das „Netzwerk Friedenskooperative“ hat diesen Appell an Bundesregierung und Bundestag auf den Weg gebracht::

Jetzt unterschreiben: „Kein Krieg gegen Iran – Verhandeln statt eskalieren!“

Derzeit spitzt sich die Lage zwischen den USA und Iran zu. Es besteht die Gefahr, dass die Spannungen zu einer folgenschweren Eskalation bis hin zu einem Krieg mit unabsehbaren globalen Folgen führen. Statt Kriegsdrohungen braucht es dringend Gespräche, um den Konflikt zu lösen.
Das Nuklearabkommen (JCPOA) mit Iran muss Bestand haben.

merkel dangerous leader m

Daher fordere ich die Bundesregierung sowie alle Abgeordneten des Bundestages auf:

  • Treten Sie aktiv für eine zivile Lösung ein und wenden Sie sich gegen jegliche Eskalation und Aggression im US-Iran-Konflikt.
  • Schließen Sie jede deutsche Unterstützung für einen Krieg gegen Iran und erst recht eine deutsche Beteiligung daran unmissverständlich und grundsätzlich aus. Auch von US-Stützpunkten in Deutschland, wie z.B. von der Airbase Ramstein oder dem EUCOM in Stuttgart, darf kein Krieg ausgehen.
  • Setzen Sie sich dafür ein, insbesondere mit Hilfe der europäischen Partner, dass das Nuklearabkommen mit Iran erhalten bleibt und wieder von allen Seiten anerkannt und weitergeführt wird. Dafür muss das Angebot der Beendigung der Sanktionen gegen Iran gemacht werden. Notfalls muss das Abkommen auch ohne die USA fortgesetzt werden.

Appell hier unterzeichnen:
https://www.friedenskooperative.de/kein-krieg-gegen-iran


Organisationen und Initiativen, die den Aufruf unterstützen:

Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden, Soziale Liste Bochum, Netzwerk am Turm e.V., IPPNW Münster, Bremer Friedensforum, DIE LINKE. Oer-Erkenschwick, Lebenshaus Schwäbische Alb – Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V., PLAY!YA e.V., Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen e. V. (DFG-VK) Gruppe Köln

Jochen

Online-Petition an die Regierung des Vereinigten Königreiches: >> Liefern Sie Assange nicht aus! <<

Jochens SOZIALPOLITISCHE NACHRICHTEN

So, wie in den letzten ca.3 Jahren negativ und tendenziös in den westlichen

assange k

Leim-Medien über Assange berichtet wurde, kann man annehmen, dass die entsprechenden Sprachregelungen seitens der Atlantik-Brücke schon  lange die jetzige Aktion vorbereitet haben.
Siehe dazu z.B. auf den NachDenkSeiten:
Julian Assange: Von den Medien benutzt, bekämpft und begraben

Eine Initiative der europäischen Partei DiEM25

To the government of the UK

WIKILEAKSJulian Assange hat der Welt durch Wikileaks einen großen Dienst erwiesen, indem er amerikanische Kriegsverbrechen, das Ausspionieren von Verbündeten und andere schmutzige Geheimnisse der mächtigsten Regime, Organisationen und Unternehmen der Welt dokumentiert hat. Das hat ihm nicht zu höchstem Ansehen in Amerika verholfen.
Sowohl Obama, Clinton als auch Trump haben erklärt, dass die Verhaftung von Julian Assange mit hoher Priorität betrieben werden sollte.
Vor kurzem haben wir die Bestätigung[1] erhalten, dass er heimlich angeklagt wurde, um seine Auslieferung an die USA zu veranlassen, sobald er verhaftet werden kann.

Assanges Verfolgung, die Verfolgung eines Herausgebers für die Veröffentlichung von Informationen[2], die wahrheitsgemäß und eindeutig im Interesse der Öffentlichkeit erfolgte, – und deren Inhalte in großen Zeitungen auf der ganzen Welt ebenfalls verbreitet wurden – , stellt eine Gefahr für die Pressefreiheit überall dar, zumal die USA ein Recht auf Verhaftung und Verurteilung eines Nicht-Amerikaners geltend machen, der seinerzeit nicht auf amerikanischem Boden war und weiterhin nicht ist.
Das Urteil ist bereits klar: Wenn nicht die Todesstrafe, dann droht die Unterbringung in einem Hochsicherheitsgefängnis und die schlechte Behandlung wie im Fall Chelsea Manning.
Die bloße Auslieferung von Julian Assange an die Vereinigten Staaten würde gleichzeitig den endgültigen Tod der Pressefreiheit im Westen bedeuten.

Die mutige Nation Ecuador gewährt Assange seit einigen Jahren in ihrer Londoner Botschaft politisches Asyl.
Unter dem Druck der USA hat die neue Regierung jedoch deutlich gemacht, dass sie Assange so schnell wie möglich aus der Botschaft in die Arme der wartenden Polizei treiben will. Sie hat bereits seine Internetnutzung und seine Besuche eingeschränkt und die Heizung abgeschaltet, so dass er in den letzten Monaten in einem desolaten Zustand erstarrt ist, was zu einer raschen Verschlechterung seiner Gesundheit geführt hat.
Diese Behandlung verstößt gegen die Verpflichtungen des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Menschenrechtskonvention.
Deshalb lautet unsere Forderung sowohl an die Regierung Ecuadors als auch an die Regierung Großbritanniens:
Liefern Sie Assange nicht an die USA aus! Garantieren Sie seine Menschenrechte und gestalten Sie seinen Aufenthalt in der Botschaft so erträglich wie möglich und ermöglichen es ihm, die Botschaft in Richtung eines sicheren Landes zu verlassen, sobald es Garantien gibt, ihn dort nicht zu verhaften oder von dort auszuliefern.

Darüber hinaus ermutigen wir als EU-Wähler die europäischen Nationen, proaktive Maßnahmen zum Schutz eines gefährdeten Journalisten zu ergreifen. Die Welt schaut immer noch hin.

[1] https://www.nytimes.com/2018/11/16/us/politics/julian-assange-indictment-wikileaks.html

[2] https://theintercept.com/2018/11/16/as-the-obama-doj-concluded-prosecution-of-julian-assange-for-publishing-documents-poses-grave-threats-to-press-freedom/

Bitte hier unterzeichnen:

https://i.diem25.org/de/petitions/1

Aktueller Nachtrag aus dem Neuen Deutschland, wo ein Versuch beschrieben wird, von einem  Offshore-Labyrinth in der Präsifentenfamilie abzulenken, hier auszugsweise: https://www.neues-deutschland.de/artikel/1116772.julian-assange-lenin-macht-fuer-die-usa-den-weg-frei.html

Lenín macht für die USA den Weg frei

Ecuadors Präsident entzog Julian Assange die Staatsbürgerschaft und öffnete britischer Polizei die Botschaftstür

Von Timm B. Schützhofer 

Ecuadors Ex-Präsident Rafael Correa (2006 bis 2017) zeigt sich empört. Sein Nachfolger Lenín Moreno habe erneut seine »menschliche Niederträchtigkeit« gezeigt, kommentierte er die Verhaftung des Julian Assanges durch die Londoner Polizei. Tatsächlich stellt die Verhaftung des Wikileaks-Gründers durch britische Polzisten in den Räumlichkeiten der ecuadorianischen Botschaft einen neuen Tiefpunkt in der Politik Morenos dar. Denn ohne Einwilligung Ecuadors haben britische Sicherheitskräfte dort keinen Zutritt. Seit Amtsantritt Morenos im Mai 2017 hatten sich die Bedingungen für Assange, der seit 2012 in Ecuadors Londoner Botschaft festsaß, deutlich verschlechtert.

Assange wurde aufgrund eines britischen Haftbefehls und eines Auslieferungsantrags der USA festgenommen. Dies widerspricht der von Moreno ausgesprochenen Garantie, der Enthüllungsjournalist werde nicht ausgeliefert, wenn er Folter oder die Todesstrafe zu befürchten habe.

In Großbritannien wurde Assange inzwischen für schuldig erklärt, seine Bewährungsauflagen verletzt zu haben. Mit der Festnahme Assanges in Ecuadors Botschaft durch britische Polizisten setzte sich die Regierung Moreno über die eigenen Gesetze hinweg und missachtete Ecuadors Souveränität. Assange wurde seine ecuadorianische Staatsbürgerschaft kurzerhand wieder aberkannt, die einer Auslieferung im Wege stand.

Zuvor hatte ihm Lenín Moreno Assange bereits das Asylrecht entzogen, da er Vereinbarungen verletzt habe. Assanges Anwalt Carlos Poveda verurteilte dieses Vorgehen. Assange sei das Recht auf Verteidigung verwehrt worden.

Moreno hatte Assange bereits kurz nach Amtsantritt lapidar als »Hacker« bezeichnet. Die »New York Times« berichtete bereits Ende 2018 von einem Ecuador-Besuch von Trumps Wahlkampfberater Paul Manafort im Mai 2017. Dabei hätten Moreno und seine Mitarbeiter wiederholt angeboten, Assange im Gegenzug für Schuldenerleichterungen durch die USA auszuliefern. Ecuadors ehemaliger Außenminister Guillaume Long bezeichnete die Ereignisse als »nationale Schande und historischen Fehler«. Über die juristischen Konsequenzen hinaus, werde die Entscheidung von künftigen Generationen »als Akt von Unterwürfigkeit, Niedertracht und Verfall von Ethik« betrachtet werden. Moreno sprach von einer »souveränen« Entscheidung Ecuadors.

Tatsächlich scheint Assange Opfer einer persönlichen Vergeltung durch die Moreno-Regierung geworden zu sein. Der Präsident steht derzeit massiv unter Druck. Hauptgrund ist ein Skandal um millionenschwere Schmiergeldzahlungen in seinem engsten Umfeld. Bei den im Februar 2019 veröffentlichten INA Papers, rund um ein von Morenos Bruder Edwín eröffnetes Offshore-Konto, handelt es sich um eine Vielzahl von Dokumenten, die eine Beteiligung des Präsidenten und seiner Familie an verschiedenen Straftaten nahelegen. Da auch gänzlich private Informationen veröffentlicht wurden, stellt sich Moreno als Opfer dar.

Doch inzwischen ermittelt die Staatsanwaltschaft und auch eine parlamentarische Untersuchung der INA Papers hat begonnen. Zwar gelang es Moreno nicht, eine Untersuchung an sich zu verhindern; ob es zu einem Amtsenthebungsverfahren kommt, ist aber ungewiss. Bislang konnte sich Moreno auf seine parlamentarischen Allianzen verlassen.

Kommunikationsminister Andrés Michelena bezeichnete die Veröffentlichungen als Destabilisierungsversuch durch Julian Assange, Ex-Präsident Correa und Venezuelas Präsidenten Nicolás Maduro. Dass Assange persönlich mit den Veröffentlichungen zu tun hat, ist angesichts seiner weitgehenden Isolierung und Überwachung in Ecuadors Botschaft ziemlich abwegig. Die Vergeltung gegen ihn könnte für Moreno zum Bumerang werden, jedenfalls dürfte dem Offshore-Labyrinth in seinem Umfeld nun auch international mehr Aufmerksamkeit geschenkt werden. Sollte der Präsident diesbezüglich unschuldig sein, müsste er als erster an Aufklärung interessiert sein.

Jochen

Aufruf zur internationalen Solidarität! Schluss mit der Umsturzpolitik gegen Venezuela! Online-Aufruf bitte unterzeichnen

Jochens SOZIALPOLITISCHE NACHRICHTEN

Die Vorgehensweise der USA war schon von langer Hand geplant, wie es der amerikanische Admiral Kurt W. Tidd, Kommandeur des US Southern Command (SouthCom) General schon im Frühjahr 2018 beschrieben hat. Aufgedeckt wurde das schon im Mai 2018 von Stella Calloni, Der „Meister-Schlag“ der USA gegen Venezuela: https://www.voltairenet.org/article201150.html
Was die Medien betrifft, appelliert der von den Vereinigten Staaten entworfene Plan an die Verbreitung innerhalb des Landes, in den lokalen und ausländischen Medien, von fabrizierten und auf Zeugenaussagen und Publikationen des Landes selbst basierenden Nachrichten, durch die Benutzung aller Veröffentlichungsfähigkeiten, welche die sozialen Netzwerke und die Message-Mittel einschließen, „um auf allen Medien die Notwendigkeit zu unterstreichen, dass der Situation ein Ende zu setzen ist, weil sie in ihrer Essenz untragbar ist„.

In einem der letzten Absätze des Dokuments spricht man davon, die Anwendung von gewaltsamen Mitteln seitens der Diktatur zu gewährleisten oder zu zeigen, um die internationale Unterstützung zu bekommen, dass „alle Möglichkeiten der psychologischen Kriegsführung der Armee der Vereinigten Staaten umgesetzt werden„.

Es gibt viele Parallelen zu Chile 1973.
Erschreckend ist die vorauseilende Beflissenheit der EU-Referentin Mogherini und der meisten europäischen Regierungen.
Am Donnerstag abend in BR5-aktuell sprach eine Nachrichtensprecherin schon vom „gestürzten Präsidenten Venezuelas“!
Die Sprachregelungen der Atlantik-Brücke waren rechtzeitig verteilt worden.
Der schon zu einem frühen Zeitpunkt seiner Karriere durch Vorteilsnahme aufgefallene Grüne Cem Özdemir war einer der ersten, die hier Beifall geklatscht haben. Dafür wird sich sicher das von Madeleine Algright gegründete Lobbyinstitut erkenntlich zeigen.
Auch unser Strichmännchen von Außenminister zeigt sich biegsam.

Bitte unterzeichnet den folgenden Aufruf:
http://multipolare-welt-gegen-krieg.org/
multipolare_welt

Wir bringen hiermit unsere kategorische Verurteilung des Versuchs zum Ausdruck, die rechtmäßig gewählte Regierung und den Präsidenten Venezuelas Nicolás Maduro zu stürzen.

Die Welt steht an einem kritischen und gefährlichen Wendepunkt. Die zerstörerische Politik der einseitigen militärischen Interventionen und der illegalen Regimewechsel, die von den USA, der NATO und ihren Verbündeten gefördert und praktiziert wird, hat zur Möglichkeit einer militärischen Konfrontation zwischen atomar bewaffneten Staaten geführt, die einen neuen Weltkrieg auslösen könnte.

Die koordinierten Bemühungen der rechten, reaktionären Opposition in Venezuela in Zusammenarbeit mit der Regierung der USA, der Europäischen Union, der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) und mehrerer Regierungen Lateinamerikas sind ein klarer Versuch einer offenen Intervention in die inneren Angelegenheiten des Landes.

Der selbsternannte „Interimspräsident“, in der Person von Juan Guaidó und die Abfolge der Ereignisse stellen eine gefährliche Eskalation der imperialistischen Pläne der USA, der EU und der NATO in der Region dar.

Vertreter der Trump-Regierung sprechen jetzt offen über die Möglichkeit von „Militäraktionen“ und verurteilten Venezuela zusammen mit Kuba und Nicaragua als Teil einer „Troika der Tyrannei“.

Wir verurteilen die Wirtschaftssanktionen seitens der USA und anderer Länder, welche die Lage in Venezuela immer weiter verschärft haben. Diese Sanktionspolitik hat das Land von den Mitteln abgeschnitten, mit denen die Regierung ihrer wirtschaftlichen Rezession hätte entkommen können.
Gleichzeitig ging bei niedrigen Ölpreisen auf dem Weltmarkt auch die Ölproduktion im Land dramatisch zurück, was die Wirtschaftskrise noch weiter dramatisierte.

Die aggressive Politik von Sanktionen westlicher Staaten gegen unliebsame Regierungen hat eine lange Tradition. Beispiele sind u.a. Chile, der Irak, Iran, Libyen, Kuba, Nordkorea, Syrien und Russland.

Wir bekunden hiermit unsere Solidarität mit dem venezolanischen Volk, in seinem Kampf um die Souveränität seines Landes. Im Interesse Venezuelas, der Region und des Prinzips der nationalen Souveränität sollten internationale Akteure Verhandlungen zwischen der venezolanischen Regierung und ihren Gegnern unterstützen.
Auch bei Verständnis für den Unmut vieler Bürger Venezuelas über ihre Regierung, müssen diese aus dem Ausland unterstützten Umsturzbestrebungen zurückgewiesen werden.

Wir müssen uns zu einem internationalen Netzwerk zusammenschließen, das durch die Stärkung multipolarer Kooperation, durch Diplomatie, Rechtsstaatlichkeit und durch Ehrlichkeit in den Medien eine Katastrophe abzuwenden sucht – in kategorischer Ablehnung von Interventionismus und einseitiger Aggression.

Wir weisen auch auf unseren Aufruf vom April 2018 für internationale Solidarität mit allen Ländern die für Frieden und Diplomatie eintreten, der von zahlreichen Einzelpersonen und Organsitionen unterzeichnet wurde.

Jeder kann diesen Venezuela-Aufruf unterzeichnen.

Bitte das dortige E-Mail-Formular benutzen oder die Angaben direkt senden an email

Wir unterstützen diesen Appell:

Heinrich Bücker, Coop Anti-War Cafe Berlin
Albert Leger, Berlin
Wolfgang Penzholz, Buchautor, Berlin
Arianna Carciofo, Lehrerin, Berlin / Bologna
Victor Grossman. Berlin, berlinbulletin
Christian Olesch, Berlin
Anja und Bernd Mewes, Friedensglockengesellschaft Berlin e.V.
Kota Maeda, Berlin, Tokyo, Musiker
Ute Breitenbach, Berlin
Daniel Palloks, Berlin
Frank Lockwood, Washington State, USA
Margaret Wiggin, Clark Fork, USA
Donald Jordan, University lecturer, Helsinki, Finland www.metropolia.fi
Oren Glick, Portland, Oregon, USA
Johanna Vanicek, Vaals, Niederlande
L. Geraghty, Boise, Idaho, USA
Sipila Heikki, Helsinki, Finland
Kyoko Tanaka, Berlin
Arunagiri Apeetha, Writer, Melbourne, Australia sonagiristories.net
Knut Wehr, Wain

INFOS / NACHRICHTEN

amerika21 – Nachrichten und Analysen aus Lateinamerika
https://amerika21.de

Linkspartei verurteilt Putsch in Venezuela
https://cooptv.wordpress.com/2019/01/27/linkspartei-verurteilt-putsch-in-venezuela/

Berlin putscht mit
Bundesregierung will selbsternannten »Übergangspräsidenten« Venezuelas anerkennen. Maduro zu Dialog mit Opposition bereit
https://www.jungewelt.de

DKP und Heike Hänsel (Die Linke) zum Putschversuch in Venezuela (junge Welt)
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) erklärte am Donnerstag in einer Pressemitteilung:
https://www.jungewelt.de

Offener Brief an die USA: Hören Sie auf, sich in Venezuelas Innenpolitik einzumischen – von Noam Chomsky, Laura Carlsen, Miguel Tinker Salas und Greg Grandin u.v.a.m. https://bit.ly/2RkuECO

Russland hat die Vereinigten Staaten am Donnerstag davor gewarnt, militärisch in Venezuela einzugreifen.
https://bit.ly/2B8uQzM

Die “internationale Solidarität” reicht heute von rechtsradikalen Präsidenten bis zur Sozialdemokratie
https://www.nachdenkseiten.de/?p=48708

Jochen

Online-Petition für Peter Gøtzsche, der die Pharmakonzerne das Fürchten lehrte – Seine Reputation und Stelle in Gefahr – Bitte unterschreiben Sie die Petition !

Jochens SOZIALPOLITISCHE NACHRICHTEN

Das Folgende erreichte mich über einen pharmakritischen Kollegen. Die Verdienste von Dr.Peter Gøtzsche können nicht genug gewürdigt werden:

Von: Prof. Harald Walach

Petition für Peter Gøtzsche – Seine Reputation und Stelle in Gefahr – Bitte unterschreiben Sie die Petition

Peter_GoetschePeter Gøtzsche ist einer der wirkliche aufrichtigen, ehrlichen und ethischen Wissenschaftler, die ich in meiner 30jährigen Laufbahn kennengelernt habe. Er hat viel bewegt.
Er ist Mitbegründer der Cochrane-Collaboration, eines Netzwerkes, das systematische Reviews über die Wirksamkeit medizinischer Interventionen erstellt, war Leiter des Nordic Cochrane Centers in Kopenhagen und wurde in letzter Zeit einer breiteren Öffentlichkeit bekannt durch seine Kritik an dem Einfluss, den die pharmazeutische Industrie auf medizinisch-politische Entscheidungen nimmt.
Seine Bücher „Deadly Medicine and Organised Crime“ [1] und „Deadly Psychiatry and Organised Denial” [2] machten ihn einer breiteren Öffentlichkeit bekannt.
Bei uns hat er einen bemerkenswerten Vortrag auf unserem Symposion „Weniger ist mehr“ gehalten, wo er seine Thesen zur Gefahr in der Psychiatrie darstellt

Vor Kurzem wurde er in das Aufsichtsgremium der Cochrane Collaboration gewählt. Seine Versuche, die ursprüngliche akademische Debattenkultur und Grasswurzel-Natur der Bewegung wieder herzustellen, scheiterten.
Er wurde vom CEO entlassen, unter großem Protest: 5 weitere Aufsichtsratsmitglieder von den insgesamt 11 traten aus Solidarität zurück. Nun wurde er von seiner Stelle und seinem Dienst suspendiert.
Eine Petition, die von einem Aufsichtsratkollegen aus Spanien organisiert wird, fordert den dänischen Gesundheitsminister auf, diese Entscheidung zurückzunehmen *):
https://www.ipetitions.com/petition/letter-to-danish-minister-of-health-against
Ich habe ihn gefragt: die Sachverhalte stimmen; er selber hat sie in einem kurzen Blog im BMJ dargestellt:
https://blogs.bmj.com/bmj/2018/11/08/peter-c-gotzsche-cochrane-no-longer-a-collaboration/
und soeben hat Science darüber berichtet:
https://www.sciencemag.org/news/2018/11/hospital-s-suspension-evidence-based-medicine-expert-sparks-new-controversy.

Hier ist Peter Gotzsches Darstellung der Abläufe seit der Eskalation im September 2018:
http://www.deadlymedicines.dk/wp-content/uploads/2018/10/G%C3%B8tzsche-complaint-to-Charity-Commission-about-the-Cochrane-Collaboration.pdf
Es ist in seinem Sinne, diese Petition zu unterzeichnen. Innerhalb von 5 Tagen haben mehr als 5.000 Leute unterschrieben.
Helfen Sie mit, einem unerschrockenen Mann, der sich nicht scheut die Wahrheit zu sagen, in seiner Position zu halten und
– unterzeichnen Sie die Petition:

https://www.ipetitions.com/petition/letter-to-danish-minister-of-health-against

– und verbreiten Sie sie möglichst weit.
[1] Gøtzsche, P. C. (2013). Deadly Medicines and Organised Crime: How Big Pharma Has Corrupted Health Care. London: Radcliff.
[2] Gøtzsche, P. C. (2015). Deadly Psychiatry and Organised Denial. Copenhagen: People’s Press.

  1. November 2018 |
    P.S. Man muss die nach dem Unterzeichnen der Petition aufklappende Spendeneinwerbung NICHT unbedingt erfüllen. Denn da sind 25 US$ voreingestellt.

* Dear Minister of Health of Denmark Ellen Trane Nørby:


We are writing to express our concern over the possible dismissal of Peter Gøtzsche from his job at the Rigshospitalet in Copenhagen. We feel that Dr. Peter Gøtzsche´s work at the Nordic Cochrane Centre has been an important service to patients, taxpayers and the scientific community in Europe and globally. For many years the prestigious activity and publications of Dr. Gøtzsche have played a pivotal role in favour of the transparency of clinical data, the priority of public health needs and the defence of rigorous medical research carried out independently of conflicts of interest. The recent crisis within the Cochrane Collaboration that involved Dr. Gøtzsche and many other prominent long-time members of Cochrane should be seen in this light.

We ask you to reconsider this possible dismissal due to the great benefits taxpayers, patients and health-care professionals reap from his work aimed at studying the efficacy and safety of medical treatments. We also fear that the dismissal of Dr. Gøtzsche from the Rigshospitalet could harm the international reputation of Danish medical research and could seriously weaken Denmark´s traditional support for open scientific debate.

We hope this issue can be resolved amicably and fairly for the sake of public health, robust scientific debate and the wise spending of public money.

Thank you very much,

David Hammerstein, Former Member of the Cochrane Governing Board (2017-2018) and former Member of the European Parliament (2004-2009)

Tom Jefferson MD MRCGP FFPHM, Senior Associate Tutor, University of Oxford, Oxford OX2 6GG Member, Cochrane Collaboration (1994 – current)

Jochen

Online-Petition gegen giftigen Nebel – Die JAPCC- /Nato- Konferenzen in der Messe Essen und das Völkerrecht

ONLINE-PETITION

Appell an die Stadt Essen

Wir appellieren an die Stadt Essen, die Jahreskonferenzen des Joint Air Power Competence Centre in der Messe Essen nicht mehr zuzulassen.

http://www.no-natom-krieg.de/appell-an-die-stadt-essen/

Begründung: Sie widersprechen dem Völkerrecht und dem Grundgesetz: Auf der Konferenz 2015 hat das JAPCC bedauert, dass G.W. Bush den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Irak statt mit der unzutreffenden Begründung nicht mit Husseins Grausamkeit begründet hat.
Auch diese Begründung hätte aber das völkerrechtsbrüchige Vorgehen nicht legitimeren können. Dieses Jahr, wie auch 2016 wird der Atomkrieg mit ins Kalkül genommen.
Die Militärs betonen, bereit für den Einsatz nuklearer Potentiale zu sein. (Read Ahead-Manuskript Seite 40).
Zu den Sponsoren zählt der Nuklear-Rüstungs-Konzern Lockheed Martin.

Wir stützen unseren Appell auf die frühen Worte des Essener Ex-Bundespräsidenten Gustav Heinemann, die er im Verlauf der Diskussion über die Atombewaffnung der Bundeswehr 1958 im Bundestag sagte:
„Das Völkerrecht setzt wenigstens zwei Grenzen in der Handhabung des Krieges“ – wörtlich weiter: „Erlaubt ist keinesfalls Gewalt gegen Nichtkombattanten… Die neuen sogenannten Waffen sind … das Ende aller Errungenschaften abendländischer Kultur. … Es ist eben die Frage, … ob irgend ein Grund die Anwendung von Massenvernichtungsmitteln rechtfertigt, … Sie sagen: Aber wir wollen ja diese Massenvernichtungsmittel nur zur Abschreckung, zur Drohung! … Sie müssen dennoch letzten Endes sagen, dass Sie den Atomkrieg wollen

Näheres dazu auf den NachDenkSeiten https://www.nachdenkseiten.de/?p=46109
Auszüge:

Nein_zur_Nato_DDR1957Die Nato nimmt den Untergang der europäischen Zivilisation in Kauf: Inhalte der Strategie-Entwicklung offenbaren die Konferenzen des Joint Air Power Competence Centre (JAPCC), das in Kalkar stationiert ist und in Essen seine Jahres-Konferenzen abhält.
Der Ersteinsatz von Nuklearpotentialen ist im Köcher der Nato; das ist nicht nur völkerrechtswidrig, es ist auch ein Verbrechen gegenüber den Lebensinteressen der Menschheit.
Von Bernhard Trautvetter[*].

Schon der Titel der unmittelbar diesen Oktober (vom 9. bis zum 11.10.) anstehenden Konferenz ist für jeden friedliebenden Menschen eine Provokation:
„Der Nebel des Tages Null – Luft und All an der Frontlinie“ – im englischen Text der Einladung heißt das: “The Fog of Day Zero – Air and Space in the Vanguard“.

Die militärische Strategieschmiede JAPCC wird aus Steuergeldern und Beiträgen aus 16 Nato-Staaten finanziert.
Das JAPCC versteht sich als Denkfabrik der Nato, um militärisches Wissen, militärische Erfahrung und Informationen auszutauschen, zu vernetzen und für zukünftige Entwicklungen zu öffnen.
Das JAPCC ist eines von derzeit 24 steuer-finanzierten Nato-Zentren außerhalb der Kommando-Struktur der NATO, um Nato-Führungskräfte zu bilden und zu trainieren.
Ziel ist eine Strategie-Entwicklung für die Kriegsführung im 21. Jahrhundert sowie die Qualifizierung von Führungskräften.

JAPCC-Konferenzen bieten den Militärs, führenden Politikern und Rüstungsindustriellen wichtige Möglichkeiten, diesen Zielen zu dienen.
Damit steht die Arbeit des JAPCC im Widerspruch zum Friedensgebot internationaler Verträge, des Völkerrechts und des Grundgesetzes.

Schon einige der Titel der Konferenzen machen deutlich, dass es nicht um das friedliche Zusammenleben der Völker geht, wie es der Vertrag zur Regelung der Einheit Deutschlands und das Grundgesetz verlangen –
Beispiele: Militärische Handlungen als expeditorische Operationen (JAPCC-Konferenz 2007: ‚The Role of Air Power in Expeditionary Security and Stability Operations‘), Entscheidungs-Überlegenheit in der Kriegsführung des 21. Jahrhunderts (JAPCC-Konferenzen 2008, 2012). Expeditorische Kriegshandlungen erinnern an Ingeborg Bachmanns Gedicht:

Alle Tage
Der Krieg wird nicht mehr erklärt,
sondern fortgesetzt. Das Unerhörte
ist alltäglich geworden. Der Held
bleibt den Kämpfen fern. Der Schwache
ist in die Feuerzonen gerückt.

Die Nato verwischt, wie wir ja auch im sogenannten Anti-Terror-Krieg sehen, die Grenzen zwischen Krieg und Frieden, da sie militärisch auch ohne Kriegserklärung z.B. Drohnen einsetzt.
Einige Konferenz-Dokumente des JAPCC bestärken die Erkenntnis, dass hier das Friedensgebot gebrochen wird.
Besonders deutlich wird das in Dokumenten der ‚Future-Vector‘-Konferenz, die noch im Internet verfügbar sind: Das Manuskript Future Vector Part I erklärt einen neuen großen Krieg in Europa für möglich (S.141).
Die Antwort auf diese Erwartung der Militärs ist ein – wie es heißt – angemessener Mix aus konventionellen und nuklearen Kapazitäten.

Die Essener Konferenz der Militärs zum Thema ‚Strategische Kommunikation‘ im Jahr 2015 kritisierte G. W. Bush dafür, dass er den Irak-Krieg mit der Falsch-Aussage begründete, der Irak besäße Massenvernichtungswaffen.
Im Vorbereitungsmanuskript hieß es dazu weiter:

„Wenn die Tatsache der Grausamkeit von Saddam Hussein breit kommuniziert und publiziert worden wäre, wäre die Unterstützung für den Krieg viel stärker gewesen…“

In der Tatsache, dass es sich um einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg handelte, wird hier kein Problem gesehen.

Die JAPCC-Konferenz von 2017 befasste sich mit der Abschreckungsstrategie der Nato.
Das Auswertungsmanuskript dieser Tagung bringt Überlegungen über den Einsatz nuklearer Potenziale in den Zusammenhang mit fiskalischen Kosten-Abwägungen: „Die Nato-Strategie kann eine Unterstützung der konventionellen Abschreckung über ein großes Aufgebot an glaubwürdigen weit vorne aufgestellten Kräften umfassen. Dies, allerdings, wäre in rein fiskalischen Begriffen kostenintensiv. Alternativ könnte man S. 13 ein Absenken der Nuklearschwelle und eine Wieder-Aufstellung nuklearer Mittelstrecken-Kräfte (Raketen, B.T.) in Erwägung ziehen(…).“

Die diesjährige Konferenz vom 9. bis zum 11. Oktober im Kongress-Zentrum Ost der Messe Essen unter dem eingangs erwähnten Titel „Der Nebel des Tages Null“ wird auf der Konferenz-Website in ihrer Unvereinbarkeit mit dem Völkerrecht noch klarer: Es wird erwähnt, dass die Nato in den zurückliegenden fünfundzwanzig Jahren gegen sog. minderwertige Gegner kämpfte.
Das habe zu einer Selbstzufriedenheit und zu einer Aversion gegen Leid und Opfer geführt.
Das Forum am 10. Oktober lautet „Hat die Nato die Einstellung und Bereitschaft, am Tag Null zu kämpfen?“ Dort gehe es darum, die Bevölkerung auf die Kern-Aufgaben der Nato zu re-orientieren.

Die Friedensbewegung fordert die Stadt Essen in einem auch online erreichbaren Appell auf, Konferenzen, die dem Völkerrecht widersprechen, nicht zuzulassen.
Am Samstag vor der Konferenz findet in Essen eine breit unterstützte Demonstration für den Frieden statt, auf der Sprecher der Linken, der SPD, der Grünen und aus dem gewerkschaftlichen Bereich die Vielfalt der Anhänger einer Friedenskultur sichtbar machen.
Im Demonstrationsaufruf berufen sich die Friedensfreunde auf den ehemaligen Essener Bundespräsidenten Gustav Heinemann, der Atombomben als »sogenannte Waffen« bezeichnete.
Ihr Einsatz stellt die Negation der Zivilisation dar. Wer sie einsetzt, nimmt auch den eigenen Untergang in Kauf.

Ende September überreicht das Bündnis dem Oberbürgermeister die bis dann gesammelten weit über tausend Unterschriften unter dem Appell gegen diese Konferenzen.
Die Demonstrationen gegen die Kalkarer Drehscheibe für den Hightech-Krieg finden am Tag der Deutschen Einheit, dem 3.10. in Kalkar und am 6.Oktober in Essen auf dem Willy Brandt-Platz nahe Hauptbahnhof statt.
Die Demonstration in Kalkar beginnt um 11:30 Uhr und die Essener Demonstration am Wochenende vor der Nato-Konferenz beginnt dann um zwei Minuten vor zwölf. Dieser Zeitpunkt ist der, auf dem die Warnuhr vor dem Atomkrieg aktuell steht.

Hier kann man den Appell unterschreiben, solche Konferenzen nicht mehr zuzulassen.

Online-Appell an den Bundestag: „Stoppen Sie Stuttgart 21 jetzt!“

Über diese Skandalbaustelle habe ich schon mehrfach geschrieben, auch als Unterstützer der Parkschützer , zuletzt hier: https://josopon.wordpress.com/2016/12/15/stuttgart-21-wird-krachend-scheitern-bisher-sind-alle-voraussagen-der-gegner-eingetroffen/
Seit Wochen ist nun eine Unterschriftensammlung online:
https://www.stuttgart21-ausstieg-jetzt.de/appell-unterschreiben/

Appell an den Bundestag: „Stoppen Sie Stuttgart 21 jetzt!“

Sehr geehrte Damen und Herren Bundestagabgeordnete,

Stuttgart 21 sorgt erneut für Schlagzeilen. Am 18. April 2018 gestand Bahnchef Richard Lutz im Verkehrsausschuss des Bundestags, Stuttgart 21 sei „komplett unwirtschaftlich“.
S21 brächte der Bahn „2,228 Milliarden Euro Verlust“.
Am 11. Juni 2018 erklärte in einer öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses zum S21-Ausstieg der vormalige DB-Netzvorstand, bereits im Jahr 2000 sei für den Bahnvorstand unter Hartmut Mehdorn klar gewesen, dass Stuttgart 21 „völlig unrentabel ist“.
Das Ja für das Projekt habe es nur gegeben, weil die DB als Gegenleistung „den ganzen Nahverkehrsvertrag für Baden-Württemberg“ erhielt.
Inzwischen sind die Gesamtkosten für Stuttgart 21 offiziell auf 8,2 Milliarden Euro geklettert. Laut Bundesrechnungshof sind es knapp zehn Milliarden.
Das ist das Doppelte dessen, was Bahnchef Grube bei der Volksabstimmung 2011 als „Sollbruchstelle“ bezeichnete.
KostenentwicklungS21Vergleiche mit Elbphilharmonie und BER sind falsch. Diese Projekte bringen – bei aller berechtigten Kritik – Kapazitätszuwachs.
S21 bedeutet jedoch Kapazitätsabbau. Acht Durchfahrgleise im Untergrund leisten rund 30 Prozent weniger als die bestehenden 16 oberirdischen Kopfbahngleise. Zum Vergleich: Die Hauptbahnhöfe Nürnberg und Karlsruhe haben 22 bzw. 14 Durchfahrgleise. Dabei ist Stuttgart doppelt so groß wie Karlsruhe und um 20 Prozent größer als Nürnberg.
S21 bringt auch keine Fahrtzeitverkürzung. Eine solche gibt es nur aufgrund der Neubaustrecke nach Ulm. Doch diese hat mit S21 nichts zu tun.

Bis heute gibt es keinen genehmigten Brandschutz für S21. Es existiert keine genehmigte Planfeststellung für die Flughafen-Anbindung.

Die Längsneigung der Gleise und Bahnsteige im Tiefbahnhof übersteigt mit 15,1 Promille die reguläre Obergrenze um das Sechsfache. Züge können beim Fahrgastwechsel ins Rollen kommen, ebenso auf Bahnsteigen Kinderwagen und Rollstühle.

Es gibt ein enormes geologisches Risiko: S21-Tunnel mit einer Länge von 16,7 Kilometern liegen im quellfähigen Anhydrit (Gipskeuper). Wie unberechenbar das ist, zeigt Staufen im Breisgau: Dort hebt sich seit einem Jahrzehnt der Boden unter der Stadt in Folge von Geothermie-Bohrungen im Anhydrit.

Hinzu kommt das Überflutungsrisiko: In Stuttgart gibt es aufgrund der Kessellage ein enormes Starkregen-Risiko. Der geplante S21-Bahnhofstrog durchschneidet sämtliche vier Abwasser-Hauptkanäle aus der Innenstadt, weswegen diese „gedükert“ – wie bei einem Siphon unter dem Bahnsteigtrog durchgeführt – werden müssen. Die Abflussleistung wird damit deutlich eingeschränkt; das Überflutungsrisiko enorm gesteigert.

Nach der Nuklearkatastrophe von Fukushima entschieden sich Bundestag und Bundesrat für den Atom-Ausstieg und den Umstieg auf alternative Energien.
Vergleichbar gibt es bei einem S21-Ausstieg die Alternative „Umstieg21“: Mit diesem Konzept ließe sich ein großer Teil der bisherigen S21-Bauten für einen modernisierten Kopfbahnhof, für einen wieder herzustellenden Park und für neue Schienenwege umnutzen. Damit würden mehrere Milliarden Euro gespart.

Umgekehrt gilt: Im Fall einer Inbetriebnahme von S21 wird es Jahr für Jahr erhebliche Extrakosten geben – aufgrund zu geringer Kapazitäten. Damit werden auch die klimapolitischen Verpflichtungen im Südwesten massiv verfehlt.
Das sinnvollste Schienenverkehrsprojekt, ein bundesweiter Taktfahrplan („Deutschland-Takt“), würde in der Region mit dem Flaschenhals S21 unmöglich gemacht.

Wir appellieren an Sie: Entscheiden Sie sich für eine positive Zukunft des Schienenverkehrs in Deutschland und Europa und damit für einen S21-Baustopp! Prüfen Sie ernsthaft die Alternative Umstieg21!

Hochachtungsvoll – als Initiatorinnen und Initiatoren für die Unterzeichnenden:
Dr. Franz Alt (Baden-Baden) / Klaus Gebhard (Stuttgart) / Prof. Dr. Hermann Knoflacher (Wien) / Peter Lenk (Bodman / Ludwigshafen) / Sabine Leidig (MdB; Kassel und Berlin) /
Volker Lösch (Berlin) / Albrecht Müller (Pleisweiler) / Dr. Eisenhart von Loeper (Nagold) / Prof. Dr. Heiner Monheim (Bonn) /
Christine Prayon (Stuttgart) / Walter Sittler (Stuttgart) / Dr. Winfried Wolf (Wilhelmshorst)

Unterschreiben und spenden:

Wir bitten um Unterschriften möglichst immer in Verbindung mit Spenden.

Wir verfolgen das Ziel, den Appell in einer ganzseitigen Anzeige in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ zu publizieren. In der Anzeige sollen die Namen aller, die 50 und mehr Euro spendeten, wiedergegeben werden.
Diese Schranke gibt es deshalb, weil ein Platzproblem existiert: Auf der FAZ-Seite können, außer dem Appell, maximal die Namen von 750 Personen veröffentlicht werden.
Aktuell sieht es so auch, dass wir auf mehr als 3000 Unterzeichnerinnen und Unterzeichner (die vielfach zugleich Spender sind) kommen. Wir bitten hier um Verständnis.
Wir werden jedoch die Namen aller Unterzeichnerinnen und Unterzeichner auf der Website veröffentlichen.

Wer 100 Euro oder mehr spendet, bekommt als Dankesgeschenk das Buch abgrundtief + bodenlos zugesandt – mit Widmung des Autors. Das Buch (Hardcover-Ausgabe) hat 375 Seiten und erschien im Januar 2018.
Dafür im Überweisungsbetreff bitte unbedingt die POSTadresse angeben.

Grüne Nordkoreaner in Stuttgart

„Stuttgart ist eine vom Autokrebs zerfressene Stadt, mit diesem Schandmal am Bahnhof. Man glaubt nicht, dass es hier eine grüne Regierung gibt. Man denkt, hier sind Nordkoreaner am Werk, die Mitmenschen quälen. Ein architektonischer Amoklauf. Dagegen ist Kafka ein Weihnachtsmärchen. Diese Schreckenswüste übersteigt meine Fantasie. Menschen spielen hier keine Rolle.“

Claus Peymann, aktueller Gastregisseur in Stuttgart, im SWR-Fernsehen: Lear und die grünen Nordkoreaner von Stuttgart 21 – Kultur – Stuttgarter Nachrichten Mobil.
Siehe:
https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.claus-peymann-im-swr-fernsehen-lear-und-die-gruenen-nordkoreaner-von-stuttgart-21.4a670b78-5d74-423a-b24d-1b9eabc706e8.html

Die Verflechtung der Deutschen Bahn mit Autointeressen und Investoren- bzw. Heuschrecken-Aktivitäten

Immer wieder wird die Frage gestellt: Aber warum machen die das? Warum zerstört die Deutsche Bahn sich selbst. Die Antwort ist brutal und ernüchternd:
Weil die Deutsche Bahn AG seit ihrer Gründung – und in wachsendem Maß – durchsetzt ist von einem führungspersonal, das mit Schiene und Eisenbahn rein gar nichts am Hut hat, das stattdessen eng mit der Autolobby und der Flugzeugbranche verbunden ist. Dieses bahnfremde Top-Management vertritt primär die Interessen dieser Verkehrssektoren, die in krassem Gegensatz zu den Interessen der Eisenbahn, zu den Bedürfnissen der Fahrgäste und zu den Forderungen der Bahnbeschäftigten stehen.
Die drei Bahnchefs Heinz Dürr, Hartmut Mehdorn und Rüdiger Grube, die für die Geschichte der Eisenbahn in Deutschland in den Jahren 1990-2016 bestimmend waren, waren vor ihren Top-Jobs bei der Bahn eng mit dem Daimler-Konzern verbunden. Man kann sagen: Sie stammten alle drei aus der Daimler-Kaderschmiede.
Die perfide Art und Weise, wie der letzte Bahnchef, wie Rüdiger Grube Ende Januar 2017 den Konzern verließ, hat die Öffentlichkeit bereits irritiert.
Dass der Mann trotz seines eigenmächtigen Weggangs dann noch mit 2,2 Millionen Euro belohnt wurde, hat viele empört.
Dass sich hinter diesem Abgang noch weit mehr Dinge verbergen, die die Fremdinteressen, die in die Bahn hineinwirken, belegen, zeigt die Rede, die Winfried Wolf vier Wochen nach Grubes Abgang vom Gleisacker auf der 410. Montagdemonstration, am 26. März 2018, hielt: https://www.stuttgart21-ausstieg-jetzt.de/rede-winfried-wolf/

Jochen