Schon über 3 Jahre her, aber eine wichtige, illusionslose Erinnerung, die die künftigen Strategiedebatten anregen soll. Dazu auch mein Hinweis zur EZB-Geburtstagsdemo am 18.3.2015 auf https://josopon.wordpress.com/2015/05/15/die-randalierer-bei-den-ezb-protesten-in-frankfurt-am-main-waren-moglicherweise-bestellt/
Die Stadt Frankfurt und das Land Hessen haben anscheinend in den letzten 3 Jahren dazugelernt, stellen eine noch größere Übermacht dar und erledigen das Zündeln vor eingeladenem Publikum auch schon mal selber.
Wolf Wetzel stellte 2012 die Fragen, die bis heute nicht beantwortet sind:
- Warum ist in aller Regel nach jeder Kampagne die Luft raus, wenn es darauf ankommt, die politischen Konsequenzen und Ausdeutungen nicht der Gegenseite zu überlassen?
- Wie kann es gelingen, dass die Orgie von Rechtsbrüchen (von Verbotsverfügungen über Aufenthaltsverbote, Verschleppungen bis hin zu willkürlichen Festnahmen und vorsätzlichen Polizeiprovokationen) nicht als Ohnmachtserfahrung der Betroffenen zurückbleibt, sondern der schwarz-gelben hessischen Landesregierung und der schwarz-grünen Stadtregierung den Kopf kosten?
- Welche Strukturen brauchen wir für diese Schritte, wenn wir uns eingestehen, dass eine Mehrheit aus Individuen und Vereinzelten einer kleiner (völlig überforderten) Minderheit von Organisierten gegenübersteht?
Auf dem Weg nach Baku (über Frankfurt)
Vom 16. – 19. Mai 2012 fanden in Frankfurt die Blockupy-Tage statt. Was Blockupy nicht gelang, übernahm die Polizei: Sie legte das gesamte Banken- und Geschäftsviertel lahm, einschließlich zahlreicher Grundrechte.
Die Stadt Frankfurt hob »im Rahmen einer präventiven Notstandsverordnung das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit für weite Teile des Stadtgebiets« (FAS vom 20.5.2012) auf, um es vor jenen zu schützen, die es während der Blockupy-Tage vom 16. – 19. Mai 2012 in Anspruch nehmen wollten.
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Jochens Sozialpolitische Nachrichten 