Ein lesenswertes Essay über die marktgerechte Gestaltung und Umprogrammierung der deutschen Demokratie. – Wie das sogar auf EU-Ebene funktioniert, darüber liefert gerade der Fall Griechenland ein Lehrstück. Die Regierung muss vom „Souverän“, dem Parlament, beschlossene Gesetze außer Kraft setzen, um die griechischen, deutschn nd französochen Banken durch Ausverkauf alles Staatseigentums zu retten. Und Griechenland ist ein Testlabor für Naomi Kleins Schock-Strategie – was da geht, weder wir hier auch kriegen. Der Widerstand hier ist noch viel zu wenig spürbar.
Nebenbei bemerkt: dieser Demokratieabbau findet mit unseren Steuergeldern und den Beiträgen zur Arbeitslosenversicherung finanziert. Ein Fall für den Bundesrechnungshof ?
Jochens Sozialpolitische Nachrichten 