Zur Erinnerung an die vorbereitende Kriegshetze hier vor 7 Monaten und was in der Ukraine jetzt daraus folgt

Jochens SOZIALPOLITISCHE NACHRICHTEN

Ich gestatte mir, auf einen Beitrag des ZDF hinzuweisen, nämlich die Sendung „Die Anstalt“ vom 29.4.2014.
Aus der ZDF-Mediathek auf gerichtliche Anordnung gelöscht, aber auf Youtube noch sichtbar:
https://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=bgkPGwlKzk4

Was war passiert? Am 29. April kritisierten die Kabarettisten Max Uthoff und Claus von Wagner in der ZDF-Sendung „Die Anstalt“ die Verbindungen deutscher Journalisten zu transatlantischen Lobbyverbänden. Darunter auch die Zeit-Journalisten Josef Joffe und Jochen Bittner.
Diese haben dann eine Einstweilige Verfügung gegen die Sendung erwirkt und das ZDF hat das Video aus ihrer Mediathek gelöscht.
Und der ukrainische Staatschef, nachdem er von Merkel 500Millionen Mitgift bekommen hat, schickt jetzt seine Spezialtruppen auf die Bevölkerung der Ostukraine los.
Eigenartig, wenn der syrische Staatschef das gleiche tut, was ist er dann ? Der bekämoft auch nur „Terroristen“ und lässt dazu ganze Städte in Schutt und Asche legen.
Schon mal verglichen, die Bilder aus Syrien und dem Donbass ?
Heute abend (21.1.15) auf 1.ARD eine Sendung über Putin und die Russen. Sind wir mal gespannt.

Und noch eine Bemerkung: Sahra Wagenknecht hat auf die Parallelen zwischen dem Attentat in Paris und den US-amerikansichen, durch deutsche Datenerfassung vorbereiteten Drohnenmassakern hingewiesen:
http://newsburger.de/frankreich-wagenknecht-vergleicht-us-drohnenangriffe-mit-terror-von-paris-76829.html
Zitat: “Der US-Drohnenkrieg etwa, der auch von Deutschland aus geführt wird, hat schon tausende Unschuldige ermordet und erzeugt in den betroffenen Ländern Gefühle von Ohnmacht, Wut und Hass.”
Damit bereite man den Boden für den Terror, den man offiziell bekämpfen wolle. Das gelte auch für den Afghanistan-Krieg, der über viele Jahre mit deutscher Beteiligung geführt wurde.
“Auch die Bundeswehr ist für den Tod unschuldiger Menschen in Afghanistan verantwortlich.”
Als “wichtigste Konsequenz” aus den Terroranschlägen von Paris forderte Wagenknecht das Ende aller Militäreinsätze des Westens im Nahen und Mittleren Osten.

Wieviel Hochzeitsgesellschaften hat es in Afghanistan und Pakistan schon getroffen ? Haben da auch unsere Staatschefs gegen den Teror demonstriert ? Nein, es war ja immer mindestens ein bärtiger junger Mann dabei. Grund genug, solche Morde später als Anti-Terror-Einsatz zu bezeichnen und zu rechtfertigen.

Jochen

Die Geburtshelfer von Al Qaida: CIA und Pakistans Geheimdienst ISI

Jochens SOZIALPOLITISCHE NACHRICHTEN

Nur zur Erinnerung: Auch das Terror-Regime IS wurde mit Unterstüzung der CIA, Saudi-Arabiens und Qatar großgezogen.
Hier ein Experte, der nichts vergessen hat:
http://www.neues-deutschland.de/artikel/956999.die-geburtshelfer-von-al-qaida.html
Auszüge:

Matin Baraki analysiert, wie es zu dem Attentat der Taliban auf eine Schule in Pakistan kommen konnte

Im April 1978 hatte die Demokratische Volkspartei Afghanistans das feudale Daud-Regime gestürzt und grundlegende Reformen eingeleitet.
In den strategischen Zentren des Westens stellte man fest, dass dieses Afghanistan keine Schule machen dürfe. Ansonsten würde die gesamte Region revolutioniert und die Ölversorgung des Westens gefährdet.
Die iranische Revolution von 1979 bestätigte diese Befürchtung. Daraufhin wurde die Beseitigung der Regierung in Kabul beschlossen. Sie wurde als kommunistisch eingestuft und zu ihrer Bekämpfung der Islamismus erfunden.
Das war die Geburtsstunde der Mujaheddin, Taliban und Al Qaida, also jener Islamisten, die wir nun weltweit beobachten.

Die Taliban waren Waisenkinder der afghanischen Flüchtlinge und Kinder armer pakistanischer Familien, die keine Schulausbildung finanzieren konnten. Sie wurden in den um Peshawar errichteten Koranschulen kostenlos unterrichtet, ideologisch geschult und später militärisch ausgebildet und ausgerüstet.
Für ihre Organisierung und militärische Ausbildung sorgten die CIA und Pakistans Geheimdienst ISI, für die Finanzierung die arabischen Golfmonarchien. Sie waren die Geburtshelfer von Taliban und Al Qaida.

Der pakistanische Machthaber, General Zia Ul Haq, hatte ab 1980 neue Koranschulen errichten lassen, deren Zahl von Experten heute mit 50 000 angegeben wird. Selbst wenn sich von jeder Schule nur ein Talib den Kämpfern anschließen würde, hätten die Taliban jährlich 50 000 Kämpfer.
Dazu kommen afghanische, uigurische, turkmenische und arabische Taliban bzw. freiwillige Dschihadisten. Man kann von einer Internationale des Islamismus sprechen.

Erst nach dem 11. September 2001 erklärten die USA ihre ehemaligen Zöglinge zu Terroristen. Seit dreizehn Jahren führen sie nun einen gnadenlosen Krieg gegen sie.
Viele ihrer alten durch die Jahre müde gewordenen Kommandanten, die zuletzt Kompromissbereitschaft signalisierten, wurden eliminiert, aber die Bewegung konnte nicht zerstört werden. Die jungen Taliban-Kommandanten sind kompromissloser. Wegen der Drohneneinsätze der CIA, wobei es zu vielen zivilen Opfern kam, schließen sich deren Angehörige als Freiwillige den Taliban an, gewähren ihnen Unterschlupf und geben ihnen Spenden.
So können sich die Taliban in den Stammesgebieten wie Fische im Wasser bewegen.
Sie werden von den erstarkten islamistischen Parteien Pakistans und aus arabischen Quellen weiterhin finanziert. Waffen kaufen sie auf dem Schwarzmarkt oder erbeuten sie durch Überfälle der Konvois, die von Karatschi aus über den Khaybar-Pass die US-Besatzer in Afghanistan beliefern.
Da sie von den islamistischen Parteien Pakistans als Freiheitskämpfer gegen die USA angesehen werden, erhalten sie von ihnen politische, personelle und finanzielle Unterstützung.

NATO-Strategen haben vor etwa vier Jahren eine Differenzierung der Talibanbewegung vorgenommen. Es wurde zwischen einheimischen und internationalen Taliban unterschieden.
Einheimische hätten anders als Al Qaida keine internationale Agenda. Sie wollen nur fremde Soldaten aus ihrem Land vertreiben, deswegen könne man mit ihnen verhandeln.
Ziel der westlichen Strategen war es, die Taliban in Afghanistan in die kolonial ähnlichen Strukturen zu integrieren und damit zu neutralisieren.
Als die pakistanische Regierung diese Position auch für sich beanspruchte und mit den Taliban einen Waffenstillstand vereinbarte, wurde Islamabad von den USA ultimativ dazu aufgefordert, die Taliban weiter zu bekämpfen.
Pakistans Armee führte mehrere Operationen durch, zuletzt im Frühjahr 2013, wobei auch Zivilisten getötet wurden.
Die Taliban haben sich grausam gerächt. Ihre Selbstmordattentäter griffen am 16. Dezember 2014 eine von Kindern des Militärs besuchte Schule in Peshawar an, wobei über 140 Schüler bzw. Lehrer und die Angreifer ums Leben kamen. »Sie müssen fühlen, wie es ist, wenn man Kinder ermordet«, sagte ein Taliban-Sprecher an die Adresse des Militärs gerichtet.

Für eine Lösung des Konfliktes in und um Pakistan gibt es zu Verhandlungen mit den Taliban keine Alternative.
Die westlichen Länder, allen voran die USA, sollten sich heraushalten. Es ist bewiesen worden, dass externe Faktoren die Probleme nicht lösen, sondern eher verschlimmern.
Die USA sind längst nicht mehr nur Teil des Problems, sondern das Hauptproblem für die Konfliktlösung. Sie sind zu einem Hemmnis für eine friedliche Beilegung der innenpolitischen Konflikte in Afghanistan und Pakistan geworden.

1Dr. Matin Baraki, 1947 in Afghanistan geboren, ist Politologe und hat u.a. an den Unis Marburg und Gießen gelehrt. Foto: privat

Jochen

Der endlose Krieg im Irak (Teil I)

Jochens SOZIALPOLITISCHE NACHRICHTEN

Ausführlicher Artikel in der jungen Welt hier:
https://www.jungewelt.de/2014/12-16/067.php
Auszüge:

Bewaffnete Auseinandersetzungen im Irak (Teil I): Die dschihadistische Terrormiliz »Islamischer Staat« rückte erst in diesem Jahr in die Schlagzeilen.

Dabei entstand ihre Vorläuferorganisation in dem besetzten Land bereits 2003

Von Joachim Guilliard

Seit dem 8. August greifen US-amerikanische Kampfjets nach zweieinhalbjähriger Pause wieder Ziele im Irak an. Innerhalb kurzer Zeit operierten bereits wieder über 3.000 US-Soldaten offen in dem Land, das sie Ende 2011 verlassen mussten.
Im Bündnis mit anderen NATO-Staaten und den arabischen Golfmonarchien weiteten sie die Angriffe im Rahmen ihres Kampfes gegen den »Islamischen Staat« auf syrisches Territorium aus.
Syrien wurde so nach Afghanistan, Pakistan, Jemen, Somalia, Libyen und Irak zum siebten Land der islamischen Welt, das US-Präsident und Friedensnobelpreisträger Barack Obama im Rahmen seiner bislang sechsjährigen Amtszeit bombardieren lässt.

Kaum einer stellte die Frage, wie es dem ISIL so problemlos geli
Kaum einer stellte die Frage, wie es dem ISIL so problemlos gelingen konnte, Mossul einzunehmen. Das war nur wegen eines Aufstands der Einwohner gegen die Regierung in Bagdad möglich (ISIL-Kämpfer am 11. Juni 2014 in Mossul)

Im Unterschied zu seinem Vorgänger, George W. Bush, erhält Obama für seine neuen Kriegseinsätze breite Unterstützung bis hinein in die Linke.
Dramatische Berichte über die Greueltaten der brutalen Miliz »Islamischer Staat«, die im Norden Iraks bis fast an die Grenzen des kurdischen Autonomiegebietes vorgerückt ist, hatten ihre Wirkung nicht verfehlt. Sogar von »Völkermord« war schon wieder die Rede.

Nun waren die, in der Region meist noch mit der bisherigen Abkürzung ISIL (oder arabisch Daish) für »Islamischer Staat im Irak und der Levante« bezeichneten, Al-Qaida nahen Dschihadisten keine neue Erscheinung.
Doch solange sie ihre Blutspur allein in Syrien zogen, hat man sie nur verbal verurteilt, faktisch aber weiterhin ‒ als Teil der gegen die Assad-Regierung gerichteten Allianz ‒ unterstützt. Zur zu bekämpfenden Bestie wurde der ISIL erst, als seine Vorstöße die nordirakische Öl- und Gasfelder bedrohten.

Mit der direkten militärischen Intervention und der erneuten Stationierung eigener Truppen im Irak will die Obama-Regierung nicht nur das Regime in Bagdad stabilisieren und die aus dem Ruder gelaufene Miliz bändigen, sondern auch den geschwundenen Einfluss im Land wieder stärken.
Die irakisch-kurdischen Parteien nutzen die Gelegenheit, um die faktische Unabhängigkeit der von ihnen kontrollierten Gebiete weiter voranzutreiben.
Indem das ganze Geschehen, wie schon während der US-Besatzung, auf die Auseinandersetzung mit islamistischen Terrortruppen reduziert wird, wird erneut der Kampf breiter Bevölkerungsschichten gegen das von der Besatzung geschaffene Regime ausgeblendet, wie auch die brutale Gewalt irakischer Regierungskräfte und der Milizen, die der des ISIL kaum nachsteht und bisher wesentlich mehr Todesopfer forderte.
Durch die Fokussierung auf den zur Inkarnation des Bösen hochstilisierten ISIL konnte auch die öffentliche Zustimmung für ein direktes militärisches Eingreifen in Syrien gewonnen werden, das ein Jahr zuvor noch aufgrund der breiten Opposition abgeblasen werden musste.

In Syrien bombardieren die Staaten, die hauptsächlich für die Gewalteskalation dort verantwortlich sind – also eine »Koalition der Schuldigen« ‒ nun in erheblichem Maß auch die dortige Infrastruktur, während sie gleichzeitig weiterhin die islamistischen Milizen, die gegen die Assad-Regierung kämpfen, unterstützen.
Dabei hält das NATO-Mitglied Türkei die Grenzen auch für ISIL-Kämpfer und deren Nachschub sowie deren umfangreichen Schmuggel mit syrischem Öl offen.

Auch die Bundesregierung ist diesmal mit dabei. CDU und SPD nutzten die Stimmung, um eilig 600 Tonnen Kriegsgerät an die irakisch-kurdische Partei KDP zu liefern, die das kurdische Autonomiegebiet regiert.
Mit dieser Waffenlieferung an einen nichtstaatlichen Akteur in ein Krisengebiet, mittels derer die BRD am Parlament vorbei in einen bewaffneten Konflikt interveniert, fegten die Regierungsparteien gleich drei bisherige militärische Selbstbeschränkungen deutscher Politik zur Seite.

Ein Produkt des Westens

Der Vorläufer des ISIL entstand ab 2003 im besetzten Irak, als sunnitische Extremisten aus diversen Kampfgebieten der Welt ins Land strömten, das bis dahin keinerlei Basis für dschihadistische Gruppen bot.
Prominent wurde die Gruppe um den Jordanier Abu Mussab Al-Sarqawi, die aufgrund seiner Beziehungen zu Al-Qaida von westlichen Beobachtern als »Al-Qaeda im Irak« (AQI) bezeichnet wurde. Diese schloss sich bald mit ähnlich gesinnten Gruppen zum »Schura-Rat der Mudschaheddin im Irak« zusammen, der 2006 die Errichtung eines »islamischen Emirats« bzw. »Staates« im Irak (ISI) ausrief.
Finanziert und ausgerüstet wurden die Gruppierungen schon damals vor allem von Sponsoren aus den Golfmonarchien.

Obwohl ihre Ideologie mit dem traditionellen Religionsverständnis irakischer Sunniten nichts gemein hat, wurden sie zunächst als kompromisslose, kampferprobte und gut bewaffnete Kämpfer gegen die Besatzer begrüßt. Für viele unter Kriegs- und Embargobedingungen aufgewachsene junge Männer waren deren Radikalität und auch die Soldzahlungen durchaus attraktiv.
Vor allem arbeitete dem ISI die sektiererische Teile-und-herrsche-Strategie der Besatzer zu, die schiitisch-islamistische Kräfte an die Spitze des neuen Regimes stellten und sunnitische Nationalisten mit aller Gewalt zu neutralisieren suchten.

Bald stellten die Besatzungsgegner jedoch fest, dass die sunnitischen Extremisten den irakischen Kriegsschauplatz nur für ihr universelles Ziel des Aufbaus eines islamischen Gottesstaates nutzten und zu Mitteln griffen, die absolut inakzeptabel waren und dem Widerstand erheblich schadeten.
Als die ISI-Milizen der Bevölkerung mit Gewalt ihre mittelalterlichen Regeln aufzuzwingen suchten, kam es zum offenen Konflikt.

Die wichtigsten Widerstandsgruppen schlossen 2006 schließlich ein Bündnis gegen den ISI. Parallel dazu entstand die sogenannte »Al-Sahwa«- oder »Erwachen«-Bewegung: sunnitische Bürgerwehren, bestehend aus ehemaligen Guerillakämpfern und Stammeskriegern, die von den Besatzern Sold und Ausrüstung für den Kampf gegen die dschihadistischen Gruppen erhielten.
Mit vereinten Kräften wurden diese schließlich weitgehend zerschlagen. Ende 2010 war die Stärke des ISI auf maximal 1.000 Kämpfer geschrumpft.

Der NATO-Krieg gegen Libyen und der von außen angefeuerte bewaffnete Aufstand in Syrien schufen jedoch bald die Basis für die Wiederbelebung der Organisation, die sich nun als ISIL nach Syrien ausdehnte.
Die USA hatten schon 2006 begonnen, zusammen mit den Golfmonarchien Gruppen sunnitischer Extremisten aufzubauen, um den »schiitischen Bogen« vom Iran über Syrien bis zur libanesischen Hisbollah zu schwächen.
Im Krieg zur Unterwerfung Libyens waren 2011 dann Zehntausende Islamisten von den USA, England und Frankreich ausgerüstet und teils auch ausgebildet worden, denen mit dem Zusammenbruch des Staates erhebliche Mengen an Waffen in die Hände fielen.
Ein großer Teil davon gelangte über Jordanien und die Türkei nach Syrien. Auf demselben Weg strömten auch Tausende Kämpfer aus Libyen, Afghanistan, Irak, Tschetschenien und vielen anderen Ländern nach Syrien, um zusammen mit einheimischen Islamisten das verhasste, weitgehend säkulare Regime zu stürzen. Geld, Waffen und Material flossen zudem auch aus den USA und den Golfstaaten an diese Gruppen. Offiziell waren sie für die »moderaten Aufständischen« bestimmt, vor Ort gab es jedoch keine klare Trennung zwischen »moderaten« und radikalen Islamisten. Der größte Teil ging, wie auch ein erheblicher Teil der Kämpfer, zu den Einheiten über, die sich als am schlagkräftigsten und finanzstärksten erwiesen ‒ und dies waren die Al-Nusra-Front und der ISIL.

Zurück ins Mittelalter

Das Ziel des ISIL ist die Wiederherstellung des Kalifats, d. h. die Auflösung des durch die Kolonialstaaten nach dem Ersten Weltkrieg im Nahen und Mittleren Osten geschaffenen Staatensystems und der Wiederaufbau eines einheitlichen islamischen Reiches unter Führung eines Kalifen.
Die Proklamation eines Kalifats knüpft an Bestrebungen an, die in den letzten Jahrhunderten immer wieder auflebten, gespeist von dem Wunsch, die Vorherrschaft des Westens über die islamische Welt zu brechen, damit diese zu einstiger Größe zurückkehren könne. Mit den Verbrechen westlicher Staaten an den muslimisch geprägten arabischen Ländern in den letzten Jahrzehnten wuchs die Attraktivität solcher Pläne ganz erheblich.

Der ISIL strebt nicht den schnellen Sturz der aktuellen Regierungen an, sondern die sukzessive Ausdehnung des unter seiner Herrschaft stehenden Territoriums. Ziel ist in erster Linie die Unterwerfung der Bevölkerung in den eroberten Gebieten, inklusive der Minderheiten, und nicht deren Vernichtung oder Vertreibung. Wer jedoch Widerstand leistet oder sich der angestrebten mittelalterlichen Ordnung widersetzt, wird grausam bestraft, oft exemplarisch massakriert.

Joachim Guilliard arbeitet im Heidelberger Forum gegen Militarismus und Krieg. Er betreibt den Blog »Nachgetragen«: jghd.twoday.net

Fortsetzung unter o.a. Adresse

Jochen