USA wollen Syrien bombardieren

Jochens SOZIALPOLITISCHE NACHRICHTEN

Nun ist es soweit, die USA lassen sich auf endgültigen Bruch des Völkerrechts ein. Man sieht, dass sie den IS nicht ohne Grund gefördert haben – Karin Leukefeld berichtet:
http://www.jungewelt.de/2015/08-11/051.php
Auszüge:

Obama genehmigt Luftangriffe gegen syrische Armee. Russland ruft zu breitem Bündnis gegen Islamistenmiliz IS auf

Ein Jahr nach Beginn der US-geführten Luftangriffe auf den »Islamischen Staat« (IS) hat US-Präsident Barack Obama offiziell den Einsatz von Drohnen und Kampfjets gegen die syrischen Streitkräfte genehmigt, sollte dies »erforderlich« sein.
Parallel zu der militärischen Eskalation gegen Damaskus stellte ein Sprecher des US-Außenministeriums fest, dass der syrische Präsident Baschar Al-Assad »die Wurzel von allem Bösen« in dem Land sei. Völkerrechtlich sind die Angriffe der Türkei und der USA auf den Norden Syriens illegal.

Ein Sprecher des Zentralkommandos der US-Streitkräfte (Centcom) teilte am Wochenende mit, dass das Pentagon begonnen habe, eine dritte Gruppe von Kämpfern für Syrien auszubilden. Das Training findet erneut in der Türkei statt, eine andere Gruppe werde in Jordanien geschult.

Der Feind, gegen den diese »gemäßigten Rebellen« kämpfen soll, sei der IS. Man sehe, dass es weiterhin »großes Interesse« an dem Ausbildungsprogramm gebe, wird Centcom-Sprecher Oberst Patrick Ryder zitiert. »Oppositionskräfte melden sich freiwillig dafür.«

Der UN-Sicherheitsrat hat sich am vergangenen Freitag einstimmig auf eine Resolution geeinigt, die eine Untersuchung von Chemiewaffeneinsätzen in Syrien auf den Weg bringt. Die UN-Kommission zur Abschaffung von Chemiewaffen soll die Hintermänner verschiedener Angriffe in dem Land ermitteln, um diese strafrechtlich zu verfolgen. Der Westen und die von ihm unterstützte syrische Opposition beschuldigen Damaskus, dafür verantwortlich zu sein, was die Regierung zurückgewiesen hat. Ende 2013 stimmte sie der Vernichtung ihres Chemiewaffenarsenals zu. Der syrische UN-Botschafter Baschar Al-Dschafari erklärte, man habe nichts zu verbergen.

Der russische Botschafter bei den Vereinten Nationen, Witali Tschurkin, sagte, er hoffe, dass die beauftragten Waffenexperten ihre Arbeit »professionell und objektiv« erledigen. Tschurkin kritisierte die westlichen Staaten, dass sie durch ihre Verschleppungstaktik in Syrien »die Lage verschlimmert haben«. Der Kampf gegen den IS könnte effektiver sein, wenn der Westen mit den syrischen Streitkräften gemeinsam agieren würde.

Dass die UN-Resolution einstimmig verabschiedet werden konnte, ist auf eine neue Annäherung der USA und Russlands in der Syrien-Frage zurückzuführen. Washington hatte positiv auf die Initiative des russischen Präsidenten Wladimir Putin reagiert, der alle Kräfte der Region, die gegen IS kämpfen, zusammenbringen will. Insbesondere sollen die Streitkräfte Syriens und des Iraks sowie die Kurden und »die bewaffnete Opposition, die die Syrer repräsentiert« kooperieren. Parallel dazu soll ein politischer Prozess initiiert werden.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow erneuerte am Wochenende im russischen Fernsehen den Aufruf an den Westen, mit dem syrischen Präsidenten Assad gegen den IS zusammenzuarbeiten. Der IS sei ein »gemeinsamer Feind«, erklärte Lawrow. Es sei »merkwürdig«, Assad als legitimen Partner bei der Vernichtung der Chemiewaffen zu akzeptieren, im »Kampf gegen den Terrorismus« aber nicht.

Die Zusammenarbeit gegen den IS dürfte auch Thema beim gestrigen Treffen von Außenminister Frank-Walter Steinmeier und seinem saudischen Amtskollegen Adel Al-Dschubair in Berlin gewesen sein. Al-Dschubair reiste von Berlin nach Moskau weiter, wo er am heutigen Dienstag Außenminister Lawrow treffen wird. Anschließend wird eine Delegation der vom Westen, der Türkei und den Golfstaaten gesponserten oppositionellen Nationalen Koalition (Etilaf) in Moskau erwartet.

Die syrische Regierung steht arabischen Medienberichten zufolge der Initiative skeptisch, aber offen gegenüber. Sie fordere als vertrauensbildende Maßnahme von den regionalen Kriegsgegnern die Einstellung der Unterstützung für die Kampfgruppen in Syrien, bevor sie zu einer Zusammenarbeit gegen den IS bereit ist.
Damaskus hatte wiederholt die USA und die EU-Staaten aufgefordert, ihre Botschaften in Damaskus wieder zu eröffnen, um die vom Westen gegen den IS offenbar gewünschte Anti-IS-Kooperation auf eine völkerrechtliche Basis zu stellen.

Jochen

Himmelblau ist die Hoffnung – Eine »Demokratie«-Bewegung attackiert 
die US-Regierung !

Jochens SOZIALPOLITISCHE NACHRICHTEN

Diesen Medien ist doch nicht zu trauen !
http://www.neues-deutschland.de/artikel/923057.himmelblau-ist-die-hoffnung.html

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(Washington/nda). Mit ungewöhnlich scharfen Worten hat Russlands Außenminister Sergej Lawrow die Auflösung von Blockaden vor öffentlichen Gebäuden in den USA sowie die Entwaffnung der beteiligten Aktivisten der friedlichen Zivilgesellschaft verurteilt.
»Wir stehen angewidert vor diesem Akt der Willkür. Wenigstens die Knüppel und die selbst gebauten Katapulte hätte die Staatsmacht den Dissidenten lassen müssen«, so Lawrow im regierungskritischen US-Sender »Fox-News«.
Dort wies er auch den Vorwurf zurück, er wolle einen souveränen Staat destabilisieren, indem er rechtsextreme Demonstranten unterstütze.
Einige gelenkte Demokratien hatten Lawrow dafür kritisiert, dass er Sandwiches an die Aktivisten der schwer bewaffneten »himmelblauen« Demokratiebewegung in den USA verteilt hatte.

Die friedliche Demokratiebewegung bezeichnet ihre Militanz als Notwehr und legt durch ihre mit brennenden Autoreifen befestigten Protestlager bereits seit Wochen weite Teile des öffentlichen Lebens lahm. Deren Wortführer vom Arbeitgeberverband, dem Ku Klux Klan und der NRA lehnen das Abwarten der nächsten Wahlen allerdings als »Oligarchen-Finte« ab.
Sie sehen sich stattdessen durch Umfragen des unterdrückten Oppositionellen-Senders »Fox-News« legitimiert sowie durch Fotos, die große Menschenmengen zeigen.

Einwände, die Fotos seien drei Jahre alt und würden ein unpolitisches Volksfest zeigen, noch dazu im Hochsommer, bezeichnete ein Aktivist auf seiner Facebookseite glaubhaft als »Oligarchen-Propaganda«. In diese Kategorie fallen wohl auch die Umfragen der dem Regime nahestehenden »Washington Post«. Die Zeitung konnte in der Bevölkerung angeblich nur 20 Prozent Zustimmung zu den noch immer unbekannten Forderungen der Demokratiebewegung ausmachen. Die Dissidenten von »Fox-News« dagegen hatten über 60 Prozent ermittelt.

Wie bei Autokraten üblich, flüchtet sich auch US-Präsident Barack Obama nun in Verschwörungstheorien. »Es gibt einzelne Medien, die zum Teil die Menschen desinformieren. Und ich frage auch: Wer bezahlt eigentlich die landesweite Rebellions-Logistik?«
Lawrow kann da nur den Kopf schütteln. »Typisch Diktator. Immer ist die Presse und das Ausland schuld«, so Lawrow am Rande eines Treffens internationaler Rebellions-Geldgeber in Huntsville/Texas.

Doch der getrieben wirkende Präsident scheint immer mehr in seiner eigenen Welt zu leben. »Wir appellieren an die Menschen, die Schulen, Krankenhäuser und Parlamente wieder zugänglich zu machen und in einen Dialog einzutreten«, hetzte er etwa am Donnerstag in bester Diktatoren-Manier.

»Das zarte Pflänzchen der hier aufkeimenden Zivilgesellschaft muss geschützt werden«, hielt Lawrow bei der Eröffnung eines von anonymen Geldgebern gesponserten Rock-Gegen-Obama-Konzerts im Kreise evangelikaler Waffennarren dagegen: »Wollen die USA wirklich ein Land sein, in dem sich Menschen nicht mehr an brennenden Autoreifen wärmen dürfen? Die USA haben auf ihrem Weg in den Schoß der internationalen Wertegemeinschaft noch einen weiten Weg vor sich.«

Fragen nach der hervorragenden Logistik der Protestierenden, insbesondere nach der Herkunft der über Nacht im ganzen Land aufgetauchten Autoreifen, Sandsäcke und automatischen Waffen wich Lawrow auf einer Pressekonferenz der Koch-Industries aus. Er bestätigte aber, dass Russland über Stiftungen und Nichtregierungsorganisationen schon länger die Entstehung einer Zivilgesellschaft im verkrusteten US-Oligarchen-System fördere.
Den Vorwurf, die ursprünglichen Protestierenden seien längst von großen PR-Agenturen und bezahlten Ex-Soldaten in den Hintergrund gedrängt worden, wies Lawrow zurück.

Der russische Außenminister kündigte an, seine Bustour durch die demokratie-bewegten Staaten fortzusetzen. »Wir Russen lassen uns doch nicht vorschreiben, wo und wie wir die russischen Werte zu vermitteln versuchen.« Als Oppositionsführer baut die internationale Wertegemeinschaft momentan den rechtsnationalen Ex-Karate-Kämpfer Chuck Norris auf.

Russland erwäge zudem Sanktionen, wegen der zwei Verhaftungen bei der Räumung des Kongresses. Das Parlament war von der friedlichen Demokratiebewegung bis vorgestern wochenlang durch brennende Autoreifen und Aktivisten mit Helmen und Sturmgewehren blockiert worden, Abgeordnete waren verprügelt worden. Der Einsatz von Megafonen durch die Polizei gegen die nicht durch Oropax geschützten Demonstranten hatte international Entsetzen ausgelöst.

»Aber die Tür zur Wertegemeinschaft steht weiterhin offen«, wendete sich Lawrow direkt an die Machthaber des Obama-Regimes.
Vorraussetzung dafür sei aber Obamas Rücktritt und die Abschaffung der neuen, international als sozial-diktatorisch gebrandmarkten Krankenversicherung.

Die für die links-autoritäre US-Regierung offenbar völlig überraschend explodierenden Proteste hatten sich an einer bedrohten, über hundert Jahre alten Eiche in Massachusetts entzündet.
Zur Verblüffung der zunächst kleinen Gruppe Umweltschützer schloss sich den Demonstrationen schnell eine große Anzahl Tea-Party-Anhänger an.
Gleichzeitig wurden urplötzlich im ganzen Land die für die friedlich-militante US-Demokratiebewegung charakteristischen himmelblauen Banner gesichtet. Diese hatte eine russische Textilfirma gespendet.

Die finanziell gut ausgestatteten, waffenstarrenden Aktivisten verstanden es, mit Barbecues, Gratis-Konzerten und viel Medienecho, in Windeseile zahlreiche Unzufriedene zu mobilisieren.
Geschürt wurde die Wut zusätzlich durch ungeklärte Stromausfälle und Benzinengpässe. Gleichzeitig fanden massive Angriffe auf die Währung des hochverschuldeten Schwellenlands statt.
Daraufhin hatte das US-Regime nachgegeben: Die Eiche, in der unter anderem die seltene Sumpfglocke brütet, wurde nicht gefällt, ein geplantes Krankenhaus wird nun nicht gebaut.

Aufgeben wollen die durch Brieftauben und modernste Telefax-Geräte bestens vernetzten Rebellen darum aber nicht: »Um die Sumpfglocke geht es doch schon längst nicht mehr.
Jetzt muss die Regierung zurücktreten. Es gibt gar keinen anderen Weg mehr aus dieser verfahrenen Situation«, so der Nutzer White_Pride auf Twitter.

Das sehen auch die internationalen Beobachter so. Denn die Obama-Regierung ist zwar demokratisch gewählt. Doch ein dem Obama-Clan nahestehendes Kartell aus Soul-Musikern, Hollywood-Schauspielern und Comedy-Oligarchen hat das Land im eisernen Griff.
Unbestätigten Berichten zufolge haben die Obamas neben fünf Billionen Dollar auch drei Flugzeugträger in der Schweiz versteckt. Auch sind viele Menschen unzufrieden wegen der weit verbreiteten Korruption im Land und wegen der teilweise schwankenden Wassertemperatur beim Duschen, wenn der Nachbar die Klospülung betätigt. Beobachter machen dafür die Obamas verantwortlich.

Experten sehen darum in einer per Kontostand bestimmten militärisch-klerikalen Technokraten-Regierung die beste Lösung für das zerrissene Land. »Deren Arbeit sollte dann zunächst nicht durch Wahlen torpediert werden, das wäre doppelplusgut«, wird ein Oppositioneller von Goldman-Sachs zitiert, der aus Angst vor Repressionen durch das Obama-Regime lieber ungenannt bleiben will.
»Nur so könnten die für einen echten gesellschaftlichen Aufbruch nötigen Privatisierungen und Sozialkürzungen rasch vollzogen werden.«
Einig sind sich die Experten darin, dass es eine Zukunft mit Obama nicht geben kann und dass nur Chaos und eine gezielte Verelendung das Land und die Menschen wirklich voranbringen können.

Wer es bis jetzt nicht gemerkt hat, all das ist natürlich SATIRE !
Jochen