Verbreitete amnesty international FAKE NEWS über angebliche Massenhinrichtungen in Syrien ?

Jochens SOZIALPOLITISCHE NACHRICHTEN

k leukefeld

Wenn das stimmt, was Karin Leukefeld hier vermutet, wäre das eine ganz üble Meinungsmache, um den Friedensprozess für Syrien frühzeitig zu torpedieren. Natürlich wurde ein solcher Zusammenhang in den deutschen Leitmedien mit keinem Wort erwähnt. 60 bis 80 Zeugen unter der kriegsgebeutelten Bevölkerung zu kaufen dürfte nicht so teuer gewesen sein.
http://www.nachdenkseiten.de/?p=36975

Wer Kampagnenjournalismus beobachtet hat, angefangen mit dem angeblichen Babymord irakischer Soldaten zum Ausbruch des 2. Golfkrieges über die angeblichen Massenvernichtungswaffen im Irak vor dem 3.Golfkrieg bis zu den angeblichen Giftgaseinsätzen der syrischen Armee, wundert sich darüber nicht mehr. Aber das britische ai könnte sich völlig blamieren. Schließlich haben die schon 1990 mit den fake news angefangen – wie hier schon berichtet: https://josopon.wordpress.com/2016/12/17/mit-lugen-ins-gefecht-us-agentur-hill-knowlton-und-amnesty-international-seit-1990/
Hier kann man sich fragen, ob die Willfährigkeit gegenüber westlichen Geheimdiensten abgewogen wird gegen die Chance, einzelne Menschen zu retten. In dem hier beschriebenen Fall wird es keinem Zivilisten was nützen, egal auf welcher Seite.

Wie glaubwürdig sind die Massenmord-Vorwürfe von Amnesty International?

13.000 Menschen soll die syrische Regierung in einem einzigen Gefängnis gefoltert und ermordet haben. Dies meldeten zumindest Anfang der Woche die meisten Nachrichtenportale. Quelle für diese Meldung war die als seriös geltende NGO Amnesty International. Zahlreiche Leser haben uns gebeten, dieser Meldung nachzugehen, was vom heimischen Schreibtisch natürlich nicht so einfach ist.
Dafür haben wir Karin Leukefeld, die die Region wohl wie kaum jemand anderes kennt, gebeten, uns eine Einschätzung zum Thema zu geben.

Ergänzung (16:50), da uns einige Zuschriften erreicht haben: Sobald wir einen Überblick haben und über sichere Informationen aus der Region verfügen, werden wir selbstverständlich zu diesem Thema noch selbst Stellung nehmen. Wenn Sie Informationen haben, dann schicken Sie sie uns doch bitte per Mail.

Die Satellitenfotos wissen alles. Sie zeigen drei wie zu einem Stern angeordneten Gebäude, Nebengebäude und einen Friedhof. Gekennzeichnet ist ein „rotes“ und ein „weißes“ Gebäude, die „Tür zum Hinrichtungsraum“. Mehrere Bilder zeigen den Friedhof im Vergleich 2009, 2014 und 2016. In den letztgenannten Jahren mit „neuen Gräbern“. Jenseits einer Abgrenzung, die in dem Satellitenbild gelb gekennzeichnet ist, wird das „Gebiet einer Militärbasis“ ausgewiesen.

Die Fotos strahlen Glaubwürdigkeit aus. Sie suggerieren, dort ist es geschehen, anders kann es gar nicht gewesen sein.
Doch die Fotos sind Bestandteil einer jüngst an den Start gegangenen Kampagne von Amnesty International über Syrien mit einem klar formulierten Ziel: die syrische Regierung, die Armeeführung und der syrische Präsident Bashar al-Assad müssen vor den Internationalen Strafgerichtshof gebracht werden. Koste es, was es wolle.

Kosten könnte die Kampagne Amnesty International die eigene Glaubwürdigkeit.
Denn es geht nicht um eine juristische Anklage, die vielfach überprüft und ohnehin nicht den Medien, sondern direkt einem Gericht übergeben werden müsste. Es geht – und AI nennt es selber so – um eine Kampagne.

Im Gegensatz zu einer juristischen Untersuchung oder einer wissenschaftlichen Dokumentation hat eine Kampagne vor allem ein Ziel: sie will Politik und die internationale Öffentlichkeit beeinflussen, Stimmung machen.
Der Duden gibt als „Bedeutungsübersicht“ für „Kampagne“ u.a. vor: „gemeinschaftliche Aktion für oder gegen jemanden, etwas (bei der ideologische, politische Ziele im Vordergrund stehen); Feldzug“. Letzterer Begriff sei eher „veraltet“, räumt der Duden ein.
Doch die AI-Kampagne gegen das „Menschliche Schlachthaus“ lässt sich mit einem „Feldzug“ gut vergleichen. Amnesty International ruft dazu auf, eine „gemeinschaftliche Aktion zu unternehmen.“ Gegen die syrische Regierung.

Um für die „gemeinschaftliche Aktion“ günstige Stimmung zu schüren, werden schreckliche, emotional aufwühlende Details berichtet, die unter die Haut gehen. Es geht um die Ermordung und das Verschwinden lassen von unzähligen Menschen. In dem „Menschlichen Schlachthaus“ gäbe es Massenhinrichtungen, Menschen würden regelrecht „ausgerottet“. 10.000 bis 20.000 Männer sollen dort aktuell inhaftiert sein. 10.000 Männer oder doppelt so viele?

In einer von „Caesare Davolio“ entworfenen Filmanimation wird die Geschichte eines Gefangenen dargestellt, der scheinbar stellvertretend für 13.000 seinen Weg bis zur Hinrichtung erzählt. „Sednaya, Sednaya, dieser schreckliche Name“, beginnt die Geschichte. Die Rede ist von dem syrischen Militärgefängnis Sednaya, das vor den Toren der gleichnamigen Stadt rund 30 km nordwestlich von Damaskus liegt.
Zwischen 2011 und 2015 sollen dort „zwischen 5000 und 13.000 Menschen erhängt worden sein, so Amnesty International. 5000 Menschen, oder mehr als doppelt so viele?

In dem genannten Zeitraum seien zwei bis drei Mal pro Woche 20 bis 50 Personen hingerichtet worden. Das Vorgehen sei Teil eines weit verbreiteten „Angriffs auf die Zivilbevölkerung“, es sei „systematisch und anhaltende staatliche Politik“.
AI geht davon aus, dass „die Menschenrechtsverletzungen, die von staatlichen Behörden in Sednaya verübt“ würden, „Kriegsverbrechen darstellen.“

Medien in aller Welt berichteten am 7. Februar 2017 über das „Menschliche Schlachthaus“. Menschenrechtsorganisationen kündigten Initiativen und Konferenzen an.
Die oppositionelle Nationale Koalition für oppositionelle und revolutionäre Kräfte in Syrien forderte das umgehende Einschreiten des UN-Sicherheitsrates.

Berichte über Folter und Tod in syrischen Gefängnissen sind nicht neu und jeder Mensch, der dort sein Leben gewaltsam verloren hat, ist zu beklagen. Straflosigkeit für extralegale Hinrichtungen, für das Verschwinden lassen von Menschen und willkürliche Verhaftungen müssen juristisch geahndet werden.
Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (ICRC) kümmert sich seit Jahrzehnten um Gefangene und Verschwundene, nicht nur in Syrien. Ihr Vorgehen basiert auf dem Internationalen humanitären Recht, der Genfer Konvention und Folgevereinbarungen.

Auf Anfrage der Autorin, ob es eine ICRC-Stellungnahme zu der AI-Kampagne gäbe, lautete die Antwort Nein. Man hoffe aber, “die Behauptungen im Rahmen des bilateralen und vertraulichen Dialogs zu diskutieren.”
ICRC sucht für seine schwierige tägliche Arbeit nicht das Rampenlicht. Zum Schutz der Gefangenen und ihrer Angehörigen, aber auch, um den Zugang zu den Verantwortlichen in Justiz, Militär und Politik nicht zu verlieren.

Mit Patenschaften für einzelne Gefangene hatte Amnesty sich in der Hochzeit des Kalten Krieges (gegründet 1961) international einen Ruf erworben. Die Gefangenen erhielten ein Gesicht, man erfuhr ihre Geschichte, es wurde über politische Verhältnisse in dem Land aufgeklärt, in dem die Gefangenen lebten.
Persönliches Engagement wurde gefördert und so mancher Bundestagsabgeordnete von heute ist als Jugendlicher durch die AI-Schule gegangen.

Heute ist Amnesty eine machtvolle international agierende Firma für Menschenrechte, die nach eigenen Angaben eine „internationale Bewegung von mehr als 7 Millionen Menschen in mehr als 150 Staaten“ anführt, um die Achtung der Menschenrechte zu erstreiten.
Das langsame, komplizierte humanitäre Völkerrecht mit seinen Normen und Regeln ist eher hinderlich, wenn 7 Millionen in Bewegung versetzt werden sollen. Und die Medien dazu.

Es dürfte Amnesty International nicht entgangen sein, dass ihre Kampagne just an dem Tag begann – am 7.2.2017 – als eine Sprecherin von dem UN-Syrienvermittler Staffan De Mistura mitteilte, dass die innersyrischen Gespräche in Genf am 20. Februar beginnen sollen und man am Mittwoch (8.2.2017) die Einladungen verschicken werde.
Das war eine gute Nachricht, zumal ein landesweiter Waffenstillstand in Syrien seit Dezember 2016 viele Menschen wieder hoffen lässt, dass die Waffen endlich schweigen und die verfeindeten Seiten miteinander über eine Lösung verhandeln.

Diese Hoffnung ging in den Schlagzeilen über das „Menschliche Schlachthaus“ in Sednaya unter.

Der Zeitpunkt des Kampagnenbeginns dürfte Absicht gewesen sein und wird seine Wirkung nicht verfehlen.

Teile der syrischen Opposition werden die Kampagne nutzen, um vor den Genfer Gesprächen erneut Vorbedingungen zu stellen, die Tagesordnung zu verändern oder vielleicht auch, um die Gespräche zu verzögern. Es wäre nicht das erste Mal.

Schon lange versuchen Opposition und deren Unterstützer, den syrischen Präsidenten, Regierung und Armee vor den Internationalen Strafgerichtshof zu bringen.
Hier eine erste Erklärung dazu von der in Istanbul ansässigen Nationalen Koalition.

Den Gefangenen in Syrien und ihren Angehörigen nutzt das wenig, wie eine frühere Kampagne zeigt.

2015 wurden ähnliche Vorwürfe bekannt, basierend auf rund 50.000 Fotos, die ein Fotograf aus Syrien schmuggelte, als er 2013 floh.
Um eine Einschätzung nach Veröffentlichung der Fotos von „Caesar“ zu erhalten, erfuhr die Autorin von Seiten in Syrien lebender Oppositioneller – die sich aktiv um Gefangene und Verschwundene bemühen – dass es in der syrischen Armee üblich sei, alle Toten, die man findet zur Dokumentation zu fotografieren. Tote in Gefängnissen, getötete Soldaten der syrischen Armee, von den Kampfgruppen, Entführte, die getötet wurden, Tote, die man findet, wenn man irgendwo eine militärische Operation durchführt in Dörfern oder Stadtviertelen – alle werden zu einer zentralen Stelle gebracht, um dort identifiziert zu werden.
Dort hatte der Fotograf „Caesar“ vermutlich gearbeitet.

PS: Die syrische Regierung hat am Mittwoch, 8.2.2017, die ai-Kampagne zurückgewiesen. Ziel sei, dem Ruf Syriens in der Welt zu schaden.

Jochen

TÜRKEI – Die türkische Regierung bricht den Waffenstillstand mit der PKK ab -voltairenet.org – 28.07.15 –

Die Türkei – auf dem Weg zu einer islamistischen Diktatur im Rahmen der NATO – mit dabei bei der Aufteilung Syriens und mit dem Segen von Clinton und Obama ? Lies dazu „Flächenbrand“ von Karin Leukefeld

mundderwahrheit

Die türkische Regierung bricht den Waffenstillstand mit der PKK
| 26. Juli 2015 

– Durch Beschuss der Anlage der PKK im Irak und die Verhaftung der Partei Funktionäre in der Türkei hat 24. Juli 2015, die türkische Regierung sowohl Irak angegriffen und die Waffenruhe, die man mit der PKK eingegangen war gebrochen.

– Nichts hat die Regierung Erdoğan Änderungen in der Politik voraussehen lassen. Vor allem bei Parlamentswahlen bekam vor anderthalb Monaten, die Demokratische Partei der Völker (HPD), eine Koalition von 33 Vereine und sieben Parteien einschließlich den kurdischen, haben  13 % der abgegebenen Stimmen bekommen.

– Die türkischen Kurden Formationen, kämpfen  für Gleichberechtigung unabhängig von Herkunft, Geschlecht oder Religion. Ihrer Auffassung nach, der syrische Konflikt ist kein Bürgerkrieg, sondern eine ausländische Aggression an welche die Türkei beteiligt ist.

– Bis 1998, der Präsident und Gründer der PKK, Abdullah Öcalan, war politische Flüchtling in Damaskus. Jedoch, wenn der…

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Die Geburtshelfer von Al Qaida: CIA und Pakistans Geheimdienst ISI

Jochens SOZIALPOLITISCHE NACHRICHTEN

Nur zur Erinnerung: Auch das Terror-Regime IS wurde mit Unterstüzung der CIA, Saudi-Arabiens und Qatar großgezogen.
Hier ein Experte, der nichts vergessen hat:
http://www.neues-deutschland.de/artikel/956999.die-geburtshelfer-von-al-qaida.html
Auszüge:

Matin Baraki analysiert, wie es zu dem Attentat der Taliban auf eine Schule in Pakistan kommen konnte

Im April 1978 hatte die Demokratische Volkspartei Afghanistans das feudale Daud-Regime gestürzt und grundlegende Reformen eingeleitet.
In den strategischen Zentren des Westens stellte man fest, dass dieses Afghanistan keine Schule machen dürfe. Ansonsten würde die gesamte Region revolutioniert und die Ölversorgung des Westens gefährdet.
Die iranische Revolution von 1979 bestätigte diese Befürchtung. Daraufhin wurde die Beseitigung der Regierung in Kabul beschlossen. Sie wurde als kommunistisch eingestuft und zu ihrer Bekämpfung der Islamismus erfunden.
Das war die Geburtsstunde der Mujaheddin, Taliban und Al Qaida, also jener Islamisten, die wir nun weltweit beobachten.

Die Taliban waren Waisenkinder der afghanischen Flüchtlinge und Kinder armer pakistanischer Familien, die keine Schulausbildung finanzieren konnten. Sie wurden in den um Peshawar errichteten Koranschulen kostenlos unterrichtet, ideologisch geschult und später militärisch ausgebildet und ausgerüstet.
Für ihre Organisierung und militärische Ausbildung sorgten die CIA und Pakistans Geheimdienst ISI, für die Finanzierung die arabischen Golfmonarchien. Sie waren die Geburtshelfer von Taliban und Al Qaida.

Der pakistanische Machthaber, General Zia Ul Haq, hatte ab 1980 neue Koranschulen errichten lassen, deren Zahl von Experten heute mit 50 000 angegeben wird. Selbst wenn sich von jeder Schule nur ein Talib den Kämpfern anschließen würde, hätten die Taliban jährlich 50 000 Kämpfer.
Dazu kommen afghanische, uigurische, turkmenische und arabische Taliban bzw. freiwillige Dschihadisten. Man kann von einer Internationale des Islamismus sprechen.

Erst nach dem 11. September 2001 erklärten die USA ihre ehemaligen Zöglinge zu Terroristen. Seit dreizehn Jahren führen sie nun einen gnadenlosen Krieg gegen sie.
Viele ihrer alten durch die Jahre müde gewordenen Kommandanten, die zuletzt Kompromissbereitschaft signalisierten, wurden eliminiert, aber die Bewegung konnte nicht zerstört werden. Die jungen Taliban-Kommandanten sind kompromissloser. Wegen der Drohneneinsätze der CIA, wobei es zu vielen zivilen Opfern kam, schließen sich deren Angehörige als Freiwillige den Taliban an, gewähren ihnen Unterschlupf und geben ihnen Spenden.
So können sich die Taliban in den Stammesgebieten wie Fische im Wasser bewegen.
Sie werden von den erstarkten islamistischen Parteien Pakistans und aus arabischen Quellen weiterhin finanziert. Waffen kaufen sie auf dem Schwarzmarkt oder erbeuten sie durch Überfälle der Konvois, die von Karatschi aus über den Khaybar-Pass die US-Besatzer in Afghanistan beliefern.
Da sie von den islamistischen Parteien Pakistans als Freiheitskämpfer gegen die USA angesehen werden, erhalten sie von ihnen politische, personelle und finanzielle Unterstützung.

NATO-Strategen haben vor etwa vier Jahren eine Differenzierung der Talibanbewegung vorgenommen. Es wurde zwischen einheimischen und internationalen Taliban unterschieden.
Einheimische hätten anders als Al Qaida keine internationale Agenda. Sie wollen nur fremde Soldaten aus ihrem Land vertreiben, deswegen könne man mit ihnen verhandeln.
Ziel der westlichen Strategen war es, die Taliban in Afghanistan in die kolonial ähnlichen Strukturen zu integrieren und damit zu neutralisieren.
Als die pakistanische Regierung diese Position auch für sich beanspruchte und mit den Taliban einen Waffenstillstand vereinbarte, wurde Islamabad von den USA ultimativ dazu aufgefordert, die Taliban weiter zu bekämpfen.
Pakistans Armee führte mehrere Operationen durch, zuletzt im Frühjahr 2013, wobei auch Zivilisten getötet wurden.
Die Taliban haben sich grausam gerächt. Ihre Selbstmordattentäter griffen am 16. Dezember 2014 eine von Kindern des Militärs besuchte Schule in Peshawar an, wobei über 140 Schüler bzw. Lehrer und die Angreifer ums Leben kamen. »Sie müssen fühlen, wie es ist, wenn man Kinder ermordet«, sagte ein Taliban-Sprecher an die Adresse des Militärs gerichtet.

Für eine Lösung des Konfliktes in und um Pakistan gibt es zu Verhandlungen mit den Taliban keine Alternative.
Die westlichen Länder, allen voran die USA, sollten sich heraushalten. Es ist bewiesen worden, dass externe Faktoren die Probleme nicht lösen, sondern eher verschlimmern.
Die USA sind längst nicht mehr nur Teil des Problems, sondern das Hauptproblem für die Konfliktlösung. Sie sind zu einem Hemmnis für eine friedliche Beilegung der innenpolitischen Konflikte in Afghanistan und Pakistan geworden.

1Dr. Matin Baraki, 1947 in Afghanistan geboren, ist Politologe und hat u.a. an den Unis Marburg und Gießen gelehrt. Foto: privat

Jochen